Die Cobra stürmte bei einem Anti-Terroreinsatz Donnerstagfrüh ein Asylheim im niederösterreichischen Hainburg. Es soll zur Festnahme eines Asylwerbers gekommen sein, berichtet die Tageszeitung „Heute“. Eine offizielle Bestätigung gab es bislang nicht. Laut „Heute“-Informationen war der Anti-Terroreinsatz schon seit Längerem geplant. Ziel des Zugriffs war das Zimmer eines 25-jährigen Asylwerbers im ehemaligen „Ulrichsheim“. Der Mann, für… Continue reading Anti-Terroreinsatz: Cobra stürmt Asylheim in Hainburg
Monat: Jänner 2017
Mindestsicherung ohne Asylanspruch
In Wien kassieren gut 20.000 Asylweber Mindestsicherung. Jedoch sind 6165 von ihnen ohne Asylstatus und sondern gelten nur als „Tolerierte“. Eine Abschiebung sei aus verschiedenen Gründen nicht möglich. Das Innenministerium bestätigte diese Zahl. Aufgrund ihrer Brisanz wurden diese Informationen bisher vor der Bevölkerung verheimlicht. Vor allem in die Hauptstadt wird eine starke Wanderungsbewegung festgestellt. Wien als Hot-Spot Insider sagen deutlich:… Continue reading Mindestsicherung ohne Asylanspruch
Donald Trump das kleinere Übel
Der Politwissenschafter und Autor Benedikt Kaiser im Gespräch mit Info-DIREKT über den neuen Präsidenten der USA. Info-DIREKT: Der Wahlgewinn von Donald Trump sorgte für gehörige Verwirrung und auch Verbitterung bei den etablierten Medien sowie in der Politik. Ist der Trump-Sieg ein Symptom der Krise des Establishments? Benedikt Kaiser: Natürlich ist der Wahlsieg Donald Trumps zuallererst… Continue reading Donald Trump das kleinere Übel
Grünen-Politiker wegen fremder Postings verurteilt
Das Gericht verurteile den grünen Nationalratsabgeordneten Öllinger heute wegen fremder Kommentare auf seiner Facebook-Seite. Öllinger sei verpflichtet gewesen, die Kommentare innerhalb von nur 24 Stunden zu löschen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der umstrittene Grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger wurde nach dem Mediengesetz zu einer Entschädigung von 500 Euro verurteilt. Laut dem Urteil haftet er als Medieninhaber für Beleidigungen,… Continue reading Grünen-Politiker wegen fremder Postings verurteilt
Neue Regelung soll anonyme Kommunikation erschweren
Ein Vorfall macht die Deutsche Telekom und die deutsche Bundesregierung hellhörig: in Ungarn kauften Unbekannte insgesamt 200.000 Prepaid-Karten, manche von ihnen gelangten in die Hände von Terroristen. Nun wird eine EU-weite Regelung gefordert. Der Kauf von 200.000 Prepaid Karten durch Unbekannte in Ungarn sorgt für Aufregung. In Ungarn ist eine Nachverfolgung von solchen Wertkarten nämlich… Continue reading Neue Regelung soll anonyme Kommunikation erschweren
Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet
Kommende Woche startet das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Die Initiatoren hoffen auf „Hunderttausend und eine Unterschrift“. Im Burgenland haben inzwischen alle Parteien bis auf die ÖVP angekündigt, das Volksbegehren zu unterstützen. Von 23. bis 30. Jänner haben die Österreicher die Möglichkeit, in allen Gemeinde- und Bezirksämtern das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und… Continue reading Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet
Erfindung eines rassistischen Vorfalls: Mädchen gesteht
Die Muslimin, die wie berichtet einen rassistischen Vorfall vortäuschte, hat nun gestanden. Die Eltern wollen die bereits erstattete Anzeige zurückziehen. Dennoch drohen Konsequenzen. Wie berichtet, behauptete die 14-Jährige türkischsstämmige Muslima in einer S-Bahn-Station von einer obdachlosen Frau als „Terroristin“ beschimpft und anschließend auf die Gleise gestoßen worden zu sein. Die Eltern des Mädchens erstatteten daraufhin Anzeige… Continue reading Erfindung eines rassistischen Vorfalls: Mädchen gesteht
Antifa-Anschlag auf PEGIDA-Organisator
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ist ein Anschlag auf das Haus und das Fahrzeug von Marco Schneidereit, Organisator von PEGIDA Duisburg, verübt worden. Gegen zwei Uhr morgens wachte er durch das Geräusch von klirrenden Scheiben auf. Unbekannte schmissen Farbbomben mit Pflastersteinen durch die Scheiben und setzten das Auto vor dem Haus in Brand. Schneidereit rief sofort die Polizei, die sich… Continue reading Antifa-Anschlag auf PEGIDA-Organisator
Haben Politiker einen Psychiater unter Druck gesetzt?
Vier Kinder wandten sich via der Tageszeitung „Kurier“ an die Öffentlichkeit und klagten ihren Vater an, sie unter anderem gequält und drogenabhängig gemacht zu haben. Der Prozess begann mit einiger Verspätung letzten Freitag. Nun machen Meldungen um mögliche politische Einflussnahme die Runde. Am Freitag, den 13.01. begann der Prozess am Landesgericht Graz rund um den Arzt.… Continue reading Haben Politiker einen Psychiater unter Druck gesetzt?
Deutsche Behörden schikanieren Opfer von Antifa-Gewalt
Im November lauerte die „Antifa“ zwei Aktivisten der Identitären Bewegung auf. Einen Spendenaufruf zur Begleichung des Sachschadens nahm die Behörde nun zum Anlass für eine Hausdurchsuchung. Die Identitären sprechen von „Einschüchterung“. In den frühen Morgenstunden des 20.11.2016 saßen die zwei Aktivisten aus dem schwäbischen Balingen in ihrem Auto, als plötzlich eine Gruppe von „Antifaschisten“ auftauchte. Die Extremisten hatten ihnen am Tag nach… Continue reading Deutsche Behörden schikanieren Opfer von Antifa-Gewalt