Nach fast zwei Jahren Untersuchungshaft ist Kurt Hättasch wieder auf freiem Fuß. Bei der alternativen Buchmesse „Seitenwechsel“ in Halle trat der AfD-Kommunalpolitiker erstmals wieder öffentlich auf. Dabei sprach er über die Gründe für seine Haftentlassung. Bei einer Podiumsdiskussion auf der Buchmesse erklärte Hättasch: „Ich wäre noch im Gefängnis, wenn nicht diese Öffentlichkeit gewesen wäre, wenn… Continue reading Hättasch: „Ohne öffentlichen Druck wäre ich noch im Gefängnis!“
Kategorie: justiz
Rechtsstreit um Bohrn-Mena-Bilder: Scharfmüller bei Kontrafunk
4.000 Euro Schadenersatz für zwei KI-Bilder, aber eine Abfuhr für wesentliche weitere Forderungen: Im „Österreich-Magazin“ des Radiosenders Kontrafunk sprach Richard Schmitt mit Info-DIREKT-Chefredakteur Michael Scharfmüller diese Woche über den Rechtsstreit mit dem linken Aktivisten Sebastian Bohrn Mena, das noch nicht rechtskräftige Urteil und die Auswirkungen des Verfahrens auf die Pressefreiheit. (Link zur Sendung am Ende… Continue reading Rechtsstreit um Bohrn-Mena-Bilder: Scharfmüller bei Kontrafunk
Bohrn Mena vs. Info-DIREKT: Bilderverbot ging sogar Gericht zu weit
Im Rechtsstreit zwischen dem linken Politaktivisten Sebastian Bohrn Mena und dem Magazin Info-DIREKT liegt nun ein erstinstanzliches Urteil vor. Obwohl das Gericht dem Kläger 4.000 Euro Schadenersatz zusprach, wies es einen wesentlichen Teil seiner Forderungen zurück. Besonders erfreulich: Ein weitreichendes Bildverbot, das unsere künftige Berichterstattung erheblich eingeschränkt hätte, konnten wir abwehren. Auch eine gezielte Kampagne… Continue reading Bohrn Mena vs. Info-DIREKT: Bilderverbot ging sogar Gericht zu weit
LGBTQ-Kritik: Schweizer Patrioten drohen jetzt 15 Monate Haft
Die Schweiz gilt vielen Patrioten als großes Vorbild. Die Lupe tötet aber auch hier den Mythos: Am 4. September stehen in Zürich mehrere Aktivisten der patriotischen Gruppe „Junge Tat“ vor Gericht, weil sie öffentlichkeitswirksam für den Erhalt ihrer Heimat und den Schutz von Kindern und Familien in Aktion traten. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner In… Continue reading LGBTQ-Kritik: Schweizer Patrioten drohen jetzt 15 Monate Haft
Der Fall „Kurt Hättasch“: Wir sollten Patrioten mehr glauben als linken Medien und Behörden
In der Redaktionssitzung zum 63. Magazin Info-DIREKT hat Chefredakteur Michael Scharfmüller zurecht betont, dass man Solidarität übt, wenn es notwendig ist und nicht erst dann, wenn einem selbst nichts mehr passieren kann. Deshalb will ich nach dem Sonntagsstück mit dem Titel „Hafttagebuch eines „Sächsischen Separatisten“ den Fall von Kurt Hättasch erneut beleuchten. Ein Kommentar von… Continue reading Der Fall „Kurt Hättasch“: Wir sollten Patrioten mehr glauben als linken Medien und Behörden
Niederlage für Campact: Correctiv-Märchen wird erneut zum Bumerang
Der Medienanwalt Dr. Carsten Brennecke meldet eine weitere Niederlage für Campact vor dem Landgericht Hamburg. Im Kern geht es um Behauptungen rund um das Potsdamer Treffen und die Correctiv-Erzählung vom „Geheimplan“.
Schluss mit dieser Heuchelei, Frau Minister Tanner!
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner kritisiert nach dem Fall Anna die Schieflage im Strafsystem. Doch wer trägt politisch Verantwortung für die Zustände im Land?
Trotz Freispruch: Sieben Monate unschuldig in Haft nach Notwehr
Jener Salzburger, der in Notwehr einen Einbrecher erschossen hatte, wurde diese Woche von einem Geschworenengericht einstimmig freigesprochen. Trotzdem saß der Mann rund sieben Monate lang in U-Haft. Die Begründung dafür ist absurd. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Als der Pensionist am 31. Juli 2025 nach Hause kam, überraschte er ein Einbrecherpaar in seinem Wohnhaus. Statt… Continue reading Trotz Freispruch: Sieben Monate unschuldig in Haft nach Notwehr
AfD-Abgeordneter Franz Schmid besucht „Sächsischen Separatisten“ in U-Haft
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid hat den inhaftierten Kurt Hättasch in der Untersuchungshaft besucht. In seinem Statement wirft er dem Rechtsstaat politisch selektives Handeln vor und stellt unbequeme Fragen zum Fall der „Sächsischen Separatisten“.
Justiz-Skandal: Razzia trotz Immunität bei AfD-Abgeordnetem
Dem bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten René Dierkes wurden Wohnung und Landtagsbüro durchsucht – wegen zwei Jahre alter Internet-Postings. Seine Immunität wurde nicht einmal aufgehoben.