Zwischen den beiden von der FPÖ mitregierten Bundesländern Niederösterreich und Steiermark dürfte ein Wettkampf entbrannt sein, wer seine Wahlversprechen in Sachen Migrationspolitik konsequenter umsetzt. Von solch konstruktiven Wettrennen bräuchte Österreich noch viel mehr! Ein Kommentar von Thomas Steinreutner In Niederösterreich machen Landeshauptmann-Stellvertreter Udo Landbauer und Sicherheitslandesrat Martin Antauer (beide FPÖ) ordentlich Tempo: Bis Jahresende sollen… Continue reading Interner FPÖ-Wettkampf? Udo Landbauer schließt 64 Asylheime bis Jahresende
Schlagwort: Bayern
Abschiebungen: Jetzt müsste Söder seinen eigenen Rücktritt fordern!
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) spricht von einer „Asylwende“. Bei Abschiebungen nach Syrien fällt die Bilanz allerdings ernüchternd aus. Das sorgt für zusätzlichen Druck auf Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der ohnehin gerade in Erklärungsnot ist. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Seit Januar 2025 wurde nach Angaben der bayerischen Staatsregierung kein einziger Syrer aus Bayern nach… Continue reading Abschiebungen: Jetzt müsste Söder seinen eigenen Rücktritt fordern!
Der Millionenbauer – Ein besseres Leben (Sonntagsstück #80)
Während Mario Adorfs Ableben groß in den Medien war und auch im letzten Sonntagsstück gewürdigt wurde, verstarb Werner Asam leise schon am 28. März. Ihm möchte hier mit einer bayerischen Kultserie gedenken. Ein Sonntagsstück von Karl Sternau Als mir meine Mutter erzählte, dass Werner Asam schon vor Wochen verstorben ist, hatte ich kein Bild vor… Continue reading Der Millionenbauer – Ein besseres Leben (Sonntagsstück #80)
AfD-Abgeordneter Franz Schmid besucht „Sächsischen Separatisten“ in U-Haft
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid hat den inhaftierten Kurt Hättasch in der Untersuchungshaft besucht. In seinem Statement wirft er dem Rechtsstaat politisch selektives Handeln vor und stellt unbequeme Fragen zum Fall der „Sächsischen Separatisten“.
Justiz-Skandal: Razzia trotz Immunität bei AfD-Abgeordnetem
Dem bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten René Dierkes wurden Wohnung und Landtagsbüro durchsucht – wegen zwei Jahre alter Internet-Postings. Seine Immunität wurde nicht einmal aufgehoben.
Remigration: AfD wünscht sich eigene Abschiebeflieger für Bayern
Die AfD-Landtagsfraktion in Bayern hat einen Antrag eingebracht, wonach die Staatsregierung prüfen soll, ob ein eigener Abschiebeflieger-Fuhrpark für den Freistaat wirtschaftlich sinnvoll wäre. Ziel sei es, die „Remigration illegaler Migranten“ effizienter und kostengünstiger durchzuführen. Ein Beitrag von Thomas Steinreutner AfD-Landtagsabgeordneter Andreas Jurca betont in einer Presseaussendung, dass derzeit hohe Kosten etwa für kurzfristige Charterkapazitäten und… Continue reading Remigration: AfD wünscht sich eigene Abschiebeflieger für Bayern
Franz Schmid zum Vorsitzenden der bayerischen AfD-Jugend gewählt
Beim Gründungskongress der neuen AfD-Jugend des Landesverbands Bayern wurde heute der 25-jährige Landtagsabgeordnete Franz Schmid zum Vorsitzenden der „Generation Deutschland“ gewählt. Schmid war bereits Vorsitzender der bayerischen „Jungen Alternative“. Er ist für seine guten Kontakte zum Vorfeld bekannt und sorgt in den Medien regelmäßig mit Veranstaltungen und der Absicht, Immobilien für die AfD kaufen zu… Continue reading Franz Schmid zum Vorsitzenden der bayerischen AfD-Jugend gewählt
Bayern: Linksextreme für 96 Prozent der Anschläge verantwortlich
Etablierte Medien und Politiker erwecken den Eindruck, dass ausländische Akteure und rechte Gruppierungen die Hauptbedrohung für Deutschlands Infrastruktur und Unternehmen wären. Mit der Realität hat das jedoch nichts zu tun, wie die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag nun mithilfe von drei Schriftlichen Anfragen an die Staatsregierung aufdecken konnte. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Die Antworten des… Continue reading Bayern: Linksextreme für 96 Prozent der Anschläge verantwortlich
Linksextremismus – Kein Problem für CSU-Innenminister Herrmann
In einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Abgeordnete Jörg Baumann von der Bayerischen Staatsregierung wissen, welche sogenannten Blockadeübungen linksextremer Gruppen im Vorfeld der geplanten AfD-Jugendgründung in Gießen stattgefunden haben und wie diese Aktivitäten rechtlich bewertet werden. Zudem fragte Baumann nach möglichen Verbindungen zwischen den „Widersetzen“-Gruppen und der linksextremen „Interventionistischen Linken“. Linksextremismus für VS keine eigenständige Kategorie… Continue reading Linksextremismus – Kein Problem für CSU-Innenminister Herrmann
AfD Bayern stellt klar: „Das ist keine Abkehr von Remigration!“
Vergangene Woche präsentierte die AfD Fraktion im Bayerischen Landtag die Ergebnisse ihrer Herbstklausur. Info-DIREKT hat bei Landtagsabgeordneten Christoph Maier im Bezug auf die neu beschlossenen Migrationsagenden kritisch nachgefragt. Wie der AfD-Politiker darauf reagierte, sehen Sie in diesem „Info-DIREKT Video-Interview“: Mehr über die Resolution für Remigration der bayerischen AfD-Fraktion in diesem Info-DIREKT Video: Mehr zum Thema… Continue reading AfD Bayern stellt klar: „Das ist keine Abkehr von Remigration!“