Zwischen den beiden von der FPÖ mitregierten Bundesländern Niederösterreich und Steiermark dürfte ein Wettkampf entbrannt sein, wer seine Wahlversprechen in Sachen Migrationspolitik konsequenter umsetzt. Von solch konstruktiven Wettrennen bräuchte Österreich noch viel mehr! Ein Kommentar von Thomas Steinreutner In Niederösterreich machen Landeshauptmann-Stellvertreter Udo Landbauer und Sicherheitslandesrat Martin Antauer (beide FPÖ) ordentlich Tempo: Bis Jahresende sollen… Continue reading Interner FPÖ-Wettkampf? Udo Landbauer schließt 64 Asylheime bis Jahresende
Schlagwort: afd
Hättasch: „Ohne öffentlichen Druck wäre ich noch im Gefängnis!“
Nach fast zwei Jahren Untersuchungshaft ist Kurt Hättasch wieder auf freiem Fuß. Bei der alternativen Buchmesse „Seitenwechsel“ in Halle trat der AfD-Kommunalpolitiker erstmals wieder öffentlich auf. Dabei sprach er über die Gründe für seine Haftentlassung. Bei einer Podiumsdiskussion auf der Buchmesse erklärte Hättasch: „Ich wäre noch im Gefängnis, wenn nicht diese Öffentlichkeit gewesen wäre, wenn… Continue reading Hättasch: „Ohne öffentlichen Druck wäre ich noch im Gefängnis!“
Elif Eralp (Die Linke) will nicht zugeben, dass auch sie sich fürchtet
Die vielleicht nächste Bürgermeisterin von Berlin, Elif Eralp (Die Linke), hat offenbar Angst vor radikalen Kräften im Umfeld ihrer eigenen Partei. Das geht aus vertraulichen Anmerkungen hervor, die versehentlich beim Nachrichtenmagazin „Spiegel“ landeten. Statt über die Ursachen und Auswirkungen dieser Angst zu diskutieren, wird versucht die Diskussion zu verlagern. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Das… Continue reading Elif Eralp (Die Linke) will nicht zugeben, dass auch sie sich fürchtet
Ex-Weidel-Berater Roland Hartwig: Parteien dominieren alle Staatsgewalten
In Deutschland sollte eigentlich alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen. In der politischen Realität sieht Roland Hartwig diesen Verfassungsgrundsatz jedoch ausgehöhlt. Die Parteien hätten ihren Einfluss weit über die ihnen vom Grundgesetz zugedachte Mitwirkung hinaus ausgedehnt. (Video-Interview am Ende des Beitrags.) Im „Info-DIREKT Video-Interview“ erklärt der ehemalige persönliche Referent von AfD-Chefin Alice Weidel, weshalb seiner Ansicht… Continue reading Ex-Weidel-Berater Roland Hartwig: Parteien dominieren alle Staatsgewalten
Reisen & Fernweh – Auf der Suche nach dem, was daheim verloren ging
Menschen machten sich wohl schon immer auf den Weg, um Handel zu treiben, Wissen zu sammeln, Abenteuer zu erleben oder schlicht dem Alltag zu entkommen. In der 63. Ausgabe des Magazins Info-DIREKT widmen wir uns deshalb dem Thema „Reisen & Fernweh: Auf der Suche nach dem, was daheim verloren ging“. Zum Einstieg beschäftigt sich Karl… Continue reading Reisen & Fernweh – Auf der Suche nach dem, was daheim verloren ging
Losgelöst von der Erde: TV-Dokumentation „Inside CDU“ (Sonntagsstück #105)
Die CDU wird gerade von Krisen heimgesucht. Dieses Sonntagsstück möchte sich der Kanzlerpartei mit einem Blick auf eine neue Dokumentation widmen. Ein Sonntagsstück von Karl Sternau Bei mir hält sich die Trauer über die aktuelle Lage der Union in Grenzen, wie hier zu lesen ist. Da kommt die zweite Staffel der Dokumentation „Inside CDU“ gerade… Continue reading Losgelöst von der Erde: TV-Dokumentation „Inside CDU“ (Sonntagsstück #105)
Abschiebungen: Jetzt müsste Söder seinen eigenen Rücktritt fordern!
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) spricht von einer „Asylwende“. Bei Abschiebungen nach Syrien fällt die Bilanz allerdings ernüchternd aus. Das sorgt für zusätzlichen Druck auf Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der ohnehin gerade in Erklärungsnot ist. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Seit Januar 2025 wurde nach Angaben der bayerischen Staatsregierung kein einziger Syrer aus Bayern nach… Continue reading Abschiebungen: Jetzt müsste Söder seinen eigenen Rücktritt fordern!
Wahlanalyse zum politischen Erdbeben: AfD und Linke siegen, CDU fliegt raus!
Was für ein Wahlsonntag! In Mecklenburg-Vorpommern holte die AfD mit 38,2 Prozent klar den ersten Platz. In Berlin gewann die Linke mit 25,7 Prozent. In beiden Bundesländern verlor die CDU massiv. In Mecklenburg-Vorpommern flog sie mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis (4,9 Prozent) sogar aus dem Landtag. Im „Info-DIREKT Live-Podcast“ analysiert Politikanalyst Daniel Fiß, was zu… Continue reading Wahlanalyse zum politischen Erdbeben: AfD und Linke siegen, CDU fliegt raus!
Die CDU hat sich selbst zu Tode geritten – gut so!
Nach dem gestrigen Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern (MV) sollte nun auch innerhalb der AfD allen klar sein, dass man sich dieser pseudokonservative Partei nicht mehr andienen braucht. Ein Kommentar von Karl Sternau In MV verpasste die Kanzlerpartei mit 4,9 Prozent den Einzug in den Schweriner Landtag. Verantwortlich dafür ist neben der… Continue reading Die CDU hat sich selbst zu Tode geritten – gut so!
Erste Reaktionen auf AfD-Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern
Info-DIREKT hat bei der Wahlfeier der AfD Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin ein paar Stimmen eingefangen. Laut Hochrechnungen konnte die AfD das Rennen um den ersten Platz gegen die SPD knapp gewinnen. Die CDU muss um den Einzug in den Landtag zittern. Gegenüber Info-DIREKT sagte René Aust, EU-Delegationsleiter der AfD: „Wir sind der Demokratie-Motor! Wir machen Wahlkampf… Continue reading Erste Reaktionen auf AfD-Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern