Der Medienanwalt Dr. Carsten Brennecke meldet eine weitere Niederlage für Campact vor dem Landgericht Hamburg. Im Kern geht es um Behauptungen rund um das Potsdamer Treffen und die Correctiv-Erzählung vom „Geheimplan“.
Kategorie: Deutschland
Erneute Ausreisesperre für deutsche Patrioten: AfD fragt nach!
AfD-Abgeordneter Franz Schmid fragt die bayerische Staatsregierung, warum ein deutscher Staatsbürger am Flughafen München offenbar an der Ausreise zu einer politischen Veranstaltung in Portugal gehindert wurde.
Systemstütze Antifa: Lina E. wird vorzeitig aus der Haft entlassen
Lina E. kommt vorzeitig frei. Der Fall zeigt, wie linke Gewalt im Namen des „Kampfes gegen rechts“ verharmlost wird — mit fatalen Folgen für den Rechtsstaat.
Weimar lässt grüßen: Aus Angst vor AfD soll nun 5-Prozent-Hürde fallen
Die 5-Prozent-Hürde galt in Deutschland bis vor Kurzem als notwendiger Schutz vor politischer Zersplitterung. Nun soll die Hürde gesenkt werden, um die AfD trotz Wahlerfolgen von Regierungen fernzuhalten. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Über Jahrzehnte wurde die Sperrklausel mit der Stabilität parlamentarischer Systeme begründet. Zu viele kleine Parteien sollten verhindert werden, um Zustände wie in… Continue reading Weimar lässt grüßen: Aus Angst vor AfD soll nun 5-Prozent-Hürde fallen
Die Berliner Luft mit ihrem „holden“ Duft
Ein Erlebnisbericht aus der deutschen Hauptstadt Berlin, deren Geruch man kaum mehr erträgt. Dieser Beitrag stammt aus dem aktuellen Magazin Info-DIREKT zum Thema „Stadtbilder – Vom Freiheitstraum zum Schreckgespenst“ Es ist Januar, und Berlin hat sich über Nacht in eine Eisbahn verwandelt. Nicht in eine romantische, auf der Kinder Schlittschuh laufen – sondern in eine… Continue reading Die Berliner Luft mit ihrem „holden“ Duft
Stephan Bothe: „Dieses Gutachten ist ein Sammelsurium von Lächerlichkeiten“
Der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Stephan Bothe spricht im Info-DIREKT-Interview über das veröffentlichte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes, die Vorwürfe gegen seine Partei, den Begriff der Remigration und den politischen Umgang mit der AfD.
Die teure Pseudomoral der Energiewende
Die Energiewende ist in Deutschland weniger ein wirtschaftliches Projekt als ein emotionales. Angst vor Klimafolgen, Schuldgefühle gegenüber künftigen Generationen und politisches Framing haben eine Atmosphäre geschaffen, in der Energiepolitik zunehmend von Gefühlen statt von Kalkulation bestimmt wird. Das schadet unserem Land. Ein Gastkommentar von Christoph Birghan aus dem Magazin Info-DIREKT mit dem Schwerpunktthema „Windräder als… Continue reading Die teure Pseudomoral der Energiewende
René Aust fordert Strukturreform innerhalb der AfD
Um nachhaltig erfolgreich zu sein, müsse die AfD die Vielzahl ihrer Gremien überdenken und endlich einen Generalsekretär installieren, fordert René Aust, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, auf der Plattform X. Ein Beitrag von Thomas Steinreutner Während viele Patrioten immer wieder die Führungsspitze der AfD kritisieren, macht EU-Abgeordneter und ESN-Vize René Aust auf eine zusätzliche Ebene… Continue reading René Aust fordert Strukturreform innerhalb der AfD
Podcast-Analysen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Im heutigen „Info-DIREKT Live-Podcast“ hat Politanalyst Daniel Fiß vom Feldzug-Blog die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz analysiert. Besonders spannend: Am Ende der Sendung sprachen Fiß und Scharfmüller über die strategische Ausrichtung der CDU und darüber, weshalb sich die AfD diesbezüglich keine falschen Hoffnungen machen sollte. Der „Info-DIREKT Live-Podcast“ kann jetzt fast überall nachgehört werden, wo es Podcasts… Continue reading Podcast-Analysen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
AfD-Abgeordneter Franz Schmid besucht „Sächsischen Separatisten“ in U-Haft
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid hat den inhaftierten Kurt Hättasch in der Untersuchungshaft besucht. In seinem Statement wirft er dem Rechtsstaat politisch selektives Handeln vor und stellt unbequeme Fragen zum Fall der „Sächsischen Separatisten“.