Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) spricht von einer „Asylwende“. Bei Abschiebungen nach Syrien fällt die Bilanz allerdings ernüchternd aus. Das sorgt für zusätzlichen Druck auf Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der ohnehin gerade in Erklärungsnot ist. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Seit Januar 2025 wurde nach Angaben der bayerischen Staatsregierung kein einziger Syrer aus Bayern nach… Continue reading Abschiebungen: Jetzt müsste Söder seinen eigenen Rücktritt fordern!
Schlagwort: Bayerischer Landtag
Bayerischer Landtag: Kein Platz für „Grundrechte und Freiheit“?
Seit dieser Woche gilt für Abgeordnete im Bayerischen Landtag sogar auf ihren Sitzplätzen im Plenum die Maskenpflicht. Und das obwohl die einzelnen Plätze durch Plexiglaswänden abgetrennt sind. Abgeordnete mit einem sog. Maskenbefreiungs-Attest dürfen das Maximilianeum nur noch mit negativem Test betreten. Gegen diesen Irrsinn und die Corona-Maßnahmen im Allgemeinen setzten bayerischen AfD-Abgeordneten nun ein Zeichen… Continue reading Bayerischer Landtag: Kein Platz für „Grundrechte und Freiheit“?
Maskenpflicht / Redeverbot für AfD / christliche Schlepper / wütende Serben / BLM eskaliert
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram.Hier der Rückblick für Mittwoch, den 8. Juli 2020: Maskenball in Kärnten: Mundschutz nur am Abend Wegen gerade einmal 14 Corona-Virusfällen in Kärnten beschloss die Landesregierung in Klagenfurt ab Freitag eine abendliche Maskenpflicht für den öffentlichen Raum im Bereich der Touristik-Hotspots rund… Continue reading Maskenpflicht / Redeverbot für AfD / christliche Schlepper / wütende Serben / BLM eskaliert