Im Rechtsstreit zwischen dem linken Politaktivisten Sebastian Bohrn Mena und dem Magazin Info-DIREKT liegt nun ein erstinstanzliches Urteil vor. Obwohl das Gericht dem Kläger 4.000 Euro Schadenersatz zusprach, wies es einen wesentlichen Teil seiner Forderungen zurück. Besonders erfreulich: Ein weitreichendes Bildverbot, das unsere künftige Berichterstattung erheblich eingeschränkt hätte, konnten wir abwehren. Auch eine gezielte Kampagne… Continue reading Bohrn Mena vs. Info-DIREKT: Bilderverbot ging sogar Gericht zu weit
Schlagwort: Pressefreiheit
Angst vor nächstem Skandal: Kanzler lässt kritischen Journalist aussperren!
Nach seinem „Kinderbetreuung würde ich nicht als Arbeit sehen“-Sager dürfte die Angst von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vor weiteren Fettnäpfchen noch größer sein als zuvor. Nun werden bei seiner Österreich-Tour nicht nur das Publikum gezielt ausgewählt, sondern auch kritische Journalisten ausgesperrt. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Mit seiner Tour „Österreich im Gespräch“ möchte sich Kanzler… Continue reading Angst vor nächstem Skandal: Kanzler lässt kritischen Journalist aussperren!
„Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Gestern wurde dem Ministerrat ein erstes Papier zum „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt. Schon die Bezeichnung lässt aufhorchen – und offenbart grundlegende Probleme. Hier die wichtigsten fünf: (Video-Kommentar am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Christoph Grubbinder Erstens: Verwendung eines Kampfbegriffes „Rechtsextremismus“ ist ein linker Kampfbegriff und kein definierter Straftatbestand. Ein demokratischer… Continue reading „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Bohrn Mena vs. Info-DIREKT: Stellungnahme zum ersten Verhandlungstag
Da sich der linke Aktivist Sebastian Bohrn Mena auf zwei Fotos nicht gefällt, die Info-DIREKT von ihm veröffentlicht hat, hat er Klage gegen uns eingebracht. Heute fand in der Hauptsache der erste Verhandlungstag statt. In diesem Video bezieht Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller kurz Stellung dazu: Das Video auf Telegarm ansehen: https://t.me/info_direkt/9277 Info-DIREKT gibt Patrioten eine starke… Continue reading Bohrn Mena vs. Info-DIREKT: Stellungnahme zum ersten Verhandlungstag
Linke Realitätsverweigerung: Falter-Klenk ruft Presserat zur Hilfe!
Nachdem in den letzten Wochen medial über „Spitalstouristen“ diskutiert wurde – also etwa Niederösterreicher, die in Wien medizinische Leistungen beziehen –, ist die Diskussion nun endlich beim Kern der Sache angelangt: den Krankenhausaufenthalten von ausländischen Staatsangehörigen. Florian Klenk, Chefredakteur einer linken Stadtzeitung, gefällt das gar nicht! Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Die Wut des Falter-Chefredakteurs… Continue reading Linke Realitätsverweigerung: Falter-Klenk ruft Presserat zur Hilfe!
Hafenecker zu Info-DIREKT-Rauswurf: Massiver Angriff auf die Pressefreiheit!
Nicht nur die dramatischen Zahlen des aktuellen Integrationsbarometers des Österreichischen Integrationsfonds sind ernüchternd, auch die Präsentation am letzten Donnerstag durch ÖVP-Integrationsministerin Claudia Plakolm wirft Fragen auf: Info-DIREKT war dort nämlich nicht erwünscht. Es ist nicht der erste besorgniserregende Fall, denn freie Medien stehen immer mehr unter Druck. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Info-DIREKT-Chef Michael… Continue reading Hafenecker zu Info-DIREKT-Rauswurf: Massiver Angriff auf die Pressefreiheit!
Integrationsbarometer zeigt: Das Experiment „Einwanderungsland“ ist gescheitert!
Diese Woche wurde der Integrationsbericht des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) von Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) präsentiert. Dabei zeigt sich ganz klar, dass die ÖVP, die seit 1987 fast ununterbrochen in der Regierung ist und seit 25 Jahren beinahe durchgehend den Innenminister stellt, völlig versagt hat. Mehr dazu erklären AUF1-Redakteur Philipp Huemer und Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller in… Continue reading Integrationsbarometer zeigt: Das Experiment „Einwanderungsland“ ist gescheitert!
Integrationsbarometer als Bankroterklärung der ÖVP
Im aktuellen RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: Keine Lust auf kritische Fragen: ÖVP wirft Michael Scharfmüller erneut raus! Der neue Integrationsbarometer bestätigt: Die ÖVP, die seit 1987 fast ununterbrochen Teil der Regierung ist, hat Österreich unsicher gemacht. SPÖ in Kärnten rebelliert gegen eigenen Asylkurs. Mogelpackung „Billigstromgesetz“: Diese Maßnahmen würden tatsächlich… Continue reading Integrationsbarometer als Bankroterklärung der ÖVP
Verbotsgesetz: „AUF1“ analysiert das skandalöse „Aula“-Urteil
Diese Woche wurde Martin Pfeiffer, ehemaliger Schriftleiter des 2018 eingestellten Magazins „Die Aula“, nach dem Verbotsgesetz für das Veröffentlichen von gewaltfreien Texten zu vier Jahren unbedingter Haft von einem Geschworenengericht in Graz verurteilt. „AUF1“ widmete diesem demokratiepolitischen Skandalurteil eine eigene Sondersendung. Ein Kommentar von Anton Moser Martin Pfeiffer, war bisher ein gesetzestreuer und unbescholtener Bürger. Jetzt… Continue reading Verbotsgesetz: „AUF1“ analysiert das skandalöse „Aula“-Urteil
Das müssen Sie über die Klagewelle von Bohrn Mena wissen
Der aktuelle RTV-Wochenrückblick dreht sich dieses Mal nur um ein Thema: Die Klagewelle des linken Politaktivisten Sebastian Bohrn Mena von der auch RTV und Info-DIREKT betroffen sind. Zu Gast im RTV-Studio bei Nicolas Schott waren dazu Rechtsanwalt Lukas Friedl, der die beiden Medien und einige weitere Opfer rechtlich vertritt, und Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller. Jetzt Sendung… Continue reading Das müssen Sie über die Klagewelle von Bohrn Mena wissen