Die Regierung stürzt in den Umfragen immer weiter ab. Paradoxerweise werden Neuwahlen damit immer unwahrscheinlicher. Nur drei Gründe könnten das ändern.
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„Der Standard“ entlarvt eigene Anti-FPÖ-Kampagne
Zwei Kommentare im Standard zeigen ungewöhnlich offen, welches politische Ziel mit der anhaltenden Berichterstattung über eine mutmaßliche Prügelattacke in Leoben verfolgt wird: Die FPÖ und Nationalratspräsident Walter Rosenkranz sollen politisch unter Druck gesetzt werden.
Freibier, Remigration und pinke Rohrkrepierer!
In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: 70 Jahre FPÖ: So war das Volksfest am Wiener Stephansplatz wirklich Klare Ansage von FPÖ-Chef Kickl: Sicherheit und Wohlstand brauchen Homogenität Etablierte Medien verschweigen Migrantengewalt Außer Spesen nichts gewesen: NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn – Sendung jetzt ansehen und weiterverbreiten Über all das und noch… Continue reading Freibier, Remigration und pinke Rohrkrepierer!
Österreichs Sitz im UN-Sicherheitsrat: Eine verpasste Chance
Österreich bekommt einen Sitz imUN-Sicherheitsrat. Die Bundesregierung feiert den Erfolg, doch die entscheidende Frage bleibt unbeantwortet: Wozu das Ganze eigentlich? Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Rund 20 Millionen Euro kostete dem Steuerzahler die Bewerbung Österreichs für den UN-Sicherheitsrat. Ab 1. Jänner 2027 darf Österreich für zwei Jahre am Katzentisch dieser Institution Platz nehmen, was einen… Continue reading Österreichs Sitz im UN-Sicherheitsrat: Eine verpasste Chance
7,7 Milliarden Euro: FPÖ deckt NGO-System auf Steuerzahlerkosten auf!
Ein FPÖ-Minderheitsbericht erhebt schwere Vorwürfe gegen das österreichische Fördersystem: Mehr als 7,7 Milliarden Euro sollen an NGOs und ähnliche Strukturen geflossen sein – oft ohne ausreichende Transparenz und Wirkungskontrolle.
Spritpreis: Orbán handelte rasch, während Stocker und Babler „beobachten“
Während Ungarns Premier Orbán innerhalb eines Tages einen Spritpreisdeckel gegen die Folgen des Iran-Krieges einführte, kündigt die österreichische Bundesregierung an, sie werde „prüfen“. Der Steueranteil am Treibstoff beträgt in Österreich bis zu 58 Prozent.
Rekordpreise: NEOS-Abgeordneter Oberhofer verspottet Dieselfahrer
NEOS-Abgeordneter Dominik Oberhofer spottet über den Rekord-Dieselpreis und feiert sein E-Auto. Dabei zeigt sein Posting vor allem eines: Die Regierung hat den Bezug zu den Menschen verloren.
Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
Genau heute vor einem Jahr hat der ehemalige Parteichef der Grünen und nunmehrige Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, angelobt. Dass diese Regierung für Österreich nichts Positives leisten wird, war bereits damals klar. Dass Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aber nicht einmal mehr in der Lage sind, sich… Continue reading Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
„Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Gestern wurde dem Ministerrat ein erstes Papier zum „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt. Schon die Bezeichnung lässt aufhorchen – und offenbart grundlegende Probleme. Hier die wichtigsten fünf: (Video-Kommentar am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Christoph Grubbinder Erstens: Verwendung eines Kampfbegriffes „Rechtsextremismus“ ist ein linker Kampfbegriff und kein definierter Straftatbestand. Ein demokratischer… Continue reading „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Sepp, was machst du? Regierung fährt Österreich gegen die Wand!
Im aktuellen RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: Peinliche Show-Politik: Das Deregulierungspaket von NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn Entbürokratisierung: So würde es wirklich klappen! Kein Gas aus Russland: So ruinieren wir unseren eigenen Wohlstand Welser FPÖ-Bürgermeister zeigt: Eine andere Welt ist möglich Sachen zum Lachen: Florian Klenk und seine linke Stadtzeitung „Falter“ Sendung… Continue reading Sepp, was machst du? Regierung fährt Österreich gegen die Wand!