Österreich bekommt einen Sitz imUN-Sicherheitsrat. Die Bundesregierung feiert den Erfolg, doch die entscheidende Frage bleibt unbeantwortet: Wozu das Ganze eigentlich? Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Rund 20 Millionen Euro kostete dem Steuerzahler die Bewerbung Österreichs für den UN-Sicherheitsrat. Ab 1. Jänner 2027 darf Österreich für zwei Jahre am Katzentisch dieser Institution Platz nehmen, was einen… Continue reading Österreichs Sitz im UN-Sicherheitsrat: Eine verpasste Chance
Schlagwort: Neos
7,7 Milliarden Euro: FPÖ deckt NGO-System auf Steuerzahlerkosten auf!
Ein FPÖ-Minderheitsbericht erhebt schwere Vorwürfe gegen das österreichische Fördersystem: Mehr als 7,7 Milliarden Euro sollen an NGOs und ähnliche Strukturen geflossen sein – oft ohne ausreichende Transparenz und Wirkungskontrolle.
Spritpreis: Orbán handelte rasch, während Stocker und Babler „beobachten“
Während Ungarns Premier Orbán innerhalb eines Tages einen Spritpreisdeckel gegen die Folgen des Iran-Krieges einführte, kündigt die österreichische Bundesregierung an, sie werde „prüfen“. Der Steueranteil am Treibstoff beträgt in Österreich bis zu 58 Prozent.
Rekordpreise: NEOS-Abgeordneter Oberhofer verspottet Dieselfahrer
NEOS-Abgeordneter Dominik Oberhofer spottet über den Rekord-Dieselpreis und feiert sein E-Auto. Dabei zeigt sein Posting vor allem eines: Die Regierung hat den Bezug zu den Menschen verloren.
Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
Genau heute vor einem Jahr hat der ehemalige Parteichef der Grünen und nunmehrige Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, angelobt. Dass diese Regierung für Österreich nichts Positives leisten wird, war bereits damals klar. Dass Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aber nicht einmal mehr in der Lage sind, sich… Continue reading Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
„Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Gestern wurde dem Ministerrat ein erstes Papier zum „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt. Schon die Bezeichnung lässt aufhorchen – und offenbart grundlegende Probleme. Hier die wichtigsten fünf: (Video-Kommentar am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Christoph Grubbinder Erstens: Verwendung eines Kampfbegriffes „Rechtsextremismus“ ist ein linker Kampfbegriff und kein definierter Straftatbestand. Ein demokratischer… Continue reading „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Sepp, was machst du? Regierung fährt Österreich gegen die Wand!
Im aktuellen RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: Peinliche Show-Politik: Das Deregulierungspaket von NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn Entbürokratisierung: So würde es wirklich klappen! Kein Gas aus Russland: So ruinieren wir unseren eigenen Wohlstand Welser FPÖ-Bürgermeister zeigt: Eine andere Welt ist möglich Sachen zum Lachen: Florian Klenk und seine linke Stadtzeitung „Falter“ Sendung… Continue reading Sepp, was machst du? Regierung fährt Österreich gegen die Wand!
ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung weiterhin völlig plan- und ideenlos!
Im aktuellen RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller über die katastrophale Leistung der österreichischen Bundesregierung. Sendung jetzt ansehen und weiterverbreiten Über all das und noch mehr sprechen Schott und Scharfmüller im aktuellen RTV-Wochenrückblick. Dieser ist am Wochenende in Oberösterreich und Teilen Niederösterreichs im Fernsehen zu sehen. Zudem kann die Sendung dauerhaft auf Telegram, Facebook und YouTube abgerufen oder direkt hier… Continue reading ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung weiterhin völlig plan- und ideenlos!
ÖVP-Multi-Funktionär Mahrer ist nur die Spitze des Eisbergs!
Im aktuellen RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller über diese Themen: Nächste ÖVP-Krise: ÖVP-Multi-Funktionär Harald Mahrer muss zurücktreten Spitzengehälter bei WKO, AK und ÖGB sorgen für Kopfschütteln Österreichs Dreierkoalition weiterhin plan- und ideenlos: FPÖ-Chef Herbert Kickl im Dauerhoch Lächerliche Beruhigungspille: Integrationsministerin Plakolm (ÖVP) präsentiert 10-Gebote für Einwanderer Bohrn-Menas Klagewelle rollt weiter – wir lassen uns… Continue reading ÖVP-Multi-Funktionär Mahrer ist nur die Spitze des Eisbergs!
Sado-Maso-Skandal im Ministerium als Sicherheitsrisiko für Österreich
Der unappetitliche Sado-Maso-Skandal rund um einen österreichischen Spitzendiplomaten wirft Fragen zur Sicherheit, Integrität und Transparenz im Außenministerium auf. Die FPÖ fordert deshalb Aufklärung und will nun auch die schwarzen Netzwerke im Außenamt genau unter die Lupe nehmen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Laut „Fass ohne Boden“ soll der Österreichs Botschafter bei der EU, Thomas… Continue reading Sado-Maso-Skandal im Ministerium als Sicherheitsrisiko für Österreich