Zwei Kommentare im Standard zeigen ungewöhnlich offen, welches politische Ziel mit der anhaltenden Berichterstattung über eine mutmaßliche Prügelattacke in Leoben verfolgt wird: Die FPÖ und Nationalratspräsident Walter Rosenkranz sollen politisch unter Druck gesetzt werden.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Besonders aufschlussreich ist der Kommentar von Sandra Schieder. Darin beklagt sie, dass mit einem anderen Thema die Aufmerksamkeit von der Anti-FPÖ-Kampagne gelenkt wurde:
„Ausgerechnet als die FPÖ erstmals seit langem unter Druck geriet, produzierten ÖVP und Neos ihre eigenen Negativschlagzeilen.“
ÖVP und NEOS hätten damit eine „seltene Chance verstreichen“ lassen. Wer der FPÖ „das Wasser abgraben“ wolle, müsse solche Gelegenheiten konsequenter nutzen, so Schieder. Offener lässt sich das politische Ziel dieser Berichterstattung kaum beschreiben.
Ein Vorfall mit politischem Nutzen
Zum Vorfall in Leoben: Was unter normalen Umständen wohl als regionaler Raufhandel abgetan worden wäre, erhielt österreichweit Aufmerksamkeit, weil darin zwei junge Männer verwickelt waren, die nicht nur Burschenschafter sind, sondern vor Kurzem auch bei der Identitären Bewegung aktiv waren. Einer von ihnen soll zudem als parlamentarischer Mitarbeiter eines FPÖ-Abgeordneten tätig gewesen sein.
Vorgeworfen wird mehreren Männern, am Rande einer burschenschaftlichen Veranstaltung in Leoben Nazi-Parolen gerufen und einen Taxifahrer verprügelt zu haben. Dass wirklich Nazi-Parolen gerufen wurden, muss bezweifelt werden, am Raufhandel dürfte jedoch etwas dran sein.
Freilich ist die Berichterstattung über diesen Vorfall völlig übertrieben. Ja, und es ist absurd, dass über gewalttätige Migranten weniger berichtet wird und gezielte politisch motivierte Angriffe von Linksextremisten auf Patrioten ständig verharmlost oder sogar gerechtfertigt werden. Zudem ist es problematisch, wenn aufgrund des Verhaltens einzelner Personen ein politisches Urteil über eine gesamte Bewegung konstruiert wird.
Verantwortungsloses Verhalten
Klar ist jedoch auch: Jungen Männern, die sich selbst gerne als Elite verstehen, müsste all das bewusst sein. Als ehemaliger identitärer Aktivist, Ex-FPÖ-Mitarbeiter und Burschenschafter ist man nie einfach nur eine Privatperson. Man steht immer unter besonderer Beobachtung. Damit trägt man nicht nur für sich selbst Verantwortung, sondern auch gegenüber dem gesamten patriotischen Lager.
Fehler können immer passieren. Für solche Dummheiten gibt es jedoch keine Ausreden. Dass linke Medien einen solchen Vorfall aufblasen, liegt in der Natur der Sache. Dass dieser Vorfall dazu genutzt wird, um die Identitäre Bewegung fälschlicherweise als gewalttätig und gefährlich darzustellen, ist auch klar. Freilich wird der Vorfall auch genutzt, um die Forderung nach Remigration zu kriminalisieren und gegen die FPÖ zu kampagnisieren. Genau das hätten die jungen Männer jedoch wissen und bedenken müssen.
Distanzierungen sollen erzwungen werden
Kampagenziel ist es natürlich, die FPÖ zurück in die Distanzierungsspirale zu drängen. Das wird deutlilch, wenn man den Standard-Kommentar von Fabian Schmid mit dem Titel „Die FPÖ agiert so plump, dass sie noch den Nationalratspräsidenten verlieren wird“ liest. Der Hauptteil des Kommentars besteht allerdings daraus, die ewig gleiche, längst widerlegte Anti-FPÖ-Propaganda zu repetieren.
Mit einem haben die linken Standard-Redakteure jedoch recht: Seit Jahren ist das die erste Anti-FPÖ-Kampagne, die auch außerhalb des linken Establishments, zumindest teilweise verfangen hat und tatsächliche politische Wirkung entfalten könnte. Am dauerhaften Höhenflug der FPÖ wird jedoch auch das nichts ändern. Dazu fehlt den etablierten Parteien und Medien mittlerweile die Glaubwürdigkeit und die Durchschlagskraft.