CDU, CSU und ÖVP geben sich in Sonntagsreden gerne als konservative, migrationskritische, wirtschaftsfreundliche Parteien – ja, sogar als patriotische. Die Realität sieht jedoch anders aus, wie einige Beispiele aus den letzten Tagen erneut belegen. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Ausreisepflichtige werden nicht abgeschoben Obwohl der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Migrationswende versprochen hatte, werden… Continue reading ÖVP und CDU betreiben Wählertäuschung auf allen Ebenen
Schlagwort: övp
Establishment fürchtet großen Bauern-Gipfel und warnt vor Teilnahme
Mehrere Bauern berichten, dass derzeit versucht wird, Landwirte vom Besuch des Bauern-Gipfels in Garsten abzuhalten. RTV und Info-DIREKT wollen mit der Veranstaltung neue Perspektiven in eine festgefahrene Debatte bringen.
Linke Rassismus-Meldestelle ZARA steht vor dem Aus!
Nicht der eigentliche Skandal ist, dass ZARA nun Finanzierung verliert. Der Skandal ist, dass eine linke NGO mit Steuergeld und Unterstützung aus öffentlichen Töpfen Österreich jahrelang als rassistisches Land brandmarken durfte.
Großer Bauernprotest in Wien: Voller Wut, aber ohne Plan!
In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller nur über zwei Themen: Die große Demonstration der Bauern in Wien und weshalb sie aus Sicht von Scharfmüller höchstens ein Erfolg für die ÖVP sind. Keine Brandmauer gegen Islamisten: Ex-Terrorist bekommt Staatsempfang von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz Sendung jetzt ansehen und weiterverbreiten Über all das und… Continue reading Großer Bauernprotest in Wien: Voller Wut, aber ohne Plan!
Spritpreis: Orbán handelte rasch, während Stocker und Babler „beobachten“
Während Ungarns Premier Orbán innerhalb eines Tages einen Spritpreisdeckel gegen die Folgen des Iran-Krieges einführte, kündigt die österreichische Bundesregierung an, sie werde „prüfen“. Der Steueranteil am Treibstoff beträgt in Österreich bis zu 58 Prozent.
Steger: Massenmigration zerstört unsere Identität, die EU schaut zu!
Während sich die Brüsseler Eurokraten in wirkungslosen Scheindebatten verlieren, schreitet die Massenmigration nahezu ungebremst voran. Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger klärt im „Info-DIREKT Video-Interview“ über die Gründe dafür auf. Zwar hat das EU-Parlament nun eine Liste sicherer Herkunftsländern beschlossen, Steger bewertet dies jedoch als reine „Augenauswischerei“. Das Kernproblem liege nämlich viel tiefer: Eine „uferlose Gerichtsbarkeit“… Continue reading Steger: Massenmigration zerstört unsere Identität, die EU schaut zu!
Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
Genau heute vor einem Jahr hat der ehemalige Parteichef der Grünen und nunmehrige Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, angelobt. Dass diese Regierung für Österreich nichts Positives leisten wird, war bereits damals klar. Dass Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aber nicht einmal mehr in der Lage sind, sich… Continue reading Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
„Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Gestern wurde dem Ministerrat ein erstes Papier zum „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt. Schon die Bezeichnung lässt aufhorchen – und offenbart grundlegende Probleme. Hier die wichtigsten fünf: (Video-Kommentar am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Christoph Grubbinder Erstens: Verwendung eines Kampfbegriffes „Rechtsextremismus“ ist ein linker Kampfbegriff und kein definierter Straftatbestand. Ein demokratischer… Continue reading „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Schwarzes Netzwerk? So kämpft die ÖVP gegen die blaue Opposition!
Im politischen Kampf gegen die FPÖ greift die ÖVP auf jede Unterstützung zurück, die sie bekommen kann. Ein aktuelles Beispiel liefert ÖVP-Mandatar Andreas Hanger. Womit er ein bemerkenswertes Netzwerk offenlegt. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Vergangene Woche widmete „Das unabhängige Nachrichtenmagazin Österreichs“ (sic!), das profil, seine Aufmachergeschichte der FPÖ. FPÖ-Chef Herbert Kickl prangte dazu groß… Continue reading Schwarzes Netzwerk? So kämpft die ÖVP gegen die blaue Opposition!
Kritik an FPÖ: In diesem Punkt hat ÖVP-Kanzler Stocker Recht!
Wenn Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) meint, „die FPÖ hat de facto nichts zu bieten“, dann hat er – unfreiwillig – einen Punkt. Allerdings anders, als er es meint. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Das, was viele Menschen seit Jahrzehnten mit der ÖVP verbinden, hat die FPÖ nämlich tatsächlich nicht zu bieten – und wird es… Continue reading Kritik an FPÖ: In diesem Punkt hat ÖVP-Kanzler Stocker Recht!