Im Rahmen der Österreich-Tour von FPÖ-Chef Herbert Kickl in Stadl-Paura (Oberösterreich) sprach Info-DIREKT mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz über die aktuelle Bundesregierung, einen möglichen politischen Machtwechsel und das Verhältnis Österreichs zur EU. Schnedlitz fordert einen gemeinsamen „Befreiungsschlag“ gegen die Regierung und erklärt, wie die FPÖ einen politischen Systemwechsel erreichen will. Dabei spricht er auch darüber, was… Continue reading Schnedlitz: „In letzter Konsequenz ohne Rücksicht darauf, was die EU sagt!“
Schlagwort: neuwahlen
Jetzt reicht es endgültig: FPÖ-Chef Kickl kündigt Misstrauensantrag an
FPÖ-Chef Herbert Kickl will bei der kommenden Nationalratssitzung einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung einbringen. Für ihn ist die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS gescheitert. Die Freiheitlichen fordern deshalb Neuwahlen. Die anhaltenden Konflikte innerhalb der Dreierkoalition nimmt FPÖ-Chef Herbert Kickl zum Anlass, einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung unter Kanzler Christian Stocker (ÖVP) anzukündigen.… Continue reading Jetzt reicht es endgültig: FPÖ-Chef Kickl kündigt Misstrauensantrag an
Diese drei Gründe können tatsächlich Neuwahlen auslösen
Die Regierung stürzt in den Umfragen immer weiter ab. Paradoxerweise werden Neuwahlen damit immer unwahrscheinlicher. Nur drei Gründe könnten das ändern.
ÖVP-nahes Medium: Regierungs-Aus diese Woche? Neuwahlen im Herbst?
Gerüchte, dass die schwarz-grüne Regierung platzt, gibt es immer wieder. Gestern wurde diese Vermutung jedoch von einem online-Medium, das der ÖVP sehr nahe steht, sehr konkret. Heute morgen relativierte der Autor seinen eigenen Text plötzlich wieder. Aber der Reihe nach: Am gestrigen Feiertag griff „exxpress“-Chefredakteur Richard Schmitt selbst zur Feder, um zu titeln: „Will die… Continue reading ÖVP-nahes Medium: Regierungs-Aus diese Woche? Neuwahlen im Herbst?
Umfragen-Knaller: Erstmals knappe Mehrheit für FPÖ und MFG
In einer Online-Abstimmung auf nachrichten.at zum Thema „Wenn am Sonntag Wahlen wären, wen würden Sie wählen?“ erhielten die beiden Corona-Maßnahmen kritischen Parteien FPÖ und MFG zusammen erstmals eine knappe Mehrheit (50,07 %). Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Die Ergebnisse im Detail: FPÖ: 28,78 % MFG: 21,29 % SPÖ: 18,54 % ÖVP: 15,04 % Grüne: 8,05… Continue reading Umfragen-Knaller: Erstmals knappe Mehrheit für FPÖ und MFG
„Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition bereitet sich die Alternative für Deutschland (AfD) bereits auf etwaige Neuwahlen vor. Um für einen neuerlichen Wahlkampf im kommenden Jahr gewappnet zu sein, ruft die Partei zu Spenden auf. Bis Jahresende benötigt die AfD Einnahmen von 1,5 Millionen Euro, um erhaltene Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung behalten zu können. Wie… Continue reading „Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
„Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz
Die Debatte um die Neuwahl am 15. Oktober nutzte FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl für eine scharfe Abrechnung mit der rot-schwarzen Koalition. FPÖ-Generalsektretär Kickl warf in seiner Parlamentsrede am Donnerstag SPÖ und ÖVP vor, „katastrophale Fehlentscheidungen“ getroffen und Chancen verpasst zu haben. Die rot-schwarze Koalition nannte er eine „Karikatur einer Bundesregierung“, die die Probleme in diesem Land… Continue reading „Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz
Strache: „Politiker tauschen, ehe das Volk ausgetauscht wird“
Bei seiner Rede im Nationalrat übte Heinz-Christian Strache scharfe Kritik an ÖVP und SPÖ. Auch brachte er einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung ein. Die Regierungskrise rund um ÖVP und SPÖ scheint kein Ende zu nehmen. Christian Kern (SPÖ) akzeptierte nun ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter als Vizekanzler und man konnte sich auf einen Neuwahltermin am 15.… Continue reading Strache: „Politiker tauschen, ehe das Volk ausgetauscht wird“
Sebastian Kurz – ist euch klar, mit wem ihr euch ins Bett legen wollt?
In Österreich ist ein 31-Jähriger am besten Weg dazu, neuer Kanzler zu werden. Und alle jubeln. Das ist eine perfekte Zustandsbeschreibung unserer Nation. Kommentar von Florian Machl Seit es Menschen gibt, gibt es Führungsstrukturen. Jahrhunderttausende waren diese dadurch geprägt, dass man entweder die Stärksten oder die Weisesten mit der Führung betraute. Im Rat der Ältesten… Continue reading Sebastian Kurz – ist euch klar, mit wem ihr euch ins Bett legen wollt?
Koalitionsregierung präsentiert neues Arbeitsprogramm
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Nach von zahlreichen Spekulationen und Turbulenzen begleiteten Verhandlungen einigte sich die Koalitionsregierung gestern Abend schließlich auf ein gemeinsames Programm. Dieses werde von beiden Parteien mitgetragen und soll bis zum regulären Wahltermin im Folgejahr gelten. Vergangenen Dienstag stellte Kanzler Kern seinem Koalitionspartner ein Ultimatum. Bis zum kommenden Freitag solle ein neues Regierungsprogramm stehen, ansonsten wolle man nicht… Continue reading Koalitionsregierung präsentiert neues Arbeitsprogramm