Nach Brexit: Steigen die Niederlande aus dem Euro aus?

Geert Wilders, Pegida, by Metropolico.org, via Flickr [(CC BY-SA 2.0)] (https://www.flickr.com/photos/95213174@N08/16534661184)

Die Niederlande zählt zu den wohlhabendsten Nationen in Europa. Doch das Parlament hat jetzt eine Studie zur Zukunft des Euro in Auftrag gegeben. Diese Studie soll beleuchten, inwiefern die Gemeinschaftswährung für die Niederlande sinnvoll ist und gegebenfalls auch einen Austritt empfehlen. Einer der Gründe für den Auftrag der Studie könnten die Parlamentswahlen in zwei Wochen… Continue reading Nach Brexit: Steigen die Niederlande aus dem Euro aus?

Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung

By Adrian Pingstone (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Seit Dezember finden Abschiebungen von Asylwerbern aus Afghanistan statt. Eine Gruppe von „Refugees welcome“-Aktivisten aber verhinderte die Abschiebung. Von den ursprünglich geplanten 50 Personen konnten nur 18 wieder nach Afghanistan in die Heimat gebracht werden. Ein weiterer Teil ist in den Schutz der Kirche geflohen. Die Rückreise soll nach Angaben vom Bayernkurier 100.000 € gekostet… Continue reading Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung

Wien: Salafisten rekrutieren auf der Mariahilferstraße

By Gugerell (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons

Unter dem Motto „Ist das Leben nur ein Spiel“ fand am Samstag eine Kundgebung auf der Wiener Mariahilferstraße statt. Der Verfassungsschutz war auch vor Ort. Ins Leben gerufen hat diese Kampagne die umstrittene Salafisten-Organisation iERA (islamic Education and Research Acadamy). Anmelder der Koran-Verteilung war nach Angaben von „oe24“ ein Grazer mit islamistischem Hintergrund. Kommt ein… Continue reading Wien: Salafisten rekrutieren auf der Mariahilferstraße

Schärferes Fremdenrecht beschlossen

By Bwag (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Am Dienstag hat die Koalition von SPÖ und ÖVP im Ministerrat die angekündigte Verschärfung des Fremdenrechts beschlossen. Kritik kommt von Caritas, SPÖ, Grüne und dem Flüchtlingskoordinator Peter Hacker. Das Paket wurde bereits vergangenen Herbst geplant und wurde wegen der Vereinbarungen im Arbeitsabkommen überarbeitet. Schärferes Vorgehen gegen Illegale Die Schubhaft soll von zehn auf 18 Monate erhört werden.… Continue reading Schärferes Fremdenrecht beschlossen