Paris, Brüssel, München, Berlin, Manchester: Der islamistische Terror hat Europa längst erreicht und hält der EU und den nationalen Regierungen den Spiegel des Versagens vor – Versagen in der Flüchtlingspolitik und auch in der inneren Sicherheit. Von Jan Ackermeier Ein Beispiel: Einerseits öffnete die Merkel-Regierung im Spätherbst 2015 die Grenzen für Hunderttausende Asylwerber aus aller… Continue reading Kampf gegen unliebsame Meinungen statt Kampf gegen Terror
Monat: Mai 2017
Ex-Muslimin nach ORF-Talkrunde von Islamisten angezeigt
Laila Mirzo ist Ex-Muslimin und Kritikerin des radikalen, politischen Islam. Am 5. Februar 2017 folgte sie der Einladung des ORF in die Diskussionssendung „Im Zentrum“ zum Thema „Radikalisierte Jugend“. Ihre Aussagen gefielen einem radikalen muslimischen Aktivisten nicht. Er erstattete Anzeige. Tatsächlich wurden Ermittlungen aufgenommen. Der Verfassungsschutz bat Frau Mirzo zur Einvernahme. Dass eine Anzeige eines… Continue reading Ex-Muslimin nach ORF-Talkrunde von Islamisten angezeigt
Rechtsmittel wirken: „Dahamist.at“ (Medieninhaber: Uwe Sailer) muss Gegendarstellung veröffentlichen
Der Blog „dahamist.at“ (Medieninhaber: Uwe Sailer) brachte fälschlicherweise eine Person mit der verbotenen Webseite „alpen-donau.info“ in Verbindung. Nun musste er auf Anweisung des Oberlandesgerichts Linz eine Gegendarstellung veröffentlichen. Auf dem Blog des pensionierten Polizeibeamte und Datenforensikers Uwe Sailer „dahamist.at“ werden regelmäßig Personen mit unliebsamen politischen Meinungen angeprangert. Im Sommer bezog er sich in einem seiner Postings auf… Continue reading Rechtsmittel wirken: „Dahamist.at“ (Medieninhaber: Uwe Sailer) muss Gegendarstellung veröffentlichen
Mord an 7-jährigem Mädchen: Medien vertuschen Täterherkunft
Der Fall sorgte auch außerhalb von Karlsruhe für Aufsehen: In der zweitgrößten Stadt Baden-Württembergs stach ein 33-jähriger Afrikaner aus Kamerun an der Wohnungstür auf die 7-jährige Tochter seiner Lebensgefährtin ein. Afrikaner stach auf das Kind ein Der Mann hatte an der Tür geläutet, als das Mädchen öffnete, wurde es vom Afrikaner lebensbedrohlich mit einem Messer… Continue reading Mord an 7-jährigem Mädchen: Medien vertuschen Täterherkunft
Standard-Redakteur Fabian Schmid schockiert mit Terror-Relativierung
Der „Standard“-Journalist Fabian Schmid ließ auf Twitter nach dem Terroranschlag in Manchester mit einem schockierenden Statement aufhorchen. Es gäbe keinen Grund, hysterisch zu werden. Immerhin läge die Opferquote doch nur bei „80/21000“. Der Terroranschlag in Manchester, der sich bewusst gegen Kinder und Jugendliche richtete, macht Europa und die Welt derzeit fassungslos. Während die verantwortlichen Politiker sich… Continue reading Standard-Redakteur Fabian Schmid schockiert mit Terror-Relativierung
Großbritannien: Weitere Anschläge könnten unmittelbar bevorstehen
Nach dem Terroranschlag in Manchester wurde in Großbritannien die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Inzwischen konnte auch die Identität des Attentäters festgestellt werden. Wie die Krone berichtet verkündete Premierministerin Theresa May am Dienstag, dass die Terrorwarnstufe von „ernst“ auf „kritisch“ geändert wurde. Dies geschah erstmals seit 10 Jahren und bedeutet, dass ein weiterer Anschlag unmittelbar bevorstehen könnte. Die… Continue reading Großbritannien: Weitere Anschläge könnten unmittelbar bevorstehen
OGH: Vergewaltigung für 10jährigen vielleicht gar nicht so schlimm
Der OGH (Oberste Gerichtshof) hat am 23. Mai letztinstanzlich geurteilt, dass die Strafe für den irakischen Vergewaltiger auf vier Jahre zu reduzieren ist. Es ist davon auszugehen, dass der Täter somit in Kürze frei kommt. Der zum Tatzeitpunkt angeblich 21jähige Asylwerber hatte am 2. Dezember 2015 im Theresienbad Wien-Meidling ein 10jähriges Kind vergewaltigt. Nachdem die… Continue reading OGH: Vergewaltigung für 10jährigen vielleicht gar nicht so schlimm
Tiroler SPÖ-Kandidat wegen Hassposting verurteilt
Ein leichtfertig veröffentlichtes Hass-Posting gegen die identitäre Aktivistin Alina Wychera hat für den Jung-SPÖler David E. nun rechtliche Konsequenzen. Der Fall ging am Dienstag vor das Landesgericht Wien und führte zu einer Verurteilung des Angeklagten wegen „Beleidigung“. Mit einer Anzeige hatte David E. vermutlich nicht gerechnet, als er auf der Facebookseite der Frauenzeitschrift „Maxima“ wüst… Continue reading Tiroler SPÖ-Kandidat wegen Hassposting verurteilt
Jetzt posten SPÖ-Funktionäre mit Fake-Accounts im Internet
Attacken auf den politischen Mitbewerber, Verungimpflichung missliebiger Parteikollegen, Falschaussagen und Eigenlob: Anonym und im Schutze von Fake-Accounts treiben SPÖ-Funktionäre ihr Unwesen im Internet. Jetzt nahm der stellvertretende Klubobmann der Villacher SPÖ seinen Hut und leistet Sozialstunden. Christopher Slug ist Chef der Villacher SPÖ-Parteijugend Sozialistische Junge Generation und stellvertretender Klubobmann der SPÖ in Kärnten. Seine Funktion… Continue reading Jetzt posten SPÖ-Funktionäre mit Fake-Accounts im Internet
Van der Bellen zu Manchester-Anschlag: Weitermachen wie bisher
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Van der Bellen äußerte sich heute Früh auf Facebook und per Pressemitteilung zum Terroranschlag in Manchester. Doch eine klare Ansage fehlt. Stattdessen sollen die Menschen weitermachen wie bisher. „Der Anschlag in Manchester ist ein entsetzlicher und barbarischer Terrorangriff auf Menschen, die ein Popkonzert besuchten. Kinder und Jugendliche wollten – oft gemeinsam mit ihren Eltern – einen schönen Abend… Continue reading Van der Bellen zu Manchester-Anschlag: Weitermachen wie bisher