Der Verfassungsschutz (früher BVT jetzt DSN) ist seit dem Jahr 2000 fast durchgehend fest in der Hand der ÖVP. Kein Wunder also, dass er zum „Kampf gegen Rechts“ in Zusammenarbeit mit extrem weit links stehenden „Experten“ missbraucht wird.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Jüngstes Beispiel dafür liefert der „Verfassungsschutzbericht 2023“. Darin warnen die Schlapphüte vor einer politischen Vermengung. Damit ist keinesfalls der Skandal rund um Lena Schilling und die Grünen gemeint, der offenlegte, dass NGOs, linke Parteien und namhafte Haltungsjournalisten unter einer Decke stecken. Und auch die mit Inseraten in Millionenhöhe durch die Regierung mutmaßlich ausgehebelte „Vierte Gewalt“ interessiert die Verfassungsschützer nicht. Ganz im Sinne eines Regierungsschutzes interessiert sich die umstrittene Behörde hauptsächlich für die patriotische Opposition in Österreich.
ÖVP und DÖW fürchten sich vor patriotischem Dreiklang
Die größte Gefahr für den Machterhalt der ÖVP ist die von Herbert Kickl geführte FPÖ. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass der Verfassungsschutz im Wahljahr 2024 vor dem Zusammenspiel zwischen beherzten Politikern, der patriotischen Zivilgesellschaft und alternativen Medien warnt. Konkret befürchten die Verfassungsschützer, dass
„die öffentliche Meinungsbildung im Hinblick auf die Durchsetzung der eigenen Ziele“
damit beeinflusst wird. Namentlich genannt werden im Bericht die alternativen Medien AUF1, Heimatkurier und Info-DIREKT.
Verfassungsschutz greift Grundpfeiler der Demokratie an
Mit dieser Aussage beweisen die Verfassungsschützer und seine extrem linken Zuträger vom DÖW erneut, wer eine echte Gefahr für die Demokratie ist. Schließlich lernt man bereits in der Hauptschule, dass es Aufgabe von politischen Interessensgemeinschaften und Medien ist, die Meinungsbildung zu beeinflussen. Wer sollte diese Meinungsbildung sonst beeinflussen, wenn es nicht Bürger, Vereine, Gewerkschaften, Parteien und Medien machen? Etwa ein von der ÖVP oder dem DÖW geführtes Wahrheitsministerium?
Die Meinungsäußerungsfreiheit und eine funktionierende Pressefreiheit sind Grundpfeiler der Demokratie. Genau diese Grundpfeiler greift der Verfassungsschutz an, wenn alternative Medien gezielt im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden.
An „journalistischen Kriterien“ lassen wir uns gerne messen!
Vorgeworfen wird den genannten Medien, dass sie nicht nach „journalistischen Kriterien“ arbeiten würden. Gegen welche „journalistischen Kriterien“ Info-DIREKT verstoßen habe, wird im Verfassungsschutzbericht nicht angeführt. Der Grund dafür ist einfach: Würde der Verfassungsschutz diese „journalistischen Kriterien“ nennen, müssten sich auch die Einheitsmedien daran messen lassen – und dann würde sich sehr rasch zeigen, welche „Qualitätsmedien“ in Wahrheit nur Propaganda-Schleudern des Establishments sind.
Verfassungsschutz misst Info-DIREKT hohe Bedeutung zu
Für Medien wie Info-DIREKT ist die namentliche Erwähnung im Verfassungsschutzbericht trotz aller Lächerlichkeit eine Gefahr, da damit zahlreiche Repressionen verbunden sein können. Wir nehmen diesen erneuten Angriff gegen Info-DIREKT jedoch sportlich. Die Bedeutung eines Mediums wird nämlich nicht unbedingt in Reichweite gemessen – wie viele meinen – sondern nach Relevanz. Mit der Erwähnung haben wir nun abermals schwarz auf weiß, dass das Magazin Info-DIREKT relevant ist. Diese Relevanz wollen wir weiter dazu nutzen, Patrioten eine starke Stimme zu geben. Wer uns dabei unterstützen möchte, ist dazu eingeladen ein Abo abzuschließen. Nur gemeinsam sind wir stark!