Hubmer-Mogg (DNA) für teilweisen Ausstieg aus Flüchtlingskonvention

Hubmer-Mogg (DNA) für teilweisen Ausstieg aus Flüchtlingskonvention
Bild Maria Hubmer-Mogg (DNA): zVg

Im Info-DIREKT-Interview erklärt die Ärztin und Corona-Maßnahmenkritikerin Maria Hubmer-Mogg unter anderem, warum sie mit ihrer eigenen Liste „DNA“ (Demokratisch – Neutral – Authentisch) bei der EU-Wahl kandidiert und wie sie zum Thema Migration steht.

Info-DIREKT: Frau Hubmer-Mogg, wie sind Sie auf die Idee gekommen, zur EU-Wahl anzutreten?

Maria Hubmer-Mogg: Die Entscheidung, zur EU-Wahl anzutreten, entstand aus meiner tiefen Überzeugung, dass die EU dringend eine Veränderung benötigt. Als Ärztin liegt mir das Wohlergehen der Menschen am Herzen, und ich sehe die Notwendigkeit, eine authentische und unabhängige Stimme im Europäischen Parlament zu etablieren. Mein internationales medizinisches Netzwerk wird mich dabei unterstützen, Zensur, Digitale Patientenakte, Gesundheitsraum ohne Datenschutz, und andere Verordnungen der EU rückabzuwickeln. Ich möchte sicherstellen, dass die EU wieder ein Projekt des Friedens und der Zusammenarbeit wird und nicht von den Interessen großer Konzerne dominiert wird.

Info-DIREKT: Seit Jahrzehnten wird uns von EU-kritischen Parteien versprochen, der EU zumindest die größten Giftzähne zu ziehen. Bisher ist das nicht gelungen. Weshalb glauben Sie, dass Sie diesbezüglich – ohne großen Parteiapparat im Hintergrund – etwas ändern können?

Hubmer-Mogg: Meine Stärke liegt in meiner Unabhängigkeit und Authentizität. Ich komme aus einer Bürger-Protestbewegung und nicht aus einem alten Parteiapparat. Das gibt mir die Freiheit, konsequent und ohne Rücksicht auf parteipolitische Interessen zu handeln. Ich werde Allianzen mit anderen unabhängigen und kritischen Stimmen im Europäischen Parlament suchen, um gemeinsam die notwendigen Veränderungen zu erzielen . Ich habe bereits jetzt eine gute Vernetzung mit rebellischen MEPs im EU-Parlament.

Info-DIREKT: Können Sie Ihre Vision für den Kontinent Europa und seine Völker kurz skizzieren?

Hubmer-Mogg: Meine Vision für Europa ist ein Kontinent der souveränen Nationen, die in Frieden und Zusammenarbeit miteinander leben. Wirtschaftliche Zusammenarbeit. Ich strebe ein Europa der Vaterländer an, in dem jedes Land seine kulturellen und sozialen Besonderheiten bewahrt und gleichzeitig solidarisch mit den anderen Mitgliedstaaten zusammenarbeitet. Es soll ein Europa sein, das den Menschen dient und nicht den Interessen einer kleinen, elitären Gruppe. Das VETO Recht muss bleiben.

Info-DIREKT: Ist diese Vision mit der EU umsetzbar, oder muss das Konstrukt EU beiseitegeschoben und völlig neu gedacht werden?

Hubmer-Mogg: Die derzeitige Struktur der EU muss grundlegend überdacht und reformiert werden. Viele der aktuellen Probleme resultieren aus einer übermäßigen Zentralisierung, Bürokratie und mangelnder Transparenz. Wir müssen die EU wieder auf ihre ursprünglichen Werte und Ziele zurückführen: Frieden, Freiheit und Zusammenarbeit. Sollte dies nicht möglich sein, müssen alternative Modelle eines europäischen Miteinanders entwickelt werden. DNA fordert eine demokratische Wahl der EU-Kommission z. B. Vorschlagsliste geeigneter Personen ohne Hinterzimmer-Deals.
DNA fordert ein echtes EU Parlament, das eigenständig Gesetzesinitiativen einbringen kann.
DNA fordert Mid-Term-Elections nach der Hälfte der Wahlperiode, um falls nötig das Parlament neu zusammensetzen zu können. Demokratie!

Info-DIREKT: Falls Sie den Sprung ins Parlament schaffen und wir in fünf Jahren wieder ein Interview führen, was muss dann geschehen sein, damit Sie sagen können, dass Ihre Arbeit einen Mehrwert für Ihre Wähler gebracht hat? Oder anders gefragt: Woran erkennen Ihre Wähler in fünf Jahren, dass es die richtige Entscheidung war, für Sie gestimmt zu haben?

Hubmer-Mogg: In fünf Jahren möchte ich auf konkrete Erfolge verweisen können: die Reduzierung der Macht großer Konzerne in der EU, mehr Transparenz und Demokraie in den Entscheidungsprozessen sowie die Stärkung der nationalen Souveränität der Mitgliedstaaten. Rücknahme diverser EU Verordnungen. Meine Wähler werden erkennen, dass ich mich konsequent für ihre Interessen eingesetzt habe, indem ich regelmäßig über meine Arbeit berichte und offen und ehrlich mit ihnen kommuniziere.

Info-DIREKT: In der ORF-Pressestunde sagten Sie, dass Sie früher die Grünen gewählt haben. Welche Themen verbinden Sie heute noch mit dieser Partei?

Hubmer-Mogg: Ich verbinde nach wie vor den Umweltschutz und den Einsatz für eine nachhaltige Lebensweise mit den Grünen. Allerdings hat sich mein Fokus verschoben: Ich setze mich stärker für eine umfassende Natur- und Tierschutzpolitik ein, die die Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Die übertriebene Klimaschutzpolitik darf nicht auf Kosten der sozialen Gerechtigkeit und der Lebensqualität der Bürger gehen. Biologische Landwirtschaft, Stärkung der Bauern.

Info-DIREKT: Für Info-DIREKT-Leser ist die Überfremdung Österreichs ein wichtiges Thema. Wie stehen Sie zum Thema Migration?

Hubmer-Mogg: DNA fordert die Einhaltung der geltenden Gesetzeslage. Drittstaatenregelung, sowie Dublin III. Laut GFK [Genfer Flüchtlingskonvention] ist Asyl im ersten sicheren Nachbarland zu beantragen. DNA fordert einen Ausstieg aus der Zusatzvereinbarung der GFK 1967 (geographische Erweiterung) . Weiters fordern wir eine Neuverhandlung der EU-Verträge, eine Allianz der kleinen Länder nach dem „Dänischen Modell“. Asyl bedeutet Schutz auf Zeit. Humanitäre Hilfe in den Herkunftsländern bei voller Transparenz. Abschiebung bei Straffälligkeit.

Die DNA setzt sich für eine kontrollierte und humane Migrationspolitik ein. Wir erkennen die Herausforderungen an, die durch unkontrollierte Migration entstehen, und betonen die Notwendigkeit, die nationalen Grenzen/Außengrenzen zu sichern und illegale Migration zu bekämpfen. Gleichzeitig setzen wir uns für eine sinnvolle Asylpolitik ein, die echten, politischen Flüchtlingen – Julian Assange – Schutz bietet und die Integration dieser fördert. Legale Migration ist für uns Priorität. Die Austragung verschiedenster Nahostkonflikte in Österreich kann nicht die Lösung sein. Einen Einsatz des Militärs im Inneren wie in Schweden, im Jänner 2024, wegen der ausufernden Clankriminalität möchten wir in Österreich nicht.

Info-DIREKT: Innerhalb der Corona-Maßnahmengegner gibt es auch Kritik an Ihrem Wahlantritt, die in etwa so lautet: Durch Ihr Antreten werden der FPÖ Stimmen weggenommen, die dann verloren sind, wenn Sie die Vier-Prozent-Hürde nicht knacken. Was sagen Sie dazu?

Hubmer-Mogg: 2019 hatte Österreich 19 Mandate im EU Parlament. 2024 sind es 20 Mandate. Ich verstehe diese Bedenken, aber mein Ziel ist es, den Wählern eine authentische und unabhängige Alternative zu bieten. Ich komme aus einer Bürger-Protestbewegung, bin Ärztin und stehe für Transparenz, Ehrlichkeit und den unermüdlichen Einsatz für die Rechte und Interessen der Bürger. Jede Stimme für mich ist eine Stimme für echte Veränderung und gegen die etablierten Strukturen. Ich glaube fest daran, dass die Menschen bereit sind, für eine neue politische Kraft zu stimmen, die ihre Anliegen ernst nimmt. Ich stehe für Zusammenarbeit.

Über Maria Hubmer-Mogg:

Maria Hubmer-Mogg wurde 1982 in Graz geboren. Die verheiratete Mutter eines Sohnes ist Medizinerin, Mentalcoach und Kräuterpädagogin. Während des Corona-Wahnsinns trat Hubmer-Mogg in die Öffentlichkeit, indem sie mit anderen Ärzten und Anwälten Videos produzierte, um vor den Risiken der Corona-Impfstoffe zu warnen. Dazu organisierte sie auch Demonstrationen und internationale Kongresse zur Wissensvermittlung unter Kollegen und an die Bevölkerung im In- und Ausland.

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