In einer Telefonkonferenz soll der Bundesvorstand der AfD in den letzten Tagen beschlossen haben, die „Bürgerbewegung PAX Europa e.V. – Landesverband Bayern“ von ihrer umstrittenen Unvereinbarkeitsliste zu streichen.
Auf der „Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaft“ mit Stand 3. Juni 2024 ist der bayerische Ableger der „Bürgerbewegung PAX Europa“ (BPE) von Islam-Kritiker Michael Stürzenberger nicht mehr zu finden. Auf der Liste vom 18. Dezember 2023 ist die BPE wegen angeblichem „Rechtsextremismus“ noch auf Seite sieben der Unvereinbarkeitsliste zu finden.
Übrigens stand nur der bayerische BPE-Verband auf der AfD-Unvereinbarkeitsliste. Grund dafür könnte sein, dass auch nur dieser vom parteipolitisch motivierten Verfassungsschutz beobachtet wird.
AfD-Bayern als Vorreiter
Mit Streichung der BPE soll der AfD-Bundesvorstand einem Antrag zuvorgekommen sein, den die AfD-Bayern beim Bundesparteitag Ende Juni in Essen einbringen wollte und der quer über alle Lager innerhalb der Partei große Unterstützung gefunden haben soll.
Islamistischer Anschlag auf BPE in Mannheim
Große Aufmerksamkeit erhielt die BPE weil am Wochenende eine ihrer Kundgebungen gegen den politischen Islam in Mannheim von einem abgelehnten afghanischen Asylwerber mit einem Messer angegriffen wurde. Dabei verletzte der Afghane mehrere Mitglieder der Bürgerbewegung schwer und tötete einen Polizisten. Ziel des Anschlags dürfte die Ermordung von Michael Stürzenberger gewesen sein.
Umstrittene Unvereinbarkeitsliste
Die Unvereinbarkeitsliste der AfD ist innerhalb der Partei stark umstritten, da sie zur Kriminalisierung des patriotischen Lagers beitrage, wie Kritiker bemerken. Befürworter der Liste meinen, dass diese notwendig sei, um die Partei vor Unterwanderung zu schützen.
Anmerkung: Info-DIREKT hat gestern Nachmittag bei der Pressestelle der AfD angefragt, ob die BPE tatsächlich von der Liste gestrichen wurde, bislang jedoch noch keine Antwort erhalten. Falls wir eine Antwort erhalten, werden wir sie in diesem Artikel nachtragen und am „Info-DIREKT Telegram-Kanal“ darauf hinweisen.
Nachtrag: Ein Bundesvorstandsmitglied hat gegenüber Info-DIREKT mittlerweile bestätigt, dass „Bürgerbewegung PAX Europa e.V. – Landesverband Bayern“ von der Unvereinbarkeitsliste gestrichen wurde.