Auch bei der EU-Wahl wurden wieder zahlreiche Stimmen per Briefwahl abgegeben. Florian Machl, Chefredakteur von Report24 äußerte nun im Gespräch mit RTV Bedenken, dass dabei nicht alles mit rechten Dingen zugeht. (Sendung am Ende des Textes eingebunden)
Ein zentrales Problem der Briefwahl sei ihre grundsätzliche Unvereinbarkeit mit dem demokratischen Prinzip, dass Stimmen eigenhändig und unbeeinflusst abgegeben werden müssen. Ob diese Grundvoraussetzung bei der Briefwahl erfüllt sei, könne nicht überprüft werden. Manipulationen sind Tür und Tor geöffnet. Einige Beispiele dafür hat Info-DIREKT bereits im Jahr 2026 zusammengetragen: Wahlen in Österreich erfüllen alle Balkan-Klischees
Merkwürdige Abweichungen
In der Sendung „Massive Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl“ wird diese Problematik näher beleuchtet. Machl zeigt darin auf, dass gerade seit der Einführung der Briefwahl auffällige Veränderungen bei den Wahlergebnissen zu beobachten sei. Als prominentes Beispiel für Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl nennt Machl das knappe Duell zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl 2016. Zunächst sah es nach einem Sieg Hofers (FPÖ) aus, doch die Briefwahlstimmen veränderten das Ergebnis zugunsten des ehemaligen Parteichefs der Grünen.
Volle Kontrolle nur im Wahllokal
Die zentrale Frage, die sich auch deshalb stelle, lautet: Geht bei der Briefwahl wirklich alles mit rechten Dingen zu? Bei der Beantwortung dieser Frage betont Machl, wie wichtig es sei, dass jede Stimme eigenhändig und unbeeinflusst abgegeben werde. Dies könne nur im Wahllokal ausreichend kontrolliert werden. Bei der Briefwahl fehle diese Kontrolle. Niemand könne sicher sein, wer die Stimmzettel tatsächlich ausfüllt oder ob jemand dabei beeinflusst wird.
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