CDU und SPD werden Abschiebe-Versprechen niemals halten!

CDU und SPD werden Abschiebe-Versprechen niemals halten!
Bild CDU-Chef Friedrich Merz: By Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, Link; Bild SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz: By Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, Link; Bildkomposition: Info-DIREKT

Wie nach jedem Migranten-Messer-Attentat, das es in die Medien schafft, verkünden CDU und Teile der SPD, dass sie jetzt endlich wirklich Abschiebungen durchführen werden. In Wahrheit wird es in Deutschland jedoch nie zu Abschiebungen im großen Stil kommen, solange der derzeitige polit-mediale Komplex den Ton angibt. Hier sechs Gründe dafür:

Ein Kommentar von Michael Scharfmüller

Erstens: Volksleugner

Etablierte Medien und Politiker leugnen, dass es ein deutsches Volk gibt (hier nur ein Beispiel dafür). Sie fühlen sich deshalb für die Sicherheit des deutschen Volkes auch nicht in besonderer Weise verantwortlich. Zum Ausdruck kommt diese „Haltung“ in Sätzen wie diesen:

„Hätten wir den Täter abgeschoben, hätte er dort Menschen ermordet. Abschiebungen sind deshalb sinnlos.“

Zweitens: Deutschland als Einwanderungsland

Alle etablierte Politiker (und solche, die es gerne wären) sind sich darüber einig, dass Deutschland unbedingt noch mehr Einwanderung braucht. „Einzelfälle“ werden daher als Kollateralschaden in Kauf genommen. Wegen ein paar „bedauerlichen Einzelfällen“ lässt man sich die Idee, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei, nicht nehmen. Außerdem gebe es ja auch Deutsche, die Verbrechen begehen. In der CDU herrschte zum Thema Einwanderung lange Zeit diese irre Meinung vor:

„Abschottung würde Europa in Inzucht degenerieren lassen.“

Der Satz stammt aus dem Jahr 2016 vom damaligen Finanzminister der CDU, Wolfgang Schäuble.

Drittens: Die Macht der Medien

Doch selbst, wenn in Sachen Migration ein Umdenken etablierter Politiker stattfinden würde, wird es mit den Kartellparteien keine Abschiebungen im notwendigen Ausmaß geben. Ein Grund dafür sind die Medien. Sollte es zu Abschiebungen kommen, werden Journalisten ununterbrochen unschöne Bilder von Abschiebungen zeigen und herzzerbrechende Geschichten über die armen Menschen erzählen, die nun „in den sicheren Tod“ geschickt werden, obwohl wir „Fachkräfte“ so dringend brauchen. Auch in der AfD wird es dann Politiker geben, die auf diesen Zug aufspringen. Einen von dieser Sorte hat die AfD mit Martin Sichert heute schon im Bundestag sitzen.

Viertens: Migration als Geschäftsmodell

Migration verursacht nicht nur bei den Migranten selbst, sondern auch in deren Heimat-, den Transit- und deren Zielländern viel Leid und zahlreiche Probleme. Dennoch ist Migration für einige wenige ein lukratives Geschäft – und zwar nicht nur für Schlepper. Zahlreiche NGOs verdienen sich eine goldene Nase an den Migranten. Die Immobilienpreise schießen auch aufgrund der Masseneinwanderung durch die Decke. Zudem bringen mehr Einwohner auch höhere Umsätze und eine größere Auswahl an billigen Arbeitskräften für zahlreiche Konzerne.

Fünftens: Ausbau der eigenen Macht

Außerdem bringt die eingewanderte Kriminalität nicht nur Nachteile für die Regierungsparteien im Bund und in den Ländern mit sich. Die eingeschleppte Unsicherheit in Deutschland kann als Begründung für noch mehr Verbote und Überwachung herangezogen werden. So fordert Peter Neumann, „Experte für Terrorismusforschung“, laut Heute, dass große Sozialmedia-Plattformen viel stärker in die Pflicht genommen werden. Als Beispiel dafür nennt er Facebook, das bereits vor zehn Jahren auf politischen Druck reagierte. Bei Telegram sieht der „Experte“ hingegen noch Handlungsbedarf. Neumann wörtlich:

„Mein Gefühl ist: Sicherheitsbehörden tun sich im virtuellen Raum weiter schwer. Das Internet ist genauso wichtig wie die Überwachungen auf der Straße und in den radikalen Moscheen. Das ist noch nicht überall angekommen.“

Sechstens: Ist Deutschland souverän?

Als letzten Punkt muss natürlich auch die Frage gestellt werden, ob die Entscheidung darüber, ob Deutschland seine Grenzen schließen und Abschiebungen durchführen kann, überhaupt in Berlin getroffen werden darf, oder ob die Würfel auch bei diesem Thema nicht ganz wo anders fallen. Wenn man daran denkt, wie feig und ehrlos die Einheitsparteien und Einheitsmedien auf die Sprengung der Nordstream-Gasleitungen reagiert haben, muss man an der Souveränität der Bundesrepublik zweifeln. Auch dazu passt ein Zitat von CDU-Urgestein Schäuble:

„Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ 

Eine Einschränkung

Für die in Bund und Ländern regierenden Parteien ist die voranschreitende Überfremdung und die damit steigende Kriminalität natürlich auch ein Problem. Nämlich dann, wenn eine Partei den Rahmen des Sagbaren verlässt und den Wählern tatsächliche Lösungen für die hausgemachten Probleme anbietet. Das ist auch der Grund, weshalb echte patriotische Parteien, Gruppen und Projekte vom Establishment mit fast aller Gewalt bekämpft werden.

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