Der einzige Inhalt, den die schwarz-grün-pink-rote Einheitspartei in diesem Wahlkampf ständig trommelt, ist ihr Kampf gegen Herbert Kickl und die FPÖ. Das nimmt immer seltsamere Züge an.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
So hält es die SPÖ für schlau, die Österreicher per Werbeschaltungen darauf aufmerksam zu machen, dass die FPÖ den Bevölkerungsaustausch stoppen will. In der typischen Art von abgehobenen Salon-Sozialisten glauben die Genossen, dass sie Wähler für sich gewinnen könnten, wenn sie die FPÖ schlecht reden. Anstatt eigene Lösungsansätze für brennende Probleme zu bewerben, versucht man die FPÖ in ein schlechtes Licht zu rücken.
„Ausländer raus“
Dabei übersehen Babler und seine roten Berater jedoch, dass das, was sie der FPÖ vorwerfen, von immer mehr Österreichern als klare Wahlempfehlung wahrgenommen werden dürfte. Ein Beispiel: Die SPÖ wirft der FPÖ vor, dass sie „für unsere größten Herausforderungen“ nur eine Lösung kenne, nämlich „Ausländer raus“. Das stimmt so zwar nicht, ist aber auch nicht ganz falsch. Die meisten Probleme im Land wären nämlich tatsächlich sehr stark abgemildert, wenn in Sachen Migration eine Schubumkehr eingelegt werden würde. Der Reihe nach:
Bildung
Unsere Schulen sind durch die ständige Zuwanderung völlig überlastet. Verstärkt wurde die schlimme Situation in den letzten Monaten durch die Familienzusammenführungen von Migranten in Österreich. Für die vielen Hilferufe von Lehrern, Schülern und Eltern hat die SPÖ offensichtlich kein Verständnis. Selbstverständlich würde die Umsetzung von Remigrationsmaßnahmen die Situation im Bereich der Bildung verbessern.
Gesundheit
Selbstverständlich würde auch das Gesundheitssystem entlastet, wenn Migranten, die in Österreich nichts verloren haben, abgeschoben werden würden. Die Einwohnerzahl Österreichs ist in den letzten 24 Jahren durch Einwanderung von 8 Millionen auf 9,2 Millionen Einwohner angewachsen. Selbst wenn es sich bei all diesen Menschen tatsächlich um gut ausgebildete Fachkräfte handeln würde, die sich alle vollständig integriert hätten, wäre das für jeden Staat eine große Herausforderung. Migration ist für unser Gesundheits- und Sozialsystem ein enormes Problem, das selbstverständlich durch Remigration abgemildert werden könnte.
Arbeit
Auch im Bereich des Arbeitsmarktes sorgt Einwanderung für große Probleme. Im Billiglohnsektor steigt der Konkurrenzdruck unter den Arbeitskräften, wodurch sich die Arbeitsbedingungen verschlechtern. Zudem zahlen Menschen, die in diesem Sektor tätig sind kaum Steuern, meist erhalten sie sogar Zuschüsse vom Staat. Sofern es überhaupt gelingt die Einwanderer der letzten Jahre in Lohn und Brot zu bringen, kostet das dem Steuerzahler jedes Mal ein Vermögen. Durch Migration wird auch der Fachkräftemangel nicht gelöst. Wir haben in den letzten 24 Jahren 1,2 Millionen Menschen ins Land gelassen, wie viele Ausländer müssen wir noch reinlassen, bis der Mangel an Fachkräften behoben ist? In Wahrheit binden die Migrationsströme mehr Arbeitskräfte als sie bringen. Der Bevölkerungsaustausch und seine Folgen wirken auf echte, hochqualifizierte Fachkräfte zudem abschreckend.
Klima
Die Klimahysterie ist ein Propaganda-Schmäh. Wir können das globale Klima nicht schützen. Wir können jedoch die Natur in Österreich schützen. Was jedoch nicht geht, ist die Bodenversiegelung zu kritisieren und gleichzeitig die Grenzen und unser Sozialwesen für Menschen aus der ganzen Welt offenzuhalten. In den letzten 24 Jahren sind 1,2 Millionen Menschen nach Österreich gekommen. Das ist die Einwohnerzahl der zweitgrößten Stadt Österreichs (Graz, ca. 300.000) mal vier! All diese Menschen brauchen Platz. All diese Menschen brauchen Wohnungen. Nicht umsonst heißt es: Abschieben schafft Wohnraum.
Frauen
Selbstverständlich würde sich auch die Situation der Frauen in Österreich verbessern, wenn zumindest kriminelle Migranten rasch abgeschoben und die Grenzen endlich geschlossen werden würden. Man stelle sich mal vor, wie die Situation beispielsweise in Wien-Favoriten wäre, wenn dort keine kriminellen Migranten ihr Unwesen treiben würden.
Teuerung
Natürlich verursacht Migration unvorstellbar hohe Kosten. Nicht nur die Unterbringung und Verpflegung sowie sämtliche Integrationsbemühungen und Sozialleistungen verschlingen Millionen an Steuergeld. Auch die Gesundheitsversorgung, die Gerichte und der Sicherheitsapparat werden dadurch belastet.
Sicherheit
Interessant ist, dass die SPÖ den Punkt Sicherheit in ihrer Aufzählung nicht anführt. Das macht sie selbstverständlich aus gutem Grund nicht. Würde sie das tun, würde nämlich sogar der dümmste Genosse merken, dass die Willkommensklatscher-Politik der Einheitsparteien nur Probleme gebracht, aber kein einziges gelöst hat.
Weshalb die SPÖ trotzdem auf noch mehr Einwanderung und Einbürgern pocht, ist klar, sie erhofft sich davon neue Wähler. Bereits im Jahr 2019 erklärte der damalige Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl:
„Diese Menschen sind das neue Proletariat, das sind unsere Leute, wir kümmern uns jetzt um sie.“
In ein ähnliches Horn stieß am 1. Mai 2024 der mittlerweile zurückgetretene Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger:
„Wir brauchen gezielte, geplante Zuwanderung von Menschen und nicht nur von Fachkräften, von Menschen, die die Arbeit, die möglich ist in Österreich, auch erfüllen. Das ist auch im Sinne unseres eigenen Wohlstandes.“
Mit „eigenen Wohlstand“ dürfte er wohl hauptsächlich jenen der roten Bonzen und Asylindustrie-Gewinner gemeint haben.