Immer wieder wird behauptet die FPÖ wäre ein Sicherheitsrisiko für Österreich, weil sie Projekte wie „Sky Shield“ ablehnt. In Wahrheit waren es jedoch ÖVP und SPÖ, die das Bundesheer in den letzten Jahrzehnten ruiniert haben.
Eine Spurensuche im Verteidigungsministerium vom Christoph Wagner (zuerst erschienen im Magazin Info-DIREKT, Ausgabe 52)
Wenn es um die österreichischen Wehrfähigkeit geht, zeichneten sich die Verteidigungsminister der Alpenrepublik seit Wegfall des Ostblocks nicht besonders durch Weitsicht und Tatendrang zugunsten des Bundesheeres aus. Spätestens mit der Amtsübernahme durch den roten Wehrdienstverweigerer Norbert Darabos erlebte das Heer regelrechte Jahre des fortlaufenden Niedergangs.
Darabos und seine roten Nachfolger zeichneten sich unter anderem durch den skandalös schlechten Eurofighter-Deal aus: Die rot geführte Republik zahlte schlussendlich mehr Geld für weniger Flugzeuge, deren Leistungsfähigkeit zudem maßgeblich reduziert wurde. Bis heute leiden Österreichs Luftstreitkräfte darunter, mit Jets arbeiten zu müssen, die wenig mehr können, als Patrouillenflüge bei Tag durchzuführen.
Besonders skurril werkelten die Genossen aber auf dem Boden: So begann unter Darabos die jährliche Ehrung samt Kranzniederlegung für Deserteure, die Österreichische Offiziersgesellschaft (die Darabos verächtlich mit dem SC Kroatisch-Minihof gleichsetzte) kritisierte wiederholt den „stalinistischen und undemokratischen“ Umgang von Darabos gegenüber Kritikern des chaotischen Sparkurses.
Badeschlappen statt Munition
Wer damals glaubte, schlimmer könnte es nicht kommen, wurde schnell eines Besseren belehrt: SPÖ-Mann Gerald Klug übernahm 2013 von Darabos und trieb den bis dahin schon absurd harten Sparkurs beim Heer zu immer neuen Blüten. 2013 gab das Heer rund 10 Millionen Euro für Kfz-Treibstoffe aus. Für 2015 waren dann nur noch 5,5 Millionen Euro veranschlagt. Die Kosten für Munition beliefen sich 2013 auf 11,9 Millionen Euro, 2015 durften es nur mehr 3,9 Millionen Euro sein. Das hatte natürlich zur Folge, dass das Heer in jenen Jahren defacto nicht mehr in der Lage war, seine hoheitlichen Aufgaben, namentlich die Landesverteidigung, auch nur ansatzweise wahrzunehmen, geschweige denn zu erhalten. Die ernstgemeinte Ankündigung auf gratis WLAN in Kasernen und gratis Badeschlappen, um den Grundwehrdienst attraktiver zu machen, dürfte damals wohl schon eher als ein Zeichen der Resignation der roten Spitzenbeamten im Verteidigungsministerium zu werten gewesen sein.
Willkommenskultur statt Grenzschutz
2015 war das Bundesheer zwar nicht in der Lage, Österreich vor der Migrationswelle zu schützen, dafür mussten Soldaten für die „Flüchtlinge“ Großzelte aufbauen, in den Feldküchen für sie kochen und ihnen die Betten machen.
Natürlich ist an der Misere des Bundesheeres auch die ÖVP mitschuldig. Schließlich hat sie, insbesondere durch Missachtung einer funktionierenden Wehrpolitik in den 1990ern, maßgeblich zu jenen Missständen beigetragen, die die roten Verteidigungsminister schon bei ihren Amtsantritten vorfanden.
Riesige Baustelle als schweres Erbe
Eine besondere Herausforderung stellt das kaputte Heer für die FPÖ dar. Die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte können nämlich auch von einem blauen Verteidigungsminister nicht repariert werden. Schon einmal versuchte mit Mario Kunasek ein FPÖ-Minister das Militär wieder fit zu bekommen. Für sein ehrliches Ansinnen bekam er vom ÖVP geführten Finanzministerium jedoch keine Unterstützung. Deshalb ist das Einzige, was von Kunaseks Amtszeit in Erinnerung bleibt, dass er – auf Druck der linken Jagdgesellschaft – Sperrvermerke für Soldaten einführte, die der „Identitären Bewegung“ nahestehen, was einem Berufsverbot gleichkommt.