Es war klar, dass die Ampelregierung in Deutschland so lange wie Pech und Schwefel zusammenhalten würde, bis es nicht mehr anders geht. Jetzt, wo das gelbe Licht (FDP) der Ampel ausgefallen ist, wollen sich SPD und Grüne trotzdem weiter durchschummeln.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Oft wurde in den letzten Jahren darüber diskutiert, dass die Ampelregierung bald zerbrechen könnte. Das war jedoch nie der Fall, weil jede der drei Parteien wusste, dass sie nach einer Wahl schlechter dastehen würde als zuvor. Dass die Ampel nun trotzdem auseinandergebrochen ist, liegt daran, dass Christian Lindner und seine FDP die Nerven verloren haben. Die FDP musste bei den letzten Landtagswahlen derart schwere Niederlagen hinnehmen, dass sie gemerkt hat, dass sie nun handeln muss, wenn sie nach der nächsten Wahl nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden will.
Angst ums politische Überleben
Um den eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen, übte sich die FDP wieder einmal in Kindesweglegung. Erneut taten Finanzminister Lindner und Co. so, als ob sie mit der Ampelregierung wenig bis nichts zu tun hätten. Erneut wurde die Ampel kritisiert. Erneut wurden Forderungen aufgestellt. Doch wie immer folgten auf die Ankündigungen keine Taten.
Trump gewinnt, Scholz verliert die Nerven
Dieses immer gleiche Theater wurde dieses Mal jedoch einigen großen Medien zu bunt. Ungewöhnlich scharf wurden FDP-Politiker bei Interviews in die Mangel genommen. Daher musste Lindner seinen Forderungen tatsächlich Nachdruck verleihen, woraufhin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Nerven verlor. Vielleicht war er emotional durch den Wahlsieg Trumps schon angeschlagen, als er beschloss, den Bundespräsidenten darum zu bitten, Lindner als Finanzminister zu entlassen.
Wie überstürzt das alles vonstatten ging, zeigt sich auch daran, dass Scholz gestern um 21:20 Uhr noch vor die Presse trat. Seine Rede triefte vor Eigenlob. Das Wesentliche daraus: SPD und Grüne wollen noch gemeinsam bis Mitte Januar als Minderheitsregierung weiterregieren. Danach will Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Sofern ihm das Vertrauen nicht ausgesprochen wird, könnten im März vorgezogene Neuwahlen stattfinden.
Grüne völlig überfordert
Nach Scholz traten die Grünen vor die Presse. Habeck und Baerbock schienen mit der ganzen Situation so überfordert zu sein, dass sie ihre Presseerklärung vor einem Bauzaun abgaben und nicht, wie es sich für eine Regierungspartei eigentlich gehören würde, in einem repräsentativen Gebäude.
Mogelpackung FDP
Christian Lindner hatte mehr Gespür für Inszenierung. Bei seiner Stellungnahme war er bereits ganz im Wahlkampfmodus und versuchte sich als Stimme der Vernunft darzustellen. Dabei sei angemerkt, dass es Christian Lindner und die FDP waren, die die Ampelregierung erst ermöglicht und die letzten Jahre – trotz des ganzen Wahnsinns – mitgetragen haben. Als Finanzminister hätte Lindner jederzeit die Möglichkeit gehabt, die Reißleine zu ziehen. Nun hat Scholz sie für ihn gezogen.