Weil er sich der COVID-19-Impfpflicht innerhalb der deutschen Bundeswehr widersetzte, sitzt Oberfeldwebel Alexander Bittner in der bayerischen Justizvollzugsanstalt Aichach eine sechsmonatige Haftstrafe ab. René Dierkes, Landtagsabgeordneter der AfD in Bayern, konnte ihn diese Woche besuchen. Info-DIREKT führte dazu ein kurzes Interview mit Dierkes.
Info-DIREKT: Herr Dierkes, Sie haben Alexander Bittner besucht. Wie geht es ihm?
René Dierkes: Trotz der Umstände zeigt sich Herr Bittner kämpferisch. Seine berufliche Zukunft ist jedoch ungewiss, eine Rückkehr zur Bundeswehr kommt nicht in Betracht. Er sagte, dass er sich den COVID-Impfstoff nicht verabreichen lies, weil er keine Versuchsperson sei, sich also auf seine Gewissensfreiheit berief. Er hätte es sich auch einfach machen und die Geldauflagen bezahlen können, aber das käme einem Schuldeingeständnis gleich, betonte er. Seine Familie gibt ihm großen Rückhalt.
Info-DIREKT: Wie kam es zu diesem Besuch?
Dierkes: Unser Arbeitskreis 3, der für Recht, Bund und Europa zuständig ist, hat für die Fraktion im bayerischen Landtag einen Antrag auf Begnadigung von Herrn Bittner durch Ministerpräsident Söder gestellt [Anm. d. Red..: Wie Info-DIREKT berichtete, wurde dieser abgelehnt]. Ergänzend hierzu wollten wir uns selbst ein Bild von ihm machen. Als stellvertretender Vorsitzender in zwei Justizvollzugsanstalten interessierten mich insbesondere auch die Haftumstände.
Info-DIREKT: Sie wollten ihn eigentlich in der Haftanstalt besuchen, weshalb wurde das nichts?
Dierkes: Der Besuchstermin in der Justizvollzugsanstalt Aichach wurde uns gewährt. Das ist das Recht von Abgeordneten und wird auch nicht vom Besucherkontingent von Häftlingen abgezogen. Überraschderweise gewährte man Herrn Bittner kurz darauf Hafturlaub von einer Woche, weil sein Schwiegervater verstorben war und das, nachdem sein Antrag hierzu zunächst abgelehnt wurde. Nun könnte man spekulieren, dass der angekündigte Besuch der AfD-Delegation etwas damit zu tun hat. So trafen wir uns mit Herrn Bittner bei ihm Zuhause.
Info-DIREKT: Konnten Sie trotzdem etwas über die Haftbedingungen erfahren?
Dierkes: Gemäß Bittner sind die Haftbedingungen katatrophal: Krebskranke Häftlinge würden vorsätzlich nicht ausreichend medizinisch versorgt, Briefe nicht korrekt zugestellt werden und isolierte Einzelhaft überziehe man gerne. Die Vorfälle in der JVA Gablingen sind damit keine Einzelfälle.
Bei den meisten Mithäftlingen von Herrn Bittner handle es sich laut seiner Aussage nicht um Schwerverbrecher. Während umgekehrt seit 2015 importierte Mörder und Vergewaltiger oftmals allenfalls nur Bewährungsstrafen bekommen und auch ansonsten vom Staat verhätschelt werden.
Info-DIREKT: Es wird immer wieder behauptet, dass Corona vorbei sei und dass die Impfpflicht eine rechtsextreme Verschwörungstheorie sei. Was sagen Sie dazu?
Dierkes: Dieser Fall zeigt exemplarisch, dass ein Verstoß gegen die Impfpflicht sogar in einem Gefängnis-Aufenthalt enden konnte und das, obwohl es sich um einen experimentellen Impfstoff handelt. Auch in vielen anderen Fällen konnte man von einem zumindest indirektem Impfzwang sprechen, wenn etwa der existenzielle und gesellschaftliche Druck so hoch wurde, dass sich Betroffene hierzu genötigt sahen.
Wir fordern Aufklärung des Corona-Unrechts! Es reicht nicht, dass Söder die Vollstreckung der Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen einstellt. Auch bezahlte Bußgelder und Geldstrafen müssen zurückerstattet und impfverweigernde Soldaten wie Herr Bittner müssen begnadigt und rehabilitiert werden. Nur das wäre ein erster Schritt zur Wiedergutmachung!
Über René Dierkes:
René Dierkes wurde 1991 in Nürnberg geboren. Er ist selbstständiger Rechtsanwalt. Seit 2022 ist er Kreisvorsitzender der AfD München-Ost und seit 2023 Abgeordneter der AfD im Bayerischen Landtag, wo er als rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion und stellvertretender Vorsitzender in den Anstaltsbeiräten der Justizanstalten München und Nürnberg tätig ist. René Dierkes in den sozialen Medien: X, Instagram, Facebook.