Am 12. Jänner wird in Oberösterreichs Landeshauptstadt Linz ein neuer Bürgermeister gewählt. FPÖ-Bürgermeisterkandidat Michael Raml hat gute Chancen zumindest in eine Stichwahl zu kommen. Jetzt lässt er mit einem klaren Versprechen aufhorchen: Er will den verwaisten Linzer Flughafen zum „Abschiebe-Airport“ machen.
Ein Abschiebeflughafen sei zur „Durchsetzung unseres Rechtsstaates“ notwendig, so Raml. Aus Sicht des gelernten Juristen müsste es eigentlich „parteiübergreifender Konsens in einem Rechtsstaat sein“, dass straffällige Ausländer und Fremde ohne Aufenthaltstitel das Land verlassen müssen. Um dies umsetzen zu können, brauche es einen Abschiebeflughafen.
Abschiebeflughafen Linz als Konterpunkt zu Aufnahmezentrum Traiskirchen
Die Idee eines Abschiebeflughafens sei jedoch mehr als nur die Bereitstellung von Infrastruktur. Raml wörtlich:
„Der Abschiebe-Airport Linz soll ein Konterpunkt zum Asyl-Aufnahmezentrum Traiskirchen werden. Asyl ist Schutz auf Zeit und es ist völlig klar, dass die Millionen Menschen, die seit 2015 nach Europa kamen, irgendwann auch wieder zurückkehren müssen.“
Wobei Raml anmerkt, dass sich „Menschen mit Migrationshintergrund, die über einen legalen, dauerhaften Aufenthaltsstatus verfügen und sich keiner schweren Straftaten schuldig gemacht haben“ deswegen keine Sorgen machen müssen.
Flughafen im Eigentum von Land und Stadt
Eigentümer des Linzer Flughafens sind übrigens das schwarz-blau regierte Land Oberösterreich sowie die Stadt Linz. Als Bürgermeister würde Raml deshalb zuerst mit der Landesregierung sprechen und dann das Projekt rasch der Bundesregierung vorstellen.