Als Antwort auf das sich Zurückziehen der USA aus der Unterstützung der Ukraine möchte die Europäische Union nun ein gigantisches Aufrüstungspaket verabschieden.
Ein Kommentar von Gerwin Lovrecki
Unter dem Namen „Rearm Europe Plan“ hat Ursula von der Leyen (CDU) einen Plan zur Aufrüstung der gesamten EU vorgestellt. Alle Mitgliedsstaaten sollen sich an dem 800-Milliarden-Euro schweren Paket beteiligen.
Fortführung des Ukrainekriegs und mehr
Das sogenannte „Verteidigungspaket“ der EU soll in Zukunft nicht nur den Ukrainekrieg finanzieren, sondern auch langfristig für das Steigern der Anzahl kampfkräftiger Verbände in europäischen Armeen fungieren. Ein Aufrüsten der gesamten militärischen Kapazitäten der EU soll das Ziel sein. Dazu meint Von der Leyen:
„Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung, und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen, sowohl um auf den kurzfristigen Handlungsdruck zu reagieren und die Ukraine zu unterstützen, als auch um der langfristigen Notwendigkeit Rechnung zu tragen, mehr Verantwortung für unsere eigene europäische Sicherheit zu übernehmen“
Finanzierung durch Schulden
Finanziert werden soll das Megaaufrüstungspaket über Kredite, die unter anderem die EU selbst an die jeweiligen EU-Staaten ausgibt. 150 Milliarden Euro sollen dadurch mobilisiert werden. Zudem soll die Aktivierung der „nationalen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts“ dafür sorgen, dass Mitgliedsstaaten mehr Schulden machen können, als es die Maastrichtverträge eigentlich erlauben. Dafür sollen die Verteidigungsausgaben der Staaten vom Staatshaushalt entkoppelt werden.
EU ersetzt US-Unterstützung
Das Paket soll zudem auch die ausfallende Unterstützung der Ukraine durch die USA ersetzen. Donald Trump hat nur wenige Stunde vor der Vorstellung der Aufrüstungspläne der EU jegliche militärische Hilfe für diese eingestellt. Jetzt wird also die Union die Gesamtfinanzierung des Krieges übernehmen.
Schon länger geplant?
Obwohl der vorgestellte Plan wie eine Direktreaktion auf die Entscheidung der USA wirkt, liegt die Vermutung nahe, dass dieser schon länger geplant war. So verplapperte sich Annalena Baerbock bereits im Februar. Damals sagte sie ein multimilliarden Hilfspaket für die Ukraine voraus.
Entscheidung noch im März
Aus Insiderkreisen heißt es, dass eine Entscheidung über die drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben der EU-Staaten, erst Ende März geplant sein soll. Eine erste Vorsondierung soll allerdings bereits beim EU-Sondergipfel am 6. März stattfinden.