2015 lud die deutsche Kanzlerin Angela Merkel Migranten aus aller Welt nach Deutschland ein. Zehn Jahre später sind die katastrophalen Folgen für Europa nicht zu übersehen – rechte Parteien wie FPÖ oder AfD haben mit ihren Warnungen recht behalten. Ändern wird sich aber trotzdem nichts, denn die Einheitspartei will weiterhin nicht für einen Wandel sorgen.
Ein Kommentar von Joachim S. Bauer
FPÖ-Obmann Herbert Kickl, bezeichnete den 31. August 2015, dem Beginn der Asylinvasion, als „schwarzen Tag für Deutschland, Europa und ganz besonders Österreich“. Die massenhafte Einwanderung, die auf Merkels „Willkommenskultur“ folgte, hat das Land nachhaltig verändert – und nicht zum Besseren. Während die Altparteien immer noch versuchen, die Augen vor den realen Problemen zu verschließen, sind die negativen Entwicklungen klar und nicht zu übersehen: Explodierte Kriminalität, immer mehr Gewaltverbrechen, „No-Go-Areas“, islamistischer Terror, Messerangriffe und Gruppenvergewaltigungen sind nur einige der düsteren Früchte dieser Politik.
450.000 illegale Migranten nach Österreich gekommen
Der freiheitliche Parteichef fordert weiterhin einen radikalen Kurswechsel und die „Festung Österreich“: Echter Grenzschutz, rigorose Abschiebungen und einer Deattraktivierung des Landes als Zielort für illegale Asyl-Einwanderer. Unglaubliche 450.000 Asylanträge wurden seit damals alleine in Österreich gestellt, den traurigen Rekord gab es 2022 unter Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) mit 112.000 Anträgen. Gekommen sind nicht, wie versprochen, Frauen, Kinder und „Fachkräfte“, sondern vor allem junge und ungebildete junge Männer, die nun vom Steuerzahler alimentiert werden. Der Massenzuzug hat das Land nachhaltig verändert, auch im Bildungswesen, wie Kickl betonte:
Mehr als 41 Prozent der Volks- und Mittelschüler in Wien sind Muslime, österreichische Kinder und Jugendliche finden sich immer öfter als Minderheit in der Klasse vor. Landauf, landab hört man von Nikolaus-Feiern oder Martins-Umzügen, die in Kindergärten nicht mehr stattfinden, weil muslimische Eltern das häufig nicht wollen und aus einer völlig falschen Toleranz heraus, wie sie von der Einheitspartei inklusive weiter Teile der ÖVP praktiziert wird. Dieser kulturelle Identitätsverlust und die fortschreitende Islamisierung sind Entwicklungen, die mit einem Ende der illegalen Masseneinwanderung gestoppt werden müssen!
Es wird nicht besser
Gelernt aus ihrem Versagen haben die verantwortlichen Parteien nicht, der Zustrom nach Österreich und Europa geht ungebremst weiter. Rechte Parteien haben diesen „Verrat an der eigenen Bevölkerung“ von Anfang an gegen die millionenfache Asylmigration gestellt. Die Verantwortlichen würden zwar wissen, dass ihre Politik bei der Bevölkerung längst unten durch ist, erklärt Kickl – aber:
anstatt sie zu ändern, bauen sie Zensur und Meinungsdiktate immer weiter aus, drücken Kritikern die „Extremismus-Punze“ drauf und lassen sie von Staatsschutzbehörden beobachten. Die illegale Masseneinwanderung bedroht unsere Demokratie daher in doppelter Hinsicht: Einerseits durch die Unbelehrbarkeit und Bürgerfeindlichkeit der politischen Systemkaste und andererseits durch viele illegale Einwanderer selbst, die unseren Rechtsstaat und unsere Werte schlichtweg ablehnen!
EU-höriger ÖVP fehlt es an Mut
Statt „Wir schaffen das“ müsse es nun heißen „Wir stoppen das“. Asyl bedeute Schutz auf Zeit und dürfte nicht länger die Eintrittskarte in das Sozialsystem sein. Wer sich nicht integrieren will oder sogar straffällig wird, der müsse remigriert werden. Für genau diese Wende habe sich die FPÖ in den Jahren der schwarz-blauen Regierung von 2017 bis 2019 ausgesprochen, die ÖVP hätte sich aber in den Regierungsverhandlungen 2025 dagegen gesperrt, so Kickl – „weil es dazu nicht nur den Willen, sondern auch den Mut braucht, sich mit der EU und den Eliten anzulegen, denen die ÖVP hörig ist“. Nur mit einem FPÖ-Kanzler könne sich das ändern:
„2015 hat die ÖVP mit dem Rest der Einheitspartei unsere Grenzen für die illegalen Masseneinwanderer mit ihrer ‚Willkommenskultur‘ geöffnet, und es wird an der FPÖ und einem freiheitlichen Volkskanzler sein, sie mit einer ‚Festung Österreich‘ wieder für diese ’neue Völkerwanderung‘ zu schließen!