In Niederösterreich und der Steiermark zeigt die FPÖ, dass eine andere Welt möglich ist. Jüngstes Beispiel dafür: Soziallandesrat Hannes Amesbauer (FPÖ) hat bei den steirischen Sozialförderungen einen Kurswechsel vorgenommen. Linke NGOs inklusive der Asylindustrie erhalten nun deutlich weniger Geld.
Ein Kommentar von Thomas Steinreutner
Bereits im laufenden Halbjahr gelang es Amesbauer, 2,5 Millionen Euro einzusparen. Im kommenden Jahr steigen die Ausgaben zwar wieder um 500.000 Euro auf ca. 19 Millionen Euro, dennoch werden ganz klare Prioritäten gesetzt. So wurden insgesamt 39 Projekte, für die Förderungen beantragt wurden, abgelehnt. Darunter auch ein Antrag der „RosaLila PantherInnen“, die behaupten, sich für „queere Menschen“ in der Steiermark einzusetzen.
Fokus auf eigene Landsleute
Auf X schreibt Amesbauer über den von ihm gestarteten Kurswechsel:
„Statt weiterhin Millionen für sogenannte Integrationsprojekte für ungebetene Zuwanderer aus aller Herren Länder zu verpulvern, legen wir den Fokus auf Unterstützungsmaßnahmen für die eigenen Landsleute. FPÖ wirkt!“
Anstatt linker Ideologieprojekte, die von der vorherigen schwarz-roten Landesregierung großzügig unterstützt wurden, legt die seit Dezember 2024 amtierende blau-schwarze Landesregierung ihren Fokus auf folgende Förderschwerpunkte:
- Soziale Projekte zur Heranführung und (Wieder-)Eingliederung in den Arbeitsmarkt
2025: 8,7 Millionen Euro
2026: 8,7 Millionen Euro - Armutsbekämpfung (inkl. Förderungen für Senioren):
2025: 2,8 Millionen Euro
2026: 2,62 Millionen Euro - Integration und heimische Werte:
2025: 1,3 Millionen Euro
2026: 212.000 Euro - Gewaltschutz
2025: 2,7 Millionen Euro
2026: 3,22 Millionen Euro - Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Behinderung
2025: 2,42 Millionen Euro (plus 1,275 Millionen Euro im Jahr 2024 für 2025 vorfinanziert)
2026: 3,62 Millionen Euro - Kinder- und Jugendhilfe
2025: 744.500 Euro
2026: 696.000 Euro
Integrationsförderungen um 84 Prozent gekürzt
Spannend an diesen Zahlen ist, dass im Bereich Integration im Vergleich zu 2025 im Jahr 2026 über eine Million Euro eingespart wird. Genau das erwarten viele FPÖ-Wähler auch von ihrer Partei. Linke Organisationen haben lange genug von der Masseneinwanderung profitiert und Unmengen an Steuergeldern für völlig nutzlose Integrationskurse kassiert.
Freiheitlicher Konkurrenzkampf
In der Steiermark und in Niederösterreich wurde der Steuergeldhahn für solche Projekte also nun gedrosselt. Bleibt zu hoffen, dass die anderen von der FPÖ mitregierten Länder bald nachziehen. Ein gewisser Konkurrenzkampf zwischen den freiheitlichen Landesparteien, wer bei linken Projekten am meisten einsparen kann und sein Bundesland am unattraktivsten für Asylanten macht, wäre für ganz Österreich ein Vorteil.
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