Das von der FPÖ mitregierte Land Niederösterreich sorgt weiter für Aufklärung: Der Bericht der Corona-Evaluierungskommission wurde vorgestellt – und die Ergebnisse sind eindeutig. Das Pandemie-Regime hat schwere Schäden hinterlassen.
Ein Kommentar von Joachim S. Bauer
Vorgestellt wurde der Bericht namens „Corona, Gräben schließen – Verantwortung übernehmen“ von Landeshauptmann-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Niederösterreich sei damit nationaler und internationaler Vorreiter bei der Aufklärung der Pandemie-Maßnahmen, so Landbauer.
Lebensjahre durch Corona-Maßnahmen verkürzt
Der Bericht der Corona-Evaluierungskommission zeigt, dass die damals getroffenen Maßnahmen teils schwerwiegende Nebenwirkungen verursachten: Isolation durch Ausgangsverbote, Schulschließungen ohne epidemiologischen Nutzen und auch das Gesundheitssystem wurde unter ausgefallenen Diagnosen, fehlender Betreuung und aufgeschobenen Operationen schlechter. Ein erheblicher Anteil der verlorenen Lebensjahre ist damit nicht dem Virus zuzurechnen, sondern auf diese Faktoren zurück zu führen. Ältere Menschen litten etwa durch die Ausgangssperren in Pflegeheimen, jüngere unter den Schulschließungen. Besonders bei Kindern und Jugendlichen haben sich unter anderem die Zahlen von Angststörungen und Depressionen vervielfacht, auch Cybermobbing nahm zu.
Impfpflicht ohne Evidenz, Kommunikation ohne Vertrauen
Österreich hatte als erstes Land eine – wenn auch nie wirklich umgesetzte – Impfpflicht eingeführt. Dabei war schon damals bekannt, dass die Impfung weder wirksamen Schutz vor Ansteckungen bietet und auch Nebenwirkungen der Vakzine nicht systematisch erfasst wurden. Dazu wurde Vertrauen durch die falsche Kommunikation zerstört. Dass die Impfflicht ein Fehler war, zeigt auch der Bericht: Vor dieser europaweit einzigen Maßnahme hatte auch schon der Verwaltungsgerichtshof gewarnt. Zudem waren auch die wirtschaftlichen Folgen enorm: 46,6 Milliarden Euro gab der Bund zur Bewältigung der Krise aus, Niederösterreich zahlte zusätzlich 392 Millionen Euro, das Bruttoinlandsprodukt ging 2020 um 6,5 Prozent zurück.
FPÖ treibt in Niederösterreich Aufarbeitung weiter voran
Für Landbauer sind diese Erkenntnisse ein weiterer Grund, den niederösterreichischen Kurs der Aufklärung fortzusetzen:
„Es ist Zeit, die Realität offen anzusprechen und daraus zu lernen.“
Eigenverantwortung vor Zwang
Das Fazit der Evaluationskommission: Eigenverantwortung und Freiwilligkeit geht vor. Zwang und Einschränkungen können nur im absoluten Notfall eine Ultima Ratio sein. Der Bericht sei damit eine Handlungsanleitung, es „in Zukunft besser zu machen“, so Landbauer.