Bereits im Frühling besuchte Ralf Stadler, AfD-Landtagsabgeordneter in Bayern, seinen Parteikollegen EU-Abgeordneten Bernhard Zimniok in Brüssel, um mit ihm über die Folgen der ungezügelten Migration und entsprechende Reaktionsmöglichkeiten zu sprechen.
Ein Beitrag von Fabian Novotnik
Auf dem Plan stand dabei auch der gemeinsame Besuch der als Islamistenhochburg bekannten Brüsseler Gemeinde Molenbeek. Zimniok, der einige Zeit in unmittelbarer Nähe des Kriminalitätshotspot lebte, führte Stadler durch das völlig überfremdete Viertel. Zimniok beschreibt diese Gegend als islamisch geprägt. Die Menschen dort haben mit der Ursprungsbevölkerung in Belgien nichts gemein:
„Hier sehen sie keine angestammten Belgier mehr, oder traditionelle belgische Geschäfte. Frauen mit Kopftüchern sind das alltägliche Bild. Werbungen und Informationstafeln sind nur noch auf arabisch zu lesen. Französisch hört man kaum noch. Das steht uns in Deutschland noch bevor.“
Parallelgesellschaft längst Realität
Die Migranten wollen sich nicht anpassen und müssen es auch nicht. Sie können hier völlig autark und parallel existieren. Der Staat hat diese Viertel völlig aufgegeben, erklärt Zimniok.
Die beiden AfD-Politiker besuchten auch das afrikanische Viertel „Matenge“. Hier zeigte sich ein ähnliches Bild. Nur dass es sich hier um eine afrikanische Enklave handelt, die aber ebenso isoliert wie fremd ist. Bis vor kurzem gab es hier noch wilde Zeltlager, in denen wohnungslose Migranten hausten und für Chaos sorgten, erzählt Zimniok.
Als wäre man in Afrika
Ralf Stadler zeigt sich schockiert über diese Zustände in Brüssel in unmittelbarer Nähe zum EU-Parlament:
„In Deutschland gibt es zwar ähnliche Strukturen wie z.B. in Berlin oder im Ruhrgebiet. Aber sowas habe ich noch nicht gesehen. Man kommt sich vor wie in Afrika. Damit es in Deutschland nicht so weit kommt, müssen wir unbedingt eine drastische Kehrtwende in der Migrationspolitik vollziehen.“
Pushbacks und Remigration als Antwort
Im Büro des EU-Abgeordneten Zimniok besprachen die beiden Politiker, wie eine solche Fehlentwicklung in Deutschland noch aufgehalten werden kann. Dabei sind sich die beiden einig: Es brauche einen sofortigen Aufnahmestopp von Migranten und eine konsequente Remigration, um Deutschland eine ähnliche Entwicklung ersparen zu können, wie sie in Frankreich sichtbar wurden.
Neben der Sicherung der EU-Außengrenzen müssen sog. „Pushbacks“ legalisiert werden, damit illegal Einreisende ohne Asylgrund unmittelbar an den Außengrenzen rechtssicher zurückgeschickt werden können. Auch die Familienpolitik spielt hier eine wichtige Rolle. Wenn Migrantenfamilien bis zu acht Kinder bekommen, weil es sich offenbar auch finanziell für sie lohnt, müssen sich deutsche Familien ganz genau überlegen, ob sie sich ein zweites oder drittes Kind leisten können, weil sie nicht von Sozialleistungen abhängig sein wollen.
Dänemark als Vorbild
Wie es auch gehen kann, zeigt Dänemark, wo sich der Abgeordnete Stadler bei einem Zwischenstopp in Kopenhagen über den Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik informierte. Hier wurden die Sozialleistungen gekürzt und an Pflichten der Migranten geknüpft. Die Folge ist, dass weniger Migranten nach Dänemark kommen oder dass sie sich wenigstens an den Integrationsmaßnahmen beteiligen. Diese restriktive Migrationspolitik Dänemarks stellt einen fundamentalen Gegenentwurf zur Politik vieler anderer westeuropäischer Mitgliedstaaten dar. Stadler dazu:
„Ich bin festentschlossen, den sich in einigen migrantisch-geprägten Ballungszentren immer wieder temporär manifestierenden Kontrollverlust im eigenen Land nicht weiter zu tolerieren. Wir müssen den Schutz der heimischen Bevölkerung und des eigenen Sozialsystems gegenüber auswärtigen Ansprüchen Vorrang geben.“
Wie weit der Bevölkerungsaustausch unter CDU-Kanzlerin Merkel vorangetrieben wurde, zeigt eine von Bernhard Zimniok erstellte dynamische Karte:
Niemand muss nach Europa fliehen, um sicher zu sein! Zwar gilt auch am #Weltflüchtlingstag: Ja, wir müssen tatsächlich Verfolgten helfen. Wieso aber sollten wir das in Europa tun, statt in kultur- und sprachnahen Partnerländern, was viel günstiger ist, die Integration der… pic.twitter.com/T0w7qnQicS
— Bernhard Zimniok (@BernhardZimniok) June 20, 2023