Um auf die Gefahren des WHO-Pandemievertrages hinzuweisen, absolvierte FPÖ-Nationalrat Gerhard Kaniak vergangene Woche Auftritte bei RTV, Report24 und AUF1. Begleitet wurde er dabei von Universitätsprofessor Michael Geistlinger, einem wahren Fachmann für Völkerrecht.
Im Mai 2024 soll der Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschlossen werden. Zusammen mit der angestrebten Änderung internationaler Gesundheitsvorschriften würde der Vertrag die WHO ermächtigen, Pandemien auszurufen. Welche Auswirkungen dieses Vorhaben auf beteiligte Staaten und deren Bürger haben könnte, beschreibt Kaniak so:
„Pandemie und Krise würden von der Ausnahme zum Regelfall. Krankheiten, die unser Gesundheitssystem in Österreich locker verkraftet, wie etwa die Grippe, könnten über die Ausrufung einer Pandemie in Österreich zu Lockdowns und Impfzwängen führen. Selbst Umwelt- und Wetterphänomene wie hohe Ozonwerte oder sommerliche Hitzeperioden könnten im Zusammenspiel mit dem ebenso völlig überschießenden ‚One Health‘-Ansatz der EU massive Einschränkungen nach sich ziehen. Es droht uns also der Corona-Wahnsinn in Dauerschleife.“
Für die Regierung wäre die Zustimmung zum WHO-Pandemievertrag ein bequemer Weg, um „sich ihrer Verantwortung zu entledigen“, so Kaniak. Für alle Bürger sei der Vertrag hingegen auch ohne Pandemie eine große Belastung, weil „die Staaten enorme Finanzmittel für Pandemievorsorge bereitstellen müssen – etwa für die Bevorratung riesiger Mengen von Impfstoffen.“
Aufgrund dieser mit dem WHO-Pandemievertrag verbundenen Gefahren hat Völkerrechts-Experte Michael Geistlinger einen „Antrag zur Behandlung im Gesundheitsausschuss“ eingebracht. Darin wird die Regierung aufgefordert, mit einem eigenen Gesetz den Schutz der Souveränität des österreichischen Gesundheitssystems zu gewährleisten und die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger sowie die demokratische Selbstbestimmung Österreichs gegenüber der WHO aktuell und in Zukunft zu garantieren. Der österreichischen Verhandlungsdelegation bei der WHO soll aufgetragen werden, keinesfalls einem Vertrag zuzustimmen, der diese Werte verrät.
Freiheitliche setzen auf alternative Medien
Als „Startschuss für eine freiheitliche Informations- und Widerstandsoffensive“ haben Kaniak und Geistlinger den alternativen Medien AUF1, Report24 und RTV ausführliche Interviews gegeben. Hier die Sendungen: