Im Info-DIREKT-Interview spricht Thorsten Weiß, stellvertretender Vorsitzender der Berliner AfD-Fraktion, über Merz’ Schwäche, die Strategie der SPD, mögliche Neuwahlen – und die Chancen der AfD auf eine Regierungsbeteiligung. Dabei nimmt er kein Blatt vor den Mund!
Info-DIREKT: Herr Weiß, Sie haben auf X die These aufgestellt, dass die SPD die Koalitionsgespräche platzen lassen könnte. Was lässt Sie zu dieser Einschätzung kommen?
Thorsten Weiß: Die SPD ist in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU bisher mit einer Chuzpe vorgegangen, die einen stutzig macht. Schließlich ist sie eine der großen Wahlverliererinnen der Bundestagswahl, hat das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte eingefahren. Trotz ihrer mageren 16 Prozent agiert die SPD wie ein künftiger Seniorpartner und hat die Aufhebung der Schuldenbremse locker durchgedrückt. Wahrscheinlich war sie selbst etwas überrascht, wie schnell Merz und Söder vor ihren fast schon dreist zu nennenden Forderungen eingeknickt sind.
Info-DIREKT: Was müsste passieren, dass Merz und Söder die Gespräche beenden?
Weiß: Die Achillesferse ist meines Erachtens die Migrationspolitik, vielleicht auch die Abtreibungsfrage, die jüngst von ein paar lebensfeindlichen SPD-Weibern aufgeworfen wurde. Wenn Merz und Söder bei der eigenen Wählerschaft und Parteibasis nicht endgültig als Betrüger und Schwächlinge dastehen möchten, müssten sie hier bei ihren Kernpositionen, die nicht so weit weg von der AfD liegen, standhaft bleiben. Das könnte tatsächlich der Casus für einen Abbruch werden. Allerdings setzt das seitens der beiden Mundwerksburschen Merz und Söder einen Restanspruch an eigener Würde und politischer Klugheit voraus, was bei diesen eher traurigen Figuren nicht sicher ist.
Info-DIREKT: Glauben Sie, dass die SPD von Neuwahlen profitieren würde?
Weiß: Natürlich, das ist ja vermutlich das Motiv und Kalkül ihres Vorgehens. Sie spekuliert auf Neuwahlen mit Boris Pistorius als Kanzler-Kandidaten, der viel populärer als Scholz ist. Strategisch ist das gar nicht schlecht gedacht und könnte sogar erfolgreich sein.
Info-DIREKT: Wie, glauben Sie, würde die CDU bei möglichen Neuwahlen abschneiden?
Weiß: Es käme sicherlich zu einem nochmaligen Wähler-Absturz der schon jetzt einbrechenden Umfragewerte. Merz dürfte das politisch kaum überleben. Die Merkel-Kinderfraktion um Wüst und Günther steht im Hintergrund bereit und sondiert schon eine künftige Zusammenarbeit mit der Links-Partei. Das Blockparteien-Kartell ist dann erst einmal abgesichert gegen die sich aufbauenden blauen Sturmwellen.
Info-DIREKT: Welche Auswirkungen hätten Neuwahlen aus Ihrer Sicht für die AfD?
Weiß: Der Abstand zur Union würde sich minimalisieren, die AfD könnte bei einem sehr starken Einbruch der CDU sogar stärkste politische Kraft in Deutschland werden. Eine blaue Kanzlerschaft und Regierung wäre trotzdem – noch – nicht möglich aufgrund des „Brandmauer-Wahns“. Da müssen die Bürger leider noch eine weitere Legislaturperiode den Niedergang des Gemeinwesens über sich ergehen lassen, gemäß dem Motto: Wer nicht hören will, muss fühlen. Wenn das Trump-Vance-Musk-Trio in den USA als hegemoniale Rückendeckung am Ruder bleibt und die Kartellparteien ihre Katastrophenpolitik fortführen – wonach es aussieht – kann die AfD unter günstigen Umständen dann allein oder mit den Resten vernünftiger politischer Kräfte aus den Trümmern des Kartells eine Regierung bilden.
Info-DIREKT: Wie könnte eine künftige Regierungsbildung nach Neuwahlen aussehen?
Weiß: Ich vermute eine Blockparteien-Regierung unter einem Kanzler Boris Pistorius, in allen möglichen Farbkombinationen – aber mit der gleichen desaströsen Agenda wie bisher.
Info-DIREKT: Einige konservative Wähler vertreten die Ansicht, es sei strategisch klüger, CDU oder CSU zu wählen, da diese Parteien mit höherer Wahrscheinlichkeit Teil einer Regierung würden – und damit etwa Friedrich Merz oder sein Nachfolger den linken Parteien „die Giftzähne ziehen“ könnten. Wie bewerten Sie diese Argumentation?
Weiß: Paul Brandenburg hat den CDU-Wähler als die dümmste Spezies der Republik bezeichnet. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Über Thorsten Weiß:
Thorsten Weiß, geboren 1983 in West-Berlin, ist AfD-Politiker und seit 2016 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Seit November 2021 ist er dort stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion. Weiß war sechs Jahre Zeitsoldat, danach studierte BWL. Er ist verheiratet und Vater zweier Kinder. Thorsten Weiß in den sozialen Medien: X, Instagram, Facebook.