Landbauer (FPÖ): „Schubumkehr in Asylpolitik – Zielvorgabe muss Null sein“

Landbauer (FPÖ): „Schubumkehr in Asylpolitik – Zielvorgabe muss Null sein“
Bild Landeshauptmannstellvertreter Udo Landbauer (FPÖ): zVg; Bildhintergrund: fp; Bildkomposition: Info-DIREKT

Die aktuellen Zahlen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) bestätigen für Niederösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer all das, wovor seine Parteien seit Jahrzehnten warnt.

Zahlreiche Probleme im Land seien direkte Folgen der verfehlten Willkommenskultur, die ab dem Jahr 2015 einsetzte. Als Beispiele hierfür nennt Landbauer den verschärften Fachkräftemangel, die gezielte Einwanderung in unser Sozialsystem, Integrationsverweigerung und schlechte Deutschkenntnisse an Schulen. Besonders das rot regierte Wien habe sich zu einem „Asylmagneten“ entwickelt.

ÖVP als Hauptschuldiger

Die wachsende Ausländerkriminalität habe zudem zu einer steigenden Unsicherheit für Frauen und Kinder geführt. Die Regierung habe aus den Fehlern der Vergangenheit jedoch nichts gelernt. Verantwortlich dafür sieht Landbauer vor allem die ÖVP, die das Innenministerium seit dem Jahr 2000 fast durchgehend führte:

„Während sich der Innenminister für einzelne Abschiebungen feiert, kommen weiterhin Tausende ins Land. Es braucht eine echte Schubumkehr – mit der klaren Zielvorgabe Null.“

Eine echte Veränderung in Sachen Migration werde es jedoch „erst unter einem Volkskanzler Herbert Kickl geben“, so Landbauer.

Vorbild Niederösterreich

In Niederösterreich gehe die FPÖ mit gutem Beispiel voran, erklärt der freiheitliche Landeshauptmannstellvertreter:

„Wir haben die Asylpolitik neu geordnet – Sachleistungen statt Bargeld, Meldepflicht für Asylwerber, Entzug der Grundversorgung bei Missbrauch und Strafen für Integrationsverweigerer. Wir fahren den schärfsten Asylkurs Österreichs – zum Schutz der eigenen Bevölkerung.“

Mehr über die Arbeit der FPÖ in Niederösterreich hören Sie in diesem „Info-DIREKT Live-Podcast“ vom 11. November 2024: Corona & Migration: Niederösterreich als blaues Vorzeigeland

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