Ungarns Justiz hat ein klares und unabhängiges Zeichen gegen den Linksextremismus gesetzt: Acht Jahre Haft für Maja T. wegen lebensbedrohlicher Körperverletzung und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.
Ein Kommentar von Anton Moser
Während in Ungarn gegen den organisierten und äußerst brutalen Linksextremismus vorgegangen wird, schützt das EU-Parlament weiterhin eine mutmaßliche Komplizin des non-binären deutschen Maja T. Die Rede ist von der italienischen EU-Abgeordneten Ilaria Salis, die ebenso wie Maja T. an den brutalen Überfällen der Hammerbande in Ungarn beteiligt gewesen sein soll.
Konservative Politiker schützen Linksextremistin vor Auslieferung
Die EU-Abgeordnete Mary Khan (AfD) empfindet es als befremdlich, dass die Immunität von Salis nicht aufgehoben wird, obwohl sie gemeinsam mit anderen Antifa-Aktivisten mit Hämmern, Schlagstöcken und Pfefferspray gezielt Menschen angegriffen haben soll. Es gilt die Unschuldsvermutung. Khan dazu in einer Aussendung:
„Ausgerechnet jene Institution, die ständig Rechtsstaatlichkeit einfordert, relativiert damit linke Gewalt. Parlamentarische Immunität darf niemals zum Schutzschild für Extremisten werden. Wer Menschen zusammenschlägt, ist kein Aktivist, sondern Täter!“
Gegen die Aufhebung der Immunität stimmten nicht nur linke und sozialistische Abgeordnete, sondern auch Parlamentarier der EVP, der auch die CDU und die ÖVP angehören.
Manipulative Berichterstattung
Besonders perfide agieren in diesem Zusammenhang auch die etablierten Medien, deren Berichterstattung sich als Lehrstück der Manipulation entpuppt. Anstatt die Fakten der brutalen Überfälle der Hammerbande in ihrer vollen Brutalität darzustellen, werden die Gewaltverbrecher regelmäßig ausgeblendet, gerechtfertigt, verharmlost oder es wird eine Täter-Opfer-Umkehr betrieben. So titelte beispielsweise der Spiegel: „Budapester Gericht verurteilt non-binäre Maja T. Person zu acht Jahren Haft“ – ganz so, als ob die Geschlechtsverwirrung des Linksextremisten der Grund für die Verurteilung gewesen wäre (die Schlagzeile wurde mittlerweile geändert).
Beim zwangsgebührenfinanzierten ORF vergaß man ganz zufällig zu erwähnen, dass Maja T. Mitglied der brutalen und international agierenden Hammerbande war. Dass die Opfer der Antifa-Überfälle lebensgefährliche Verletzungen erlitten und die Angriffe akribisch geplant waren, wurde von fast allen Medien oft nur am Rande erwähnt oder völlig verschwiegen.
Umfassender medialer Täterschutz
Diese gezielte Desinformation trägt dazu bei, linksextreme Strukturen zu normalisieren und die Täter moralisch zu entlasten. Man kann daher von einem medialen Täterschutz sprechen, der Verbrecher aktiv vor den Konsequenzen ihres Handelns abschirmt und dazu beiträgt, dass Politik, Ermittlungsbehörden und Justiz am linken Auge blind bleiben können.
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