Identitäre protestieren gegen „Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit“ durch die Bundesregierung. Die Polizei löste die Versammlung vor dem deutschen Justizministerium auf. Ab Freitagmittag versammelten sich etwa 50 Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland vor dem Bundesjustizministerium in Berlin. Unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“ protestierten die patriotischen Aktivisten gegen das geplante „Netzdurchsetzungsgesetz“… Continue reading Identitäre protestieren vor Justizministerium gegen Zensur-Gesetz
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Umfrage: Europäer klar gegen EU-Beitritt der Türkei
Drei von vier Europäern lehnen einen EU-Beitritt der Türkei ab. Dies geht aus einer Umfrage kürzlich veröffentlichten Umfrage hervor. Laut einer von der Europäischen Volkspartei (EVP) in Auftrag gegebenen Umfrage sprechen sich 77 Prozent der EU-Bürger klar gegen einen Türkei-Beitritt aus. Größte Zustimmung in Deutschland Dazu befragt wurden jeweils 1.000 Personen in Deutschland, Frankreich, Italien,… Continue reading Umfrage: Europäer klar gegen EU-Beitritt der Türkei
Trump bombardiert erneut syrische Regierungstruppen
Die Luftwaffe der von den USA angeführten internationalen Militärallianz hat am Donnerstag in Syrien einen Konvoi regierungstreuer Kräfte bombardiert. Die Spitze des Konvois sei getroffen worden, sagte ein Vertreter des US-Militärs in Washington. Der Angriff habe sich nahe der Grenze zu Jordanien ereignet. Es sei „nicht sicher“, welche Kräfte sich in dem Konvoi befanden, aber… Continue reading Trump bombardiert erneut syrische Regierungstruppen
Rasante Zunahme von Migranten aus Bangladesch
In den kommenden Jahren könnten bis zu 20 Millionen Asylwerber aus Bangladesch nach Europa kommen. Grund sind die schlechten Umweltbedingungen. Rund 10.000 Dollar soll eine Überfahrt nach Italien kosten. 2017 sollen sie laut Independent bereits 14 Prozent der Asylwerber stellen. Wachsende Zahlen Nach einem Bericht von Russia Today stellten bereits im Jahr 2015 über 26.000 Menschen aus Bangladesch einen… Continue reading Rasante Zunahme von Migranten aus Bangladesch
Philippinen: Duterte verzichtet auf EU-Hilfen
Nachdem sich der philippinische Präsident Rodrige Duterte immer wieder kritisch gegenüber Einmischung aus dem Ausland geäußert hatte, verzichtet dieser nun auf auf ein Hilfsdarlehen im Ausmaß von 250 Millionen Euro, wie „Die Presse“ berichtet. Der Grund für das angespannte Verhältnis ist Dutertes strikte Anti-Drogen-Politik. Der philippinische Präsident betreibt seit seinem Amtsantritt 2016 eine strenge und… Continue reading Philippinen: Duterte verzichtet auf EU-Hilfen
Zensur-Gesetz von Heiko Maas vorerst gestoppt
Die CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag hat mehr Zeit zur Prüfung und Beratung des umstrittenen „Netzwerkdurchsuchungsgesetzes“ verlangt. Damit konnten Merkel, Mass und das Bundeskabinett vorerst gestoppt werden. Mit dem Gesetz sollen Facebook, Twitter & Co dazu gebracht werden, ihre Löschaktivitäten zu verstärken. Doch im Gesetz geht es nicht nur um eine Durchsetzung geltenden deutschen Strafrechts, etwa dem Verhetzungsparagraphen. Stattdessen… Continue reading Zensur-Gesetz von Heiko Maas vorerst gestoppt
Mütter sperrt die Töchter ein, denn der Staat lässt euch allein
Sie halten das Mädchen fest, vergewaltigen es mehrfach. Die schmerzerfüllten Schreie des Opfers unterdrücken sie, indem sie dem Mädel einfach den Mund zuhalten. Der Staat versagt. Während er fleißig unsere Steuern kassiert, weigert er sich, seine Söhne und Töchter vor der importierten Gewalt zu schützen. Gastbeitrag von Stefan Magnet Vor 15 Jahren war ich in… Continue reading Mütter sperrt die Töchter ein, denn der Staat lässt euch allein
Ursula von der Leyen: Politikerin mit Haltungsproblem
Der Beruf des Soldaten ist in Deutschland eine der undankbarsten Aufgaben, die man sich vorstellen kann. Die deutschen Streitkräfte beruhen auf Vertrauen in die militärische und politische Führung. Dieses Vertrauen hat die oberste militärische Führung nachhaltig beschädigt und gefährdet damit die Funktionsfähigkeit der deutschen Streitkräfte insgesamt. Von Jan Ackermeier Während die breite Gesellschaft und die veröffentlichte… Continue reading Ursula von der Leyen: Politikerin mit Haltungsproblem
Trump plant Mega-Waffendeal mit Saudi-Arabien
Trump stützt sich im Nahen und Mittleren Osten auf alte Verbündete: bei seinem Besuch in Saudi-Arabien will er einen Waffendeal in der Höhe von bis zu 350 Milliarden Euro abschließen. Die erste Auslandsreise von Donald Trump als US-Präsident geht nicht zu einem Verbündeten in Amerika, Asien oder Europa, sondern nach Saudi-Arabien. Waffendeal Dort soll nach berichten eines… Continue reading Trump plant Mega-Waffendeal mit Saudi-Arabien
Berlin-Terror: Polizei verhinderte Festnahme von Anis Amri
Neue Erkenntnisse zeigen schockierendes: Anis Amri, der Terrorist von Berlin, hätte eigentlich festgenommen werden sollen. Doch die Kriminalpolizei hielt Dokumente zurück, die Amri bereits im November dem gewerblichen, bandenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln überführt hätten. Der Vorwurf lautet nicht nur, dass die Ermittler des Landeskriminalamtes (LKA) die Informationen zurückgehalten haben, sondern diesen Umstand auch vertuschen wollten. Das enthüllte der Berliner… Continue reading Berlin-Terror: Polizei verhinderte Festnahme von Anis Amri