Der 25-jährige Tschetschene soll in Syrien für eine Terrormiliz gekämpft haben und für terroristische Zwecke ausgebildet worden sein. Am Montag endete am Landesgericht Feldkirch der erste Terrorprozess des Landes. Die Staatsanwaltschaft hatte einem 25-jährigen Mann vorgeworfen, im Syrien-Krieg unter dem Oberkommando der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gekämpft zu haben. Wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“… Continue reading Terrorprozess: Zweieinhalb Jahre Haft für Tschetschenen
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UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch
Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat der Bundesrepublik Deutschland institutionellen Rassismus bescheinigt. Gleichzeitig bezeichnet der Generalsekretär des UN-Menschenrechtsrates die populistischen Bewegungen als „perverses Phänomen“. Die UN-Arbeitsgruppe für Menschen mit Afrikanischer Abstammung hat vor kurzem Deutschland ihren ersten Besuch abgestattet und fällt ein aus ihrer Sicht fatales Urteil: in Deutschland herrsche „struktureller Rassismus“. An der Schule, am… Continue reading UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch
Staatsanwalt: Deutsche dürfen beschimpft werden
Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, bezeichnete die Deutschen auf seiner Facebook-Seite als „Köterrasse“ und Schlimmeres. Eine Anzeige wurde nun zurückgewiesen. Die Deutschen dürfen im eigenen Land beschimpft werden. Zu diesem Ergebnis kommt die deutsche Staatsanwaltschaft. Deutschenhass „Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites… Continue reading Staatsanwalt: Deutsche dürfen beschimpft werden
Schweden: Schon wieder Vergewaltigungsvideo
In Schweden herrschen unfassbare Zustände. Zum dritten Mal innerhalb weniger Wochen taucht in den sozialen Netzwerken ein mutmaßliches Vergewaltigungsvideo auf. Mehrere Männer lachen, während sie eine Frau vergewaltigen und abwertend als „schwedisch“ und „fett“ bezeichnen. Die Polizei blieb mangels Ressourcen zwei Monate untätig, obwohl die Täter erkennbar sind. Die Szene soll sich in der schwedischen… Continue reading Schweden: Schon wieder Vergewaltigungsvideo
NZZ-Analyse: Globalisten gegen Nationalisten
Es tobt ein Krieg um die Deutungshoheit in den USA und in Europa. Dabei geht es um eine grundsätzliche Richtungsentscheidung. Der österreichische Journalist Michael Fleischhacker analysiert in einem aktuellen Kommentar in der NZZ (Neuen Zürcher Zeitung) die Fronten in dieser Auseinandersetzung. Fake News, Hasspostings, Populismus. Dass es ausgerechnet jetzt zu einem Kampf um die Deutungshoheit… Continue reading NZZ-Analyse: Globalisten gegen Nationalisten
Frontex: NGOs unterstützen Schlepper im Mittelmeer
Frontex wirft den Hilfsorganisationen vor, die Geschäfte der Schlepper zu unterstützen, wenn sie Migranten immer näher an der libyschen Küste aufnehmen. Der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat die Rettungseinsätze von Hilfsorganisationen im Mittelmeer vor Libyen kritisiert. „Wir müssen verhindern, dass wir die Geschäfte der kriminellen Netzwerke und Schlepper in Libyen nicht noch dadurch… Continue reading Frontex: NGOs unterstützen Schlepper im Mittelmeer
Afghane vergewaltigt geistig beeinträchtigte Linzerin
Vom Badezimmerfenster des mutmaßlichen Vergewaltigers aus schaffte es die Linzerin schließlich, um Hilfe zu rufen. Der Afghane bestreitet die Tat. Nachdem ein Afghane eine geistig leicht beeinträchtige Frau in seiner Wohnung in Linz-Ebelsberg vergewaltigt haben soll, konnte die Polizei den mutmaßlichen Täter festnehmen. Der Migrant hatte Medienberichten zufolge die Linzerin in sein Auto gelockt, um… Continue reading Afghane vergewaltigt geistig beeinträchtigte Linzerin
EU-Parlamentspräsident fordert Auffanglager in Libyen
Laut einer APA-Meldung plädiert der EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani für den Aufbau von Auffanglagern in Libyen. „Es wäre richtig, Auffanglager in Libyen zu installieren. Die EU sollte zu diesem Zweck ein Abkommen mit Libyen vereinbaren“, so Tajani. Die Lager dürften jedoch „keine Konzentrationslager werden“ und müssten deshalb eine gewisse Grundausstattung aufweisen, damit die Menschen dort „ein… Continue reading EU-Parlamentspräsident fordert Auffanglager in Libyen
Müller mault über die angebliche Überlegenheit der Linken
Wenn mich eine Sache richtig aufregt… dann sind es Sieger, die keine sind. Konkret meine ich damit die Linksverwirrten. Diese generieren sich nämlich permanent so, als würden sie die schweigende Masse stellen. Als würde es ihnen zustehen, über Personen und Ansichten zu urteilen. Als wären sie von Grund auf überlegen. Kurz gesagt, als hätten sie… Continue reading Müller mault über die angebliche Überlegenheit der Linken
Wien: Alarm nach TNT-Fund bei Islamisten
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Bei der Observation eines verdächtigen Islamisten in Wien-Floridsdorf konnte die Polizei Spuren des Sprengstoffs TNT sicherstellen. Der heikle Fund gelang den Behörden im Zuge der Ermittlungen gegen eine Gruppe von radikalen Islamisten, denen die Staatsanwaltschaft vorwirft, eine „staatsfeindliche Verbindung“ gegründet zu haben. Bei der anschließenden Anti-Terror-Razzia im Jänner wurden insgesamt 14 Islamisten in Wien und… Continue reading Wien: Alarm nach TNT-Fund bei Islamisten