Wien: Terroranschlag gerade noch rechtzeitig vereitelt

Bild: “Can the US actually defeat ISIS? the limits of limited war” von Day Donaldson. Lizenz: CC BY 2.0

Ein 18-jähriger Albaner mit österreichischer Staatsbürgerschaft soll einen Sprengstoffanschlag „sehr zeitnah“ in der Bundeshauptstadt geplant haben. Ein mögliches Ziel war die Wiener U-Bahn. Beamte der Spezialeinheit Cobra nahmen den jungen Mann am frühen Freitagabend in einer Wohnung in Wien-Favoriten fest. Die Behörden rufen die Bevölkerung zu erhöhter Wachsamkeit auf. Die Terrorwarnung bleibt weiterhin aufrecht. Wovor viele Kritiker… Continue reading Wien: Terroranschlag gerade noch rechtzeitig vereitelt

Immunität von FPÖ-Politiker Abwerzger aufgehoben

Kommentare auf der FPÖ-Seite des Politikers sind Anlass für Ermittlungen.

Aufgrund von „hetzerischen Kommentaren“ auf seiner Facebook-Seite wurde die Immunität von FPÖ-Politiker Markus Abwerzger aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft beginnt nun mit den Ermittlungen. Grund für die Ermittlungen sind sogenannte „Hasspostings“ im Kommentarbereich der Facebook-Seite des Politikers, die vom Tiroler Blogger Markus Wilhelm dokumentiert wurden. Der FPÖ-Politiker gibt in einer Stellungnahme an, dem Tiroler Landtag selbst die Aufhebung der… Continue reading Immunität von FPÖ-Politiker Abwerzger aufgehoben

Bereitet sich die Regierung für eine Flucht aus Wien vor?

Bildquelle: Bundeskanzleramt; Andy Wenzel - Bundeskanzler Kern besucht den Regierungsbunker

In St. Johann im Pongau gibt es einen „ganz geheimen“ Regierungsbunker, der mehrgeschossig 300 Meter unter der Erde Schutz bieten soll. Schutz für die Regierungsspitze, versteht sich – denn das Volk darf nicht wissen, wo genau die Hochsicherheitsanlage ist. Die letzten Regierungen sahen keine Veranlassung den Regierungsbunker zu besuchen. Der letzte Kanzler, der dort war,… Continue reading Bereitet sich die Regierung für eine Flucht aus Wien vor?

Anti-Terroreinsatz: Cobra stürmt Asylheim in Hainburg

By Contributor for Wikipedia (Own work) [GFDL, CC-BY-SA-3.0 or CC BY 2.5], via Wikimedia Commons

Die Cobra stürmte bei einem Anti-Terroreinsatz Donnerstagfrüh ein Asylheim im niederösterreichischen Hainburg. Es soll zur Festnahme eines Asylwerbers gekommen sein, berichtet die Tageszeitung „Heute“. Eine offizielle Bestätigung gab es bislang nicht. Laut „Heute“-Informationen war der Anti-Terroreinsatz schon seit Längerem geplant. Ziel des Zugriffs war das Zimmer eines 25-jährigen Asylwerbers im ehemaligen „Ulrichsheim“. Der Mann, für… Continue reading Anti-Terroreinsatz: Cobra stürmt Asylheim in Hainburg

Mindestsicherung ohne Asylanspruch

Bildquelle: flickr; Metropolico.org - Immigranten Flüchtlinge Asylanten (CC BY-SA 2.0)

In Wien kassieren gut 20.000 Asylweber Mindestsicherung. Jedoch sind 6165 von ihnen ohne Asylstatus und sondern gelten nur als „Tolerierte“. Eine Abschiebung sei aus verschiedenen Gründen nicht möglich. Das Innenministerium bestätigte diese Zahl. Aufgrund ihrer Brisanz wurden diese Informationen bisher vor der Bevölkerung verheimlicht. Vor allem in die Hauptstadt wird eine starke Wanderungsbewegung festgestellt. Wien als Hot-Spot Insider sagen deutlich:… Continue reading Mindestsicherung ohne Asylanspruch

Donald Trump das kleinere Übel

Der Politwissenschafter und Autor Benedikt Kaiser im Gespräch mit Info-DIREKT über den neuen Präsidenten der USA. Info-DIREKT: Der Wahlgewinn von Donald Trump sorgte für gehörige Verwirrung und auch Verbitterung bei den etablierten Medien sowie in der Politik. Ist der Trump-Sieg ein Symptom der Krise des Establishments? Benedikt Kaiser: Natürlich ist der Wahlsieg Donald Trumps zuallererst… Continue reading Donald Trump das kleinere Übel

Grünen-Politiker wegen fremder Postings verurteilt

See page for author [Public domain, GFDL or CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons

Das Gericht verurteile den grünen Nationalratsabgeordneten Öllinger heute wegen fremder Kommentare auf seiner Facebook-Seite. Öllinger sei verpflichtet gewesen, die Kommentare innerhalb von nur 24 Stunden zu löschen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der umstrittene Grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger wurde nach dem Mediengesetz zu einer Entschädigung von 500 Euro verurteilt. Laut dem Urteil haftet er als Medieninhaber für Beleidigungen,… Continue reading Grünen-Politiker wegen fremder Postings verurteilt

Neue Regelung soll anonyme Kommunikation erschweren

Sogenannte Prepaid-Karten sollen verboten werden.

Ein Vorfall macht die Deutsche Telekom und die deutsche Bundesregierung hellhörig: in Ungarn kauften Unbekannte insgesamt 200.000 Prepaid-Karten, manche von ihnen gelangten in die Hände von Terroristen. Nun wird eine EU-weite Regelung gefordert. Der Kauf von 200.000 Prepaid Karten durch Unbekannte in Ungarn sorgt für Aufregung. In Ungarn ist eine Nachverfolgung von solchen Wertkarten nämlich… Continue reading Neue Regelung soll anonyme Kommunikation erschweren

Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet

By Mehr Demokratie (Foto by Edda Dietrich) (Großdemo gegen TTIP und CETA) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Kommende Woche startet das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Die Initiatoren hoffen auf „Hunderttausend und eine Unterschrift“. Im Burgenland haben inzwischen alle Parteien bis auf die ÖVP angekündigt, das Volksbegehren zu unterstützen. Von 23. bis 30. Jänner haben die Österreicher die Möglichkeit, in allen Gemeinde- und Bezirksämtern das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und… Continue reading Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet

Erfindung eines rassistischen Vorfalls: Mädchen gesteht

Bildquelle: flickr; Metropolica.com - Kopftuch Muslima - CC BY-SA 2.0

Die Muslimin, die wie berichtet einen rassistischen Vorfall vortäuschte, hat nun gestanden. Die Eltern wollen die bereits erstattete Anzeige zurückziehen. Dennoch drohen Konsequenzen. Wie berichtet, behauptete die 14-Jährige türkischsstämmige Muslima in einer S-Bahn-Station von einer obdachlosen Frau als „Terroristin“ beschimpft und anschließend auf die Gleise gestoßen worden zu sein. Die Eltern des Mädchens erstatteten daraufhin Anzeige… Continue reading Erfindung eines rassistischen Vorfalls: Mädchen gesteht