Die Regierungen in Berlin und Wien drohen ihren Untertanen ganz unverhohlen mit einer Welle von Verboten. Staatlich verbieten und bestrafen wollen sie 2017 etwa identitäre Aktionen und sogenannte „Fake-News“. Europa könnte bald sehr viel totalitärer sein, auch ohne „Rechtspopulisten“ an der Macht. Ein Gastbeitrag von Florian Meyer 2017 beginnt ja gut. Innenminister Sobotka (ÖVP) freut… Continue reading Machen die Regierungen 2017 zum „Jahr der Verbote“?
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Nach Euphorie: Dickes Minus im „Flüchtlingsbudget“
Daimler-Vorstandsvorsitzender Dieter Zetsche hat sich 2015 mit anderen Wirtschaftsgrößen und Politikern für die Zuwanderung starkgemacht und mit einem potentiellen Wirtschaftswunder geworben. In den raschen Zugang zum Arbeitsmarkt setzten sie große Hoffnungen. Der Plan ist nicht aufgegangen. Zetsche formulierte 2015 seinen Wunsch so: „Im besten Fall kann es eine Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder werden. Wer… Continue reading Nach Euphorie: Dickes Minus im „Flüchtlingsbudget“
OÖ: Gewalt in Asylquartieren mehr als verdoppelt
Im Jahr 2016 verdoppelte sich die Gewalt in Oberösterreichs Asylquartieren. Nach dem Anschlag von Berlin meldete die Polizei 15 Asylwerber beim Verfassungsschutz. Außerdem sind insgesamt knapp 40 Prozent aller Tatverdächtigen in Oberösterreich ausländische Staatsbürger. Das geht aus den Äußerungen des Landespolizeidirektors zur Kriminalstatistik 2016 hervor. Die Kriminalstatistik für Oberösterreich aus dem Jahr 2016 bringt zum… Continue reading OÖ: Gewalt in Asylquartieren mehr als verdoppelt
Kapelle im oberösterreichischen Auerbach geschändet
In der oberösterreichischen Gemeinde Auerbach schändeten unbekannte Täter zu Silvester die unversperrte Kapelle „Heiliges Kammerl“. Obwohl auch Statuen zerstört wurden, sprechen die Medien nur von „finanziellen Motiven“ oder einer „Suche nach Wärmequellen“. Die Täter drangen in die unversperrte Kapelle ein und stahlen mindestens 22 Wandbilder. Anschließend zerschlugen und verbrannten sie die Bilder und Rahmen in einem Waldstück, das… Continue reading Kapelle im oberösterreichischen Auerbach geschändet
Müller mault über die fortschreitende Zensur
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es die fortschreitende Zensur. Der letzte Schrei scheint mittlerweile das Verbieten von „Fake News“ zu sein. Was Fake News sind, das bestimmen natürlich die Verbreiter der „Nicht-Fake News“. Oder mit anderen Worten: die Propagandaabteilung des jeweiligen Regimes. Führen Sie sich dazu bei Gelegenheit die Gesetze gegen Falschmeldungen totalitärer… Continue reading Müller mault über die fortschreitende Zensur
Fake News: „Friedliche Silvesterfeiern“
Politik und Mainstream-Medien wollen 2017 „Fake News“ bekämpfen, beginnen das neue Jahr jedoch mit der Riesen-Lüge der „friedlichen Silvesterfeiern“. Unzählige Sex-Attacken auf Frauen in zahlreichen Städten werden verschwiegen oder nur einzeln erwähnt, „Allahu Akbar“-Rufe in Dortmund werden zu „Friedensfeierlichkeiten“ umgedeutet. Langsam sickert durch, wo es überall zu Sex-Übergriffen auf heimische Frauen gekommen ist. Wien, Innsbruck,… Continue reading Fake News: „Friedliche Silvesterfeiern“
Anschlag auf Studentenverbindung in Wien
In der Silvesternacht versuchten Extremisten der sog. „Antifa“ in das Haus einer Studentenverbindung einzudringen. Als ihnen das nicht gelang, bewarfen sie die Fassade mit Farbe, warfen eine Fensterscheibe ein und schmierten Hassparolen auf das Gebäude. Am 01.01.2017 fand um ca. 02:30 Uhr ein feiger Anschlag auf das Haus des Akad. Corps Hansea in Wien statt.… Continue reading Anschlag auf Studentenverbindung in Wien
Kurz (ÖVP) will Sanktionen gegen Russland lockern
Österreich will während seines OSZE-Vorsitzes in diesem Jahr die EU-Sanktionen gegen Russland lockern. Man müsse weg von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns, sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in einem „Spiegel“-Interview. Erst im Dezember verlängerte die EU die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Österreich will seinen OSZE-Vorsitz dafür nutzen, eine schrittweise Lockerung der… Continue reading Kurz (ÖVP) will Sanktionen gegen Russland lockern
Mainstream-Medien feiern Silvester nicht
Schon Jean-Jacques Rousseau soll vor über 200 Jahren die Presse als die „vierte Säule des Staates“ bezeichnet haben, spätestens seit den 1950er Jahren ist die Titulierung als „vierte Gewalt“ gebräuchlich. Heute sind die Massenmedien die erste und bedeutsamste Gewalt der westlichen Hemisphäre. Ein Gastbeitrag von Stefan Magnet Sie können Staatsmänner stürzen, richten und verurteilen, oder… Continue reading Mainstream-Medien feiern Silvester nicht
„Hacker-Affäre“: Russland verzichtet auf Gegenmaßnahmen
Russland reagiert überraschend gelassen auf die harten Sanktionen, die die USA aufgrund der mutmaßlichen russischen Hackerangriffe verhängt haben. Präsident Wladimir Putin will im Gegenzug aber keine US-Diplomaten ausweisen. Donald Trump lobt Putin über Twitter für seine Reaktion. Russland verzichtet nun doch auf die Ausweisung mehrerer US-Diplomaten. Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor im russischen Fernsehen angekündigt, dass… Continue reading „Hacker-Affäre“: Russland verzichtet auf Gegenmaßnahmen