Zwei Asylwerber stehen in Salzburg wegen Terrorverdachts vor Gericht. Den Männern wird geworfen, das Terror-Netzwerk der Attentäter von Paris unterstützt zu haben. Beide Angeklagten bekannten sich nicht schuldig. Am Mittwoch startete am Landesgericht Salzburg der Prozess gegen zwei Terrorverdächtige. Einem 40-jährigen Algier und einem 26-jährigen Marokkaner wirft die Staatsanwaltschaft vor, Teil der Terrormiliz „Islamischer Staat“… Continue reading Terrorverdächtige mitten in Salzburg
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Trump zur Außenpolitik: „Keine Regimewechsel mehr“
Auf seiner „Thank-You-Tour“ äußert sich Donald Trump zur neuen Außenpolitik. Der künftige Präsident hat genug von den militärischen Einmischungen seiner Vorgänger. Der zukünftige US-Präsident Donald Trump bekräftigte seine Ankündigung, das militärische Engagement der Vereinigten Staaten begrenzen zu wollen. „Dieser zerstörerische Kreislauf von Interventionen und Chaos muss endlich ein Ende haben“, sagte Trump am Dienstagabend in… Continue reading Trump zur Außenpolitik: „Keine Regimewechsel mehr“
Merkel als Parteivorsitzende wiedergewählt
Merkel hat sich nach fast 17 Jahren an der CDU-Parteispitze zur Wiederwahl als Parteichefin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gestellt. In ihrer Rede gestand sie Fehler ein und deutete Kursänderungen an. Doch tatsächlich wird alles beim Alten bleiben. Über 70 Minuten sinnierte Merkel in ihrer Rede über die aus den Fugen geratene Welt und versprach… Continue reading Merkel als Parteivorsitzende wiedergewählt
Abwehramt an islamfeindlicher Straftat beteiligt
Wegen einer nicht genehmigten Observation wurden Disziplinarverfahren gegen drei Spitzenbeamte des Abwehramtes eingeleitet. Pikantes Detail: Ohne Mitwirkung des Geheimdienstes wäre die Straftat wahrscheinlich gar nicht durchgeführt worden. Nachdem im Juli Vorwürfe laut wurden, Mitarbeiter des Heeresabwehramts wären an einem Anschlag auf eine Grazer Moschee beteiligt gewesen, nahm das Bundesheer umgehend interne Ermittlungen auf. Die Prüfung… Continue reading Abwehramt an islamfeindlicher Straftat beteiligt
Wird Sardinien ein neues Lampedusa?
Seit Beginn des Jahres landen immer mehr Flüchtlinge auf Sardinien. Die Schlepper haben eine neue Route entdeckt, die von Algerien aus bis nach Sardinien führt. Es handelt sich ausschließlich um junge Männer, die aus Algerien stammen. Bis vor Kurzem landeten nur kleine Gruppen von etwa 20 Personen auf Sardinien, jetzt werden es immer mehr. Alleine Freitagnacht und Samstagmorgen erreichten 158… Continue reading Wird Sardinien ein neues Lampedusa?
Weltwirtschaft in der „Endphase“
Der Notenbank-Experte und Chef-Ökonom der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Claudio Borio, warnt vor einem Finanzkollaps. Die Weltwirtschaft würde eine neue Krise nicht überstehen. „Die offene Weltwirtschaft war in der Finanzkrise bemerkenswert widerstandsfähig, aber eine erneute Krise würde sie nicht so leicht überstehen“, prophezeit Borio in der Süddeutschen Zeitung und setzte nach: „Wir könnten dann einen… Continue reading Weltwirtschaft in der „Endphase“
„Selfies“ nach Gruppenvergewaltigung in Wien
Neun Iraker sollen in der Silvesternacht in Wien über eine wehrlose deutsche Studentin hergefallen sein. Laut Anklageschrift machten sie danach sogar noch „Selfies“ mit ihrem Opfer. Fast vier Monate nach Bekanntwerden der schrecklichen Tat müssen sich neun Iraker wegen einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer wehrlosen Frau verantworten. Die Anklageschrift bringt dabei schreckliche Details ans Tageslicht. Die… Continue reading „Selfies“ nach Gruppenvergewaltigung in Wien
10 Jahre Haft für versuchten Grenzsturm
Ein 40 Jahre alter Syrer wurde in Szegedin (Ungarn) zu 10 Jahren Haft verurteilt. Im Herbst 2015 stiftete er per Megaphon am Grenzübergang Röszke zu Gewalt an. Mehrere hundert Migranten versuchten daraufhin, den von Ungarn errichteten Grenzzaun gewaltsam zu stürmen. Bei den Unruhen kam es zu mehreren Verletzten auf Seite der ungarischen Polizeibeamten. Im vergangenen Jahr strömten… Continue reading 10 Jahre Haft für versuchten Grenzsturm
Müller mault über die Wahl des Bundespräsidenten
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es, na raten Sie mal, die Wahl des neuen Bundespräsidenten der Republik Österreich. In erster Linie regt es mich auf, dass überhebliche linke Flagellanten die künstlich erzeugte Angst vor einer politischen Apokalypse nutzen konnten, um ihren Willen durchzusetzen. Van der Bellen selbst ist mir eher egal. Und dass… Continue reading Müller mault über die Wahl des Bundespräsidenten
Renzi scheitert mit Referendum
Die Italiener sagen „Nein“ zur Verfassungsänderung. Premier Renzi reicht am heutigen Montag seinen Rücktritt ein, die Opposition drängt auf Neuwahlen. Nach der schweren Niederlage beim Verfassungsreferendum hat Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt erklärt. Damit zog der Sozialdemokrat die Konsequenzen aus dem Ergebnis, das er mit seiner eigenen politischen Zukunft verknüpft hatte. Knapp 60 Prozent der… Continue reading Renzi scheitert mit Referendum