„Demokratie funktioniert“: Orbán lobt österreichische Regierung

By European People's Party (Viktor Orbán) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán äußert sich anerkennend zur neuen österreichischen Regierung. Auf ein enges Verhältnis lege er großen Wert. Auch eine Reise nach Österreich soll bereits geplant werden. Noch im Jänner möchte der ungarische Regierungschef für „Verhandlungen“ nach Wien reisen. Demokratie wiederhergestellt „Österreich ist ein Beispiel dafür, dass die Demokratie in Europa funktioniert.“, lobt… Continue reading „Demokratie funktioniert“: Orbán lobt österreichische Regierung

Russland: Erste muslimische Präsidentschaftskandidatin

Symbolbild (pixabay /CC0)

Für die kommenden Wahlen in Russland hat sich nun eine weitere Kandidatin eingereiht. Alina Gamzatova ist die Ehefrau eines Muftis (islamischer Rechtsgelehrter). Sie ist zudem Journalistin und Leiterin der größten islamischen Medienholdinganstalt in Russland. Die prominente Muslimin lebt in dem vorwiegend islamisch geprägten Bundesland Dagestan, das sich im Süden Russlands am Kaspischen Meer befindet. Sie… Continue reading Russland: Erste muslimische Präsidentschaftskandidatin

Ungarn veranstaltet Konferenz mit Denkern der „Neuen Rechten“

Screenshot: Homepage der Konferenz

Die ungarische „Öffentliche Stiftung für mittel- und osteuropäische Geschichts- und Gesellschaftsstudien“ veranstaltet in Budapest eine Konferenz unter dem Titel „Die Zukunft Europas“. Neben dem Verleger Götz Kubitschek wird auch der britische Blogger Milo Yiannopoulos sprechen. Die „Öffentliche Stiftung für mittel- und osteuropäische Geschichts- und Gesellschaftsstudien“ steht der ungarische Regierung nahe. Sie ist vom 23. bis… Continue reading Ungarn veranstaltet Konferenz mit Denkern der „Neuen Rechten“

Ausstieg aus UNHCR-Programm: Dänemark beschließt Asylstopp

Inger Stojberg (rechts): By Annika Haas (Flickr / EU2017EE Estonian Presidency) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Das dänische Parlament hat mehrheitlich den Ausstieg aus dem UNHCR-Programm beschlossen, berichtet „Euronews„. Dieses Quotensystem der UN-Flüchtlingsorganisation sieht die jährliche Aufnahme von 500 Asylanten aus Krisenregionen vor. Dänemark verschärft seine Asylgesetzgebung. Neben der liberal-konservativen Minderheitenregierung und der Dänischen Volkspartei stimmten auch die Sozialdemokraten für den Ausstieg aus dem UN-Programm. Hohe Zahl der Asylwerber überfordert Integrationsfähigkeit… Continue reading Ausstieg aus UNHCR-Programm: Dänemark beschließt Asylstopp

Alle Jahre wieder: Belästigung von Frauen zu Silvester

Bildquelle: Commons Wikimedia, Autor: Bwag

Die fürchterlichen Szenen der Kölner Silvesternacht 2015 sind noch in aller Munde. Damals wurden hunderte Frauen von Ansammlungen krimineller Migranten belästigt. Die Abkürzung ‚Nafri‘ – nordafrikanischer Intensivtäter – wurde später zum geflügelten Wort. Ein Jahr später war Innsbruck an der Reihe: Beim traditionellen Bergsilvester wurden 18 Frauen von afghanischen Asylwerbern begrapscht. Überall wurden als Reaktion… Continue reading Alle Jahre wieder: Belästigung von Frauen zu Silvester

Ukraine: Wirtschaftsprobleme wegen EU-Sanktionen gegen Russland

Symbolbild (CC0)

Die ukrainische Wirtschaft erleidet Verluste wegen der EU-Sanktionen gegen Russland. Durch die daraus resultierende Zerstörung der Handelsbeziehungen sinkt der Export an Waren nach Russland. Die Ukraine verlor dadurch bereits eine Milliarde Dollar beim Export. Natalia Mikolskaja, Handelsvertreterin der Ukraine, sagte in einem Interview mit der Jewropejskaja Prawda dazu: „Auf dem Markt Russlands gibt es Waren, die… Continue reading Ukraine: Wirtschaftsprobleme wegen EU-Sanktionen gegen Russland

Orban kritisiert EU: „Wer Polen angreift, greift ganz Mitteleuropa an“

By European People's Party (Viktor Orbán) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die rechtlichen Schritte der EU gegen Polen wegen der angeblichen Verletzung „demokratischer Grundwerte“ als ungerecht bezeichnet. Ungarn werde jeden Versuch blockieren, Polen das Stimmrecht in der EU zu entziehen, kündigte Orban in einem Interview an. Im Streit um das von der EU angestrengte Vertragsverletzungsverfahren erhält Polen Unterstützung von der konservativen… Continue reading Orban kritisiert EU: „Wer Polen angreift, greift ganz Mitteleuropa an“

IS-Terroristen durften mit Wissen der USA aus Rakka abziehen

By Mahmoud Bali (VOA) (Yazidi Female Fighters Join Battle Against IS) [Public domain], via Wikimedia Commons

Kurz vor der Befreiung Rakkas durften hunderte IS-Kämpfer samt ihren Familien aus der syrischen Stadt abziehen. Dies bestätigten die von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) gegenüber „RT Deutsch„. Die USA betonten allerdings, an den Verhandlungen nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Das Abkommen sei von den Beamten aus Rakka geschlossen worden, berichtet „RT… Continue reading IS-Terroristen durften mit Wissen der USA aus Rakka abziehen

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Donald Trump: „Ohne mich gehen die Medien unter“

Gage Skidmore [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

In einem kürzlich veröffentlichten Interview mit der „New York Times“ gibt sich Trump für die Wahl 2020 siegessicher und prophezeite ein Umschwenken der Medien. Laut Trump gebe es zwei Gründe, warum er und die Republikaner die nächste Präsidentschaftswahl 2020 für sich entscheiden werden. Zum einen gehe es dem Land seit seinem Amtsantritt zunehmend besser und… Continue reading Donald Trump: „Ohne mich gehen die Medien unter“

Schweden: Gruppenvergewaltigungen erschüttern Malmö

Innerhalb von nur vier Wochen wurden in der schwedischen Stadt Malmö drei junge Frauen Opfer von Gruppenvergewaltigungen. Die Polizei soll grausame Details zurückhalten. Besonders schockierend ist die Vergewaltigung einer 17-jährigen. Nach Angaben von Heute soll die Polizei anfangs von „folterähnlichem Missbrauch“ und „sehr ernster Gewalt“ gesprochen haben, um die Tat später zu relativieren. Heute spricht sogar davon, dass… Continue reading Schweden: Gruppenvergewaltigungen erschüttern Malmö