Bei einer gemeinsamen Konferenz mit Libanons Ministerpräsidenten Saad Hariri betonte Macron, dass syrische Flüchtlinge schnellst möglich in ihr Land zurückkehren müssten. Damit soll vor allem der Libanon, in dem derzeit über 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge leben, entlastet werden. Um eine derartige Remigration durchzusetzen kündigte der französische Präsident für nächstes Jahr eine internationale Konferenz in Beirut… Continue reading Macron will Remigration von Syrern im Nahen Osten forcieren
Kategorie: Allgemein
Trumps Anwalt dementiert Kontakte zu Russland
Michael Cohen, Anwalt von Donald Trump, hat vor dem Kongress eine ausführliche Erläuterungen vorgelegt. Er widersprach dem Kongress, der ihm den Vorwurf macht, während der Wahl Kontakte nach Russland unterhalten zu haben. Die New York Times zitiert die Worte des Rechtsanwalts von Cohen und schreibt: „Mr. Cohen lehnt eindrücklich alle gegen ihn erhobenen Anschuldigungen ab,… Continue reading Trumps Anwalt dementiert Kontakte zu Russland
Orban: Wo bleibt EU-Solidarität bei Kosten für Grenzanlagen?
Wie die „Zeit“ berichtet, forderte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Brief an den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker eine Beteiligung der EU an den Kosten für den Bau der Grenzanlagen an der Südgrenze Ungarns. Die EU soll mit 400 Millionen Euro die Hälfte der Baukosten übernehmen und damit auch in Sachen Grenzschutz Solidarität zeigen. Dies teilte… Continue reading Orban: Wo bleibt EU-Solidarität bei Kosten für Grenzanlagen?
Polen will Meinungsfreiheit in Deutschland unter die Lupe nehmen
Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat angekündigt, im Europarat einen Antrag über die Meinungsfreiheit in Deutschland zu stellen. Hintergrund ist die Verurteilung des deutschen Islamkritikers Michael Stürzenberger in München. Laut Bericht der „Jungen Freiheit“ will die polnische Regierungspartei in Kürze einen Antrag, der die Meinungsfreiheit in Deutschland unter die Lupe nimmt, an den… Continue reading Polen will Meinungsfreiheit in Deutschland unter die Lupe nehmen
UNHCR: Europa soll 380.000 Asylwerber pro Jahr aufnehmen
Der UNHCR (Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) sieht Europa trotz der derzeitigen Migrationskrise als „wenig belastet“. Nun fordert er von der EU, 380.000 Asylwerber pro Jahr aufzunehmen, berichtet der Kurier. „Nach unseren Schätzungen benötigen 380.000 Menschen den Schutz der Europäischen Union – das geht von Kindern bis zu alten Menschen, die keine Perspektive haben oder… Continue reading UNHCR: Europa soll 380.000 Asylwerber pro Jahr aufnehmen
„Defend Europe“-Crew ist erfolgreich nach Europa zurückgekehrt
Am Samstag gelang es der Besatzung der C-Star, die maltesischen Behörden auszutricksen und nach Europa zurückzukehren. Die maltesische Regierung verweigerte der Crew bekanntlich bis zuletzt jegliche Anlegeerlaubnis und hinderte sogar Versorgungsboote daran, auszulaufen und das Schiff mit frischem Trinkwasser zu versorgen. Ein höchst fragwürdiges Prozedere, wenn man bedenkt, dass die sozialistische Regierung von Malta gleichzeitig… Continue reading „Defend Europe“-Crew ist erfolgreich nach Europa zurückgekehrt
Polens Ministerpräsidentin: „Merkel hat den Terroristen geholfen“
Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo reagierte auf den Terror von Barcelona mit einer scharfen Kritik an der EU-Migrationspolitik. In einem Interview nach den Anschlag in Spanien gab Polens Ministerpräsident Beata Szydlo den EU-Staatschefs die Schuld am islamistischen Terrorismus in Europa. Die Migrationspolitik der EU-Staaten, vor allem jene der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, „habe denjenigen geholfen,… Continue reading Polens Ministerpräsidentin: „Merkel hat den Terroristen geholfen“
Brexit-Verhandlungen gehen in die nächste Runde
Großbritannien und die Europäische Union verhandeln ab Montag wieder über den für 2019 geplanten Brexit. Ziel ist ein Abkommen, um die Folgen des britischen EU-Austritts für Millionen betroffener Bürger und für die Wirtschaft so reibungslos wie möglich zu gestalten. Doch kommen die Gespräche seit ihrem Start im Juni kaum voran. Beide Seiten gehen ohne Erwartung… Continue reading Brexit-Verhandlungen gehen in die nächste Runde
Terror in Brüssel: Soldaten von hinten mit Stichwaffen angegriffen
Nach einem Messerangriff auf Soldaten im Zentrum von Brüssel gehen die Ermittler von einem Terrorakt aus. Der am Freitagabend erschossene Angreifer habe neben der Stichwaffe auch die Attrappe einer Feuerwaffe und zwei Ausgaben des Koran bei sich gehabt, teilte die Staatsanwaltschaft am Samstag mit. Der 1987 geborene „Belgier somalischer Abstammung“ habe Allahu akbar (Gott ist… Continue reading Terror in Brüssel: Soldaten von hinten mit Stichwaffen angegriffen
Venedigs Bürgermeister: „Wer ‚Allahu Akbar‘ ruft, wird sofort erschossen“
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Venedigs Bürgermeister Luigi Brugnaro sorgt mit seinen jüngsten Aussagen zum islamistischen Terrorismus für Aufsehen. Laut Medienberichten verband Brugnaro seine deutlichen Worte gegen den Terrorismus mit einer Warnung an Islamisten: „Wir müssen hier in Italien den Terrorismus bekämpfen und die Sicherheitsvorkehrungen erhöhen. Wenn jemand auf dem Markusplatz rennt und ‚Allahu Akbar‘ ruft, wird er sofort erschossen“,… Continue reading Venedigs Bürgermeister: „Wer ‚Allahu Akbar‘ ruft, wird sofort erschossen“