Die tschechische Regierung will wegen Sicherheitsbedenken die EU-Quote nicht erfüllen und keine weiteren Migranten aus Griechenland oder Italien aufnehmen. Wenn es nach der EU ginge, müsste Tschechien 2.978 Migranten aus Griechenland und Italien aufnehmen. Dem schob der tschechische Innenminister Milan Chovanec nun aber endgültig einen Riegel vor. Zwölf Asylwerber aufgenommen Bisher nahm das osteuropäische Land… Continue reading Tschechien will keine weiteren Migranten aufnehmen
Kategorie: Allgemein
Erdogan gewinnt Türkei-Referendum mit knapper Mehrheit
Die Türken haben sich für die Einführung eines Präsidialsystems entschieden. Präsident Erdogan spricht von einer historischen Entscheidung“. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen haben sich 51,3 Prozent der Wähler für die Einführung eines Präsidialsystems ausgesprochen. Damit erhält Präsident Recep Tayypip Erdogan seine gewünschten Kompetenzerweiterungen als Staatsoberhaupt. Erdogan sprach deshalb von einer „historischen Entscheidung“. „Mit… Continue reading Erdogan gewinnt Türkei-Referendum mit knapper Mehrheit
Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
Die polnische Regierung arbeitet derzeit an rechtlichen Bestimmungen, die es erlauben würden, Asylwerber künftig an der Grenze in Gewahrsam zu nehmen. Polen will in Zukunft ebenso wie Ungarn Asylwerber an der Grenze in Gewahrsam nehmen. Dem polnischen Innenminister Mariuz Blaszczak zufolge werde an entsprechenden Bestimmungen bereits gearbeitet, berichtet „RT Deutsch„. Sicherheit der Bürger gewährleisten „Meine… Continue reading Polens Innenminister kündigt Grenzlager für Asylwerber an
Alt-Right-Aktivisten erwiderten Antifa-Terror
In Berkeley, Kalifornien, kam es erneut zu heftigen Ausschreitungen. Hunderte Unterstützer und Gegner von Donald Trump gerieten aufeinander. 21 Personen wurden verhaftet. In der Vergangenheit kam es zu heftigen Ausschreitungen von Seiten der Antifa, die damit unter anderem einen Vortrag erfolgreich verhinderten. Trump-Anhänger schlagen zurück Um ein Zeichen für Meinungsfreiheit zu setzen, organisierte die „Liberty Revivel… Continue reading Alt-Right-Aktivisten erwiderten Antifa-Terror
Präsident Erdogan droht mit der „Türkisierung“ Europas
In einer Wahlkampf-Rede zum anstehenden Verfassungsreferendum in der Türkei drohte Staatspräsident Erdogan unverhohlen mit einer „Türkisierung“ des europäischen Kontinents. Der Wahlkampf in der Türkei ist in der finalen Phase angekommen. Am morgigen Sonntag sollen die 55,3 Millionen wahlberechtigten Türken über die geplante Einführung eines Präsidialsystems abstimmen. Dieses System würde dem derzeitigen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan wesentlich mehr… Continue reading Präsident Erdogan droht mit der „Türkisierung“ Europas
EU droht Ungarn wegen Soros-Uni mit Konsequenzen
Die EU-Kommission droht Ungarn im Streit um das neue Hochschulgesetz, welches das weitere Bestehen der Soros-Uni bedroht, mit rechtlichen Konsequenzen. Sollte die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban weiterhin am angekündigten Hochschulgesetz festhalten, stellt die EU mögliche rechtliche Schritte in den Raum. EU droht mit Vertragsverletzungsverfahren Die EU-Kommission drohte am Mittwoch nämlich mit der Eröffnung… Continue reading EU droht Ungarn wegen Soros-Uni mit Konsequenzen
Türkische Fans provozieren Ausschreitungen bei Fußballmatch
Beim Europa-League-Viertelfinale zwischen Olympique Lyon und Besiktas Istanbul provozierten türkische Fans heftige Ausschreitungen. Bereits vor Spielbeginn kam es außerhalb des Stadions zu schweren Ausschreitungen. Wie unter anderem „t-online“ unter Berufung auf die französische Nachrichtenagentur AFP berichtet, lieferten sich Fans von Besiktas unter anderem Schlägereien mit dem Sicherheitspersonal des Stadions. Vor einem weiteren Eingang kam es zu… Continue reading Türkische Fans provozieren Ausschreitungen bei Fußballmatch
Schickt die Türkei drei Millionen „Flüchtlinge“ nach Europa?
Laut dem früheren türkischen Parlamentsabgeordneten Ümit Özdag seien derzeit 3 Millionen Migranten auf dem Weg in die Türkei. Efgani Dönmez warnt vor politischer Instrumentalisierung durch die Türkei. Wie das Online-Portal der österreichischen Tageszeitung „Österreich“ gestern Abend berichtete, wären laut dem früheren türkischen Parlamentsabgeordneten Ümit Özdag derzeit 3 Millionen Migranten afghanischer Herkunft auf dem Weg in… Continue reading Schickt die Türkei drei Millionen „Flüchtlinge“ nach Europa?
Flüchtlingslager in Frankreich nach Krawallen niedergebrannt
Bei Krawallen zwischen Kurden und Afghanen ist das Flüchtlingslager in Grande-Synthe abgebrannt. Dabei gab es mindestens zehn Verletzte. Ein Flüchtlingslager in Grande-Synthe, im Norden Frankreichs, ist nach schweren Ausschreitungen zwischen Kurden und Afghanen völlig niedergebrannt. Die Behörden sprachen nach ersten Erkenntnissen von Brandstiftung: „Es müssen an mehreren Stellen Feuer gelegt worden sein, anders ist das nicht möglich“,… Continue reading Flüchtlingslager in Frankreich nach Krawallen niedergebrannt
Illegale Einwanderung: Mittelmeer steht wieder im Brennpunkt
Die illegale Einwanderung nach Europa reißt nicht ab. Anders als im Sommer 2015 steht nun wieder die Route über das Mittelmeer im Fokus von Migranten und Schleppern. Die Schweiz droht dadurch zum Einfallstor nach Deutschland zu werden. Der „Welt am Sonntag“ liegt ein exklusives Schreiben des deutschen Innenministeriums an den Bundestag vor. Laut Innenminister Thomas… Continue reading Illegale Einwanderung: Mittelmeer steht wieder im Brennpunkt