Lobbyisten sind böse und NGOs gut – stimmt dieses medial verbreitete Bild? Auszug aus einem Artikel von Steffen Richter, erschienen im aktuellen Info-DIREKT. Folgt man den Meldungen in den Medien der Gutmenschen, dann liegt in Sachen Lobbyismus dieser Eindruck nahe: Während zivilgesellschaftliche Gruppen nahezu chancenlos versuchen, ihre gemeinwohlorientierten Interessen zu vermitteln, diktiert die Wirtschaftslobby den… Continue reading Das Lobbyisten-Problem der EU und die Macht der NGOs
Kategorie: Allgemein
Eine Mischung aus Regulierungswahn und organisatorischer Impotenz
Die einen träumen von den „Vereinigten Staaten von Europa“, die anderen vom „Europa der Vaterländer“. Die real existierende Europäische Union hingegen ist vorläufig weder-noch. Sie ist ein merkwürdiges Konstrukt, ein Staatenverbund mit dem Anspruch parlamentarische Demokratie auf gesamteuropäischer Ebene zu realisieren, einem Anspruch, dem sie allerdings höchst ungenügend gerecht wird. Auszug aus einem Gastkommentar von… Continue reading Eine Mischung aus Regulierungswahn und organisatorischer Impotenz
München: Merkel rechnet mit Einfluss der USA in Europa ab!
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurden auch dieses Jahr die großen Konflikte auf der Welt diskutiert. Dabei kam es zur großen Überraschung: Deutschlands Kanzlerin Merkel rebellierte gegen den Einfluss der USA in Europa und rechnete mit Trump ab. US-Vizepräsident Mike Pence blamierte sich mit seiner Rede und fand keinen Applaus. Von Alexander Markovics Merkel greift US-Einfluss… Continue reading München: Merkel rechnet mit Einfluss der USA in Europa ab!
Salvini: Kampf gegen Zentralbank, Goldreserven beschlagnahmen
In Italien legt sich Salvini nach der Asylindustrie nun mit der Zentralbank an. Der Innenminister will die Goldreserven, welche hinter den USA und Deutschlands die drittgrößten der Welt sind, beschlagnahmen. Weiters forderte im Zusammenhang mit einem Jahre zurückliegenden Bankenskandal, die Führungsriege der italienischen Nationalbank „auszuräumen“. Von Alexander Markovics Kampf gegen Zentralbank und EU-Kommission Ein neuer… Continue reading Salvini: Kampf gegen Zentralbank, Goldreserven beschlagnahmen
Das historische Kalenderblatt: Die Antarktis-Durchquerung
Die beiden Abenteurer Arved Fuchs und Reinhold Messner beenden am 12. Februar 1990 mit dem Erreichen von Scott Base nach 92 Tagen und 2.800 Kilometern zu Fuß ihre über den Südpol verlaufene Antarktis-Durchquerung. Einige Monate zuvor hatte Arved Fuchs bereits zu Fuß den Nordpol erreicht. Damit war er der erste Mensch, der innerhalb eines Jahres… Continue reading Das historische Kalenderblatt: Die Antarktis-Durchquerung
Chaos in der EU: Bricht Allianz Macron-Merkel zusammen?
Die Pipeline North-Stream-2 bedeutet die Aufrechterhaltung der deutschen Energieversorgung mit billigem russischen Gas, welche durch Blockadeversuche von der Ukraine unbeeindruckt bleibt. Doch jetzt will Frankreich aus der Allianz zum Bau der Pipeline ausscheren und Deutschlands Energiepolitik Probleme machen. Heute hat Macron überraschend auch seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz abgesagt. Droht ein Zusammenbruch der Achse… Continue reading Chaos in der EU: Bricht Allianz Macron-Merkel zusammen?
Salvini: Asylheim geräumt, Geld für bedürftige Italiener!
In Italien scheint möglich zu sein, was in Deutschland und Österreich nicht geht. Gestern ließ Innenminister Matteo Salvini die zweitgrößte Asylunterkunft in Castelnuovo bei Rom räumen. Anstatt Einwanderer durchzufüttern, will er das Geld lieber für bedürftige Italiener ausgeben. Von Alexander Markovics 2008 eröffnet, unter Salvini geschlossen Das Zentrum wurde 2008 als Asylheim eröffnet. Zuletzt waren… Continue reading Salvini: Asylheim geräumt, Geld für bedürftige Italiener!
Menschenrechte: Belgien verurteilt, weil Mörder nicht therapiert!
Absurde Vorfälle um die Menschenrechtsgerichtbarkeit werden in der EU zur Normalität. Der Staat Belgien wurde zu 32.500 Euro Entschädigung verurteilt, weil er einen Mörder nicht in seiner Muttersprache therapieren ließ. Von Alexander Markovics Mörder und Vergewaltiger erhält Entschädigung Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte betrachtet die Behandlung des verurteilten Mörders und Vergewaltigers als unmenschlich, da dieser… Continue reading Menschenrechte: Belgien verurteilt, weil Mörder nicht therapiert!
Machtkampf in Venezuela
Wie geht es weiter mit Venezuela und Maduro? Merkel ist plötzlich gegen ihn. Das ist ein schlechtes Zeichen für Maduro, denn sie ist die größte Opportunistin überhaupt und spürt meistens schnell, auf wessen Seite sie sich stellen muss, um bei den Gewinnern sein zu können. Von Wolfgang Bendel Venezuela: Politische Krise aufgrund wirtschaftlicher Krise Das… Continue reading Machtkampf in Venezuela
Italiens Premier: Frankreich ist für Einwanderung aus Afrika verantwortlich!
Der Streit zwischen Italien und Frankreich geht in die nächste Runde. Wie Italiens Premier Luigi di Maio heute bekannt gab, fordert sein Land Sanktionen gegen Frankreich, weil es für die Verarmung Afrikas und damit die Flüchtlingsströme nach Europa verantwortlich sei. Von Alexander Markovics Frankreich für Verarmung Afrikas verantwortlich In einer Rede rief der Chef der… Continue reading Italiens Premier: Frankreich ist für Einwanderung aus Afrika verantwortlich!