Lebewohl, Freiheit? Der „Grüne Pass“, welcher aktuell von Israel und Österreich ganz besonders eingefordert wird, scheint auf dem chinesischen Modell der totalen Kontrolle zu beruhen. Wer Tests oder die Impfung verweigert, verliert den Arbeitsplatz und seine Bewegungsfreiheit. Von „Freiwilligkeit“ spricht dort niemand mehr, solche Worthülsen kann man sich in der Diktatur sparen. Ein Kommentar von… Continue reading „Grüner Pass“ – China wäre stolz auf Sebastian Kurz
Kategorie: Corona
Info-DIREKT Service: Rechtssicher demonstrieren in Zeiten von Corona
Dazu tauchen immer wieder Fragen auf: Was ist bei Demonstrationen zur Zeit überhaupt erlaubt? Gelten Demonstrationsverbote und was passiert, wenn man sich nicht daran hält? Wie geht man mit einer Anzeige um? Und wie verhält man sich gegenüber aggressiven Polizisten? Von Michael Mayrhofer Kurz vorweg: das Recht auf Versammlungsfreiheit ist in Österreich ein hohes und… Continue reading Info-DIREKT Service: Rechtssicher demonstrieren in Zeiten von Corona
Interessante Idee: AfD will Afrikanern in Afrika Zukunft bieten
Am 23. Februar fand eine Pressekonferenz der Alternative für Deutschland statt. Der Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff legte dabei einen Alternativplan für Afrika für die Zeit nach Corona vor. Er sagte, dass die AfD für die Freiheit und Stärkung des afrikanischen Kontinents kämpft, weil sie die Abhängigkeit Afrikas von Europa beenden wolle. Friedhoff kritisierte 60 Jahre fehlgeleitete… Continue reading Interessante Idee: AfD will Afrikanern in Afrika Zukunft bieten
Absurdes Ziel: Regierung Kurz will „Testweltmeister“ werden
„Als wir das Ziel aus den Augen verloren hatten, ist es uns gelungen, unsere Geschwindigkeit zu verdoppeln!“, so könnte man das Vergehen der Regierung in der Corona-Krise zusammenfassen. Anstelle die Bevölkerung beziehungsweise die besonders gefährdete Mitbürger zu schützen, will man nun „Testweltmeister“ werden. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Obwohl Kanzler Kurz, Anschober und Co. bereits… Continue reading Absurdes Ziel: Regierung Kurz will „Testweltmeister“ werden
Wien-Demo: Auch Polizisten der Hundestaffel trugen keine Masken
Bei der letzten großen Demonstration in Wien stellte die Polizei an die 1.600 Anzeigen aus, meistens aufgrund fehlender FFP2-Masken. Wie Info-DIREKT aufzeigte, trugen die Polizisten der Spezialeinheit „WEGA“ selbst jedoch anstatt einer Maske nur eine Sturmhaube, die im Bereich von Mund und Nase besonders locker gewebt ist. (Video am Ende des Beitrags) Nachdem Info-DIREKT die… Continue reading Wien-Demo: Auch Polizisten der Hundestaffel trugen keine Masken
Corona-Demos: Blamage für Nehammer auch in Innsbruck
Trotz Verbot, Drohungen und enormen Polizeiaufgebot gingen heute zahlreiche Regierungskritiker in Innsbruck auf die Straße. Aus den zwei peinlichen Niederlagen Nehammers bei regierungskritischen Protesten in Wien (hier und hier) haben die Behörden nichts gelernt. In Tirol wurden die selben Fehler gemacht wie zuvor bereits in der Bundeshauptstadt. So wurde auch in Innsbruck eine Demonstration für… Continue reading Corona-Demos: Blamage für Nehammer auch in Innsbruck
Selbst maskenlose Polizisten straften Bürger wegen fehlender FFP2-Masken
In Wien ist es Teil der Eskalationsstrategie von Innenminister Nehammer, möglichst viele Teilnehmer an legalen oder untersagten Demonstrationen aufgrund von „Verstößen“ gegen willkürlich verhängte Maskenpflichten anzuzeigen. Diese Maßnahme, die als klare Einschüchterung verstanden werden kann, wurde im Zuge der Demonstration am 13. Februar auch von Beamten durchgeführt, die sich selbst nicht an die Maskenpflicht hielten.… Continue reading Selbst maskenlose Polizisten straften Bürger wegen fehlender FFP2-Masken
Regierung droht mit Strafen und Kindesentzug: Innsbruck-Demo verboten
Zur skandalösen Missachtung von Grundrechten kommt ein weiterer Eintrag auf die lange Liste: Nachdem das gesamte Bundesland Tirol im Prinzip ohne wissenschaftliche Faktenbasis zum Risiko- und Mutationsgebiet erklärt und von Polizei und Militär umstellt wurde, will man der Bevölkerung das Recht verwehren, eine Protestkundgebung abzuhalten. Damit nicht genug droht man bei Zuwiderhandeln hohe Strafen und… Continue reading Regierung droht mit Strafen und Kindesentzug: Innsbruck-Demo verboten
Zahlenfasching rund um Corona-Demos: So machen sich etablierte Medien zu Clowns
Erst sollen es „bis zu 1.000“ Menschen gewesen sein. Als die Polizei von rund 1.600 Anzeigen sprach, korrigierte der ORF die Zahlen auf „bis zu 2.000“. Die Rede ist von den Besucherzahlen bei der Großdemo gegen Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Die Polizei will mit 1.000 Beamten vor Ort gewesen sein,… Continue reading Zahlenfasching rund um Corona-Demos: So machen sich etablierte Medien zu Clowns
Nasenbohrtest: Vater zeigt Schuldirektor an
In einer „Neuen Mittelschule“ im Bezirk Vöcklabruck (Oberösterreich) bestand heute ein Vater darauf, dass der verpflichtende Corona-„Nasenbohrtest“ an seinem Sohn von medizinischem Personal durchgeführt werden soll – so wie das auch der Testhersteller vorsieht. Das überforderte den Schuldirektor, der die Polizei zur Hilfe holte. Seit letzter Woche müssen alle Schüler in Österreich, die am Schulunterricht… Continue reading Nasenbohrtest: Vater zeigt Schuldirektor an