Heute hat Bundespräsident und Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen die neue Bundesregierung angelobt. Ein Blick in das Regierungsprogramm zeigt, dass die Austro-Ampel die Zeichen der Zeit nicht verstanden hat. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Als ÖVP, SPÖ und NEOS in den letzten Monaten der Regierungsbildung darum bemüht waren, an die Futtertöpfe der Republik zu kommen,… Continue reading Mut- und ideenlos: Neue Regierung lebt in der Vergangenheit!
Kategorie: Standpunkte
Selenskyj hat vergessen, dass er eine Marionette ist
Die ganze Welt diskutiert darüber, wer die Schuld daran trägt, dass gestern ein öffentliches Gespräch zwischen den beiden Präsidenten Selenskyj und Trump so eskaliert ist. Eines wird dabei meist vergessen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Mit der Kunst der hohen Diplomatie hatte das gestrige Aufeinandertreffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump… Continue reading Selenskyj hat vergessen, dass er eine Marionette ist
Verhandlungs-Aus zeigt: EU-hörige ÖVP pfeift auf Österreich!
Die ÖVP hat die Regierungsgespräche mit einem feigen Plan erfolgreich torpediert. Heute erklärte FPÖ-Chef Herbert Kickl die Koalitionsverhandlungen der beiden Parteien für beendet. Woran die Gespräche gescheitert sind, ist einfach erklärt: Ein Kommentar von Michael Scharfmüller In den letzten Tagen wurde sichtbar, dass die ÖVP die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Noch immer ist… Continue reading Verhandlungs-Aus zeigt: EU-hörige ÖVP pfeift auf Österreich!
Schwarzer Machtkampf: Wird ÖVP-Chef Stocker gerade abgesägt?
Die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stehen kurz vor dem Aus. Der Grund dafür dürfte auch an Machtkämpfen innerhalb der ÖVP liegen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Seit längerer Zeit ringen nämlich in der ÖVP mindestens zwei Machtblöcke um die Vorherrschaft innerhalb der Partei. ÖVP-Niederösterreich und ÖAAB Auf der einen Seite stehen die ÖVP-Niederösterreich und… Continue reading Schwarzer Machtkampf: Wird ÖVP-Chef Stocker gerade abgesägt?
Patriotisches Bündnis mit Netanjahu-Partei wirft Fragen auf
In Madrid trafen sich am Wochenende Vertreter der EU-Fraktion „Patriots for Europe“ (PfE), der auch die FPÖ-Delegation im EU-Parlament angehört. Was dort freudig verkündet wurde, sorgt im patriotischen Lager – hinter vorgehaltener Hand – für zahlreiche Diskussionen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Grund für die Aufregung: Die „Patriots for Europe“ haben die Partei Likud aus… Continue reading Patriotisches Bündnis mit Netanjahu-Partei wirft Fragen auf
Die vorgeschobenen Sorgen des WKO-Chefs Harald Mahrer (ÖVP)
Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer fordert in Richtung FPÖ eine „klare außenpolitische Ausrichtung“ in Richtung Westen. Dabei verkennt er die aktuelle Weltlage. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer und Michael Scharfmüller Nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch soll sich die Republik weiterhin an der EU und den USA orientieren, so Mahrer in einem „Heute“-Gespräch. Bei dieser Forderung… Continue reading Die vorgeschobenen Sorgen des WKO-Chefs Harald Mahrer (ÖVP)
Ministeriumspoker: Die geheuchelte Überraschung der ÖVP
Wenn sich die ÖVP am Ende der Koalitionsverhandlungen „überrascht“ zeigt, ist das vermutlich geheuchelt. Man kann der ÖVP nämlich vieles unterstellen, aber nicht, dass sie politisch naiv ist. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Wie zahlreiche Medien berichten, soll sich ÖVP-Chef Christian Stocker darüber überrascht gezeigt haben, dass die FPÖ das Innenministerium und das Finanzministerium beanspruchen.… Continue reading Ministeriumspoker: Die geheuchelte Überraschung der ÖVP
Brandmauer: SPÖ-Schieder will Wahlergebnis ignorieren
Dass die Austro-Ampel gescheitert ist, hat Andreas Schieder, Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament, noch immer nicht überwunden. Die Brandmauer-Diskussion in Deutschland nahm er deshalb zum Anlass, um eine absurde Forderung an Bundespräsident Van der Bellen zu richten. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Ebenso wie die CDU meine es die ÖVP mit der „Brandmauer“ gegenüber rechten… Continue reading Brandmauer: SPÖ-Schieder will Wahlergebnis ignorieren
Schlechte Idee: Krah (AfD) will dubiose Tate-Brüder treffen
EU-Abgeordneter Maximilian Krah (AfD) will Kontakt zu den Tate-Brüdern aufnehmen. Auf X (ehemals Twitter) entbrannte eine Diskussion über das Verhältnis der Rechten zu den umstrittenen Brüdern, deren Reichweite und das Thema „Männlichkeit“. Ein Kommentar von Karl Sternau Maximilian Krah gilt nicht als Meister der Zurückhaltung, sondern liebt die Provokation. Das hat ihm und damit der… Continue reading Schlechte Idee: Krah (AfD) will dubiose Tate-Brüder treffen
Neues Video: Svazek (FPÖ) zerstört eigene Glaubwürdigkeit!
Am Montagvormittag hat Landeshauptmannstellvertreterin und FPÖ-Salzburg-Chefin Marlene Svazek noch heftig gegen ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler ausgeteilt. Nur einen Tag später, am Dienstagnachmittag scherzen alle freiheitlichen Regierungsmitglieder ausgelassen mit der umstrittenen Politikerin. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Überraschend verkündete die ÖVP vergangene Woche, dass Karoline Edtstadler neue Landeshauptfrau werden soll, sobald Wilfried Haslauer sein Amt im Juni… Continue reading Neues Video: Svazek (FPÖ) zerstört eigene Glaubwürdigkeit!