Seit Dezember finden Abschiebungen von Asylwerbern aus Afghanistan statt. Eine Gruppe von „Refugees welcome“-Aktivisten aber verhinderte die Abschiebung. Von den ursprünglich geplanten 50 Personen konnten nur 18 wieder nach Afghanistan in die Heimat gebracht werden. Ein weiterer Teil ist in den Schutz der Kirche geflohen. Die Rückreise soll nach Angaben vom Bayernkurier 100.000 € gekostet… Continue reading Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung
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Schärferes Fremdenrecht beschlossen
Am Dienstag hat die Koalition von SPÖ und ÖVP im Ministerrat die angekündigte Verschärfung des Fremdenrechts beschlossen. Kritik kommt von Caritas, SPÖ, Grüne und dem Flüchtlingskoordinator Peter Hacker. Das Paket wurde bereits vergangenen Herbst geplant und wurde wegen der Vereinbarungen im Arbeitsabkommen überarbeitet. Schärferes Vorgehen gegen Illegale Die Schubhaft soll von zehn auf 18 Monate erhört werden.… Continue reading Schärferes Fremdenrecht beschlossen
Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung von Afghanen
Die Ausländerbehörde in Bremen erteilte geduldeten Afghanen eine Aufenthaltserlaubnis bis Frühsommer 2017. Dabei werfen vor allem die Umstände dieser Maßnahmen viele Fragen auf. Die Stadtverordneten zweifeln an der Rechtmäßigkeit dieser Sonderaktion. Die Bremer Ausländerbehörde hat im November geduldeten afghanischen Staatsbürgern in einer handstreichartigen Aktion Aufenthaltserlaubnisse bis in den Frühsommer 2017 erteilt. Stadtverordnete zweifeln jedoch die… Continue reading Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung von Afghanen
Indien beginnt mit Abschiebung von Muslimen
Um den Anteil der muslimischen Bevölkerung zu verringern, beginnen die Behörden in Indien mit einer groß angelegten Registrierung und Abschiebung. Im Bundesstaat Assam ging der Anteil an Hindus in den letzten Jahren stark zurück, während der Anteil an Moslems immer weiter stieg. Die assamenischen Hindus wollen mit der Maßnahme den Verlust ihrer Identität verhindern und die Terrorgefahr eindämmen. Immer mehr Moslems überqueren das Sumpfgebiet… Continue reading Indien beginnt mit Abschiebung von Muslimen