Just während die ÖVP im Untersuchungsausschuss schwer in Bedrängnis gerät und der mutmaßliche Drahtzieher Julian H. Rechenschaft über die Hintermänner ablegen muss, gibt FPÖ-Chef Norbert Hofer eine Pressekonferenz – über Corona. Die Inhalte erinnern an die Nebelgranaten, die normalerweise die ÖVP zündet, um von diversen „Ungereimtheiten“ abzulenken. (Video am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von… Continue reading Hofer führt FPÖ auf Regierungskurs: Zahlreiche negative Reaktionen auf Pressekonferenz
Schlagwort: Abstand
„Fight the Police“: Keine Festnahmen, Nehammer-Truppe muss Extremisten friedlich begleiten
Bei gleich zwei größeren Veranstaltungen in Wien hat die Polizeiführung die ausführenden Beamten quasi kastriert. Mit guter Miene mussten sie mitmarschieren, ungeachtet ob Abstände oder Maskenpflicht eingehalten wurden und sich Extremisten-Sprüche wie „No Justice? No Peace! Fight the police!“ anhören. Auch ein großes Freudenfeuer am Stephansplatz und das Erklettern von Fassaden für politischen Aktivismus durch… Continue reading „Fight the Police“: Keine Festnahmen, Nehammer-Truppe muss Extremisten friedlich begleiten
Gute Demo – schlechte Demo: Das überaus wählerische Coronavirus
ÖVP-Innenminister Nehammer ließ sich in den etablierten Medien mit der Aussage zitieren, Demonstrationen in Österreich würden „nicht willkürlich untersagt„. Wir haben uns eine Reihe von Kundgebungen im Laufe der behaupteten Corona-Pandemie angesehen und glauben durchaus einen roten Faden zu erkennen. Es gibt eben gute und schlechte Demos – das weiß scheinbar auch das Virus. Ein… Continue reading Gute Demo – schlechte Demo: Das überaus wählerische Coronavirus
Wien-Demo: Polizei-Verwirrspiel um Maskenpflicht und genehmigte Kundgebungen
Morgen haben wieder zehntausende Österreicher ihre Anwesenheit bei den Großkundgebungen in Wien angekündigt. Zahlreiche Akteure der Zivilgesellschaft mobilisieren. Info-DIREKT hat bei der Polizei nachgefragt, was nun erlaubt ist und was nicht – und ist auf einige erstaunliche Widersprüche gestoßen. Von Michael Mayrhofer Vorweg, Gültigkeit hat – zumindest bis zur nächsten Novelle oder einem Spruch des… Continue reading Wien-Demo: Polizei-Verwirrspiel um Maskenpflicht und genehmigte Kundgebungen