Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen, hat sich mittlerweile… Continue reading Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Schlagwort: alexander van der bellen
Van der Bellen-Corona-Party: Polizei droht Internet-Usern mit Ermittlungen
Die mutmaßlich grobe Missachtung der Corona-Einschränkungen durch das österreichische Staatsoberhaupt Alexander van der Bellen führte nicht überall zu Jubelbekundungen. Die Menschen sind sauer. In Folge sah sich die Landespolizeidirektion Wien bemüßigt, eine Drohung in Richtung allzu kritischer Kritiker abzusetzen. #AusGründen: Generell können öff. Beleidigungen von Menschen immer strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Wird der Bundespräsident… Continue reading Van der Bellen-Corona-Party: Polizei droht Internet-Usern mit Ermittlungen
Warum man sich für Van der Bellen schämen muss
Er ist begeisterter Raucher und glaubt an den Tag, an dem alle Frauen aus Solidarität ein Kopftuch tragen werden. Er grinst im EU-Parlament durch die Gegend und wirft sich im Wahlkampf in den Trachtenjanker, um Heimatverbundenheit zu suggerieren. Er kommt aus dem Kaunertal: Dieser Mann ist ein Bundespräsident, für den man sich einfach schämen muss. von Julian Wagner… Continue reading Warum man sich für Van der Bellen schämen muss
Liberale Muslime: „Islamophobie“ wurde von Islamisten erfunden
Der Präsident der Liberalen Muslime in Österreich, Amer Albayati, fand in seinem offenen Brief an Van der Bellen deutliche Worte zum Vorwurf der „Islamophobie“. Er ist sicher: Der Begriff ist von Islamisten erfunden worden. Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen sprach in seiner Skandal-Äußerung unter anderem von einer „um sich greifenden Islamophobie“ in Österreich. Neben der weltweiten Empörung sind… Continue reading Liberale Muslime: „Islamophobie“ wurde von Islamisten erfunden
Junge Grüne fordern: Glawischnig muss weg
In einem offenen Brief erhebt die Bundessprecherin der Jungen Grünen Flora Petrik schwere Vorwürfe gegen Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Im Raum stehen Anschuldigungen von autoritärem Vorgehen, massivem Druck, Kontensperrungen, Drohungen und Erpressungen seitens Glawischnig. Den Jungen Grünen ist die Mutterpartei nicht radikal genug. Sie fordern mehr Unterstützung für Linksextreme. Erst im Jänner hat die grüne… Continue reading Junge Grüne fordern: Glawischnig muss weg
Bundespräsidentenwahl: System der Lüge abwählen!
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Wenn der seit Jahren verratene Bürger am Sonntag tatsächlich geschlossen zur Bundespräsidentenwahl schreitet, wird Norbert Hofer gewinnen und die Welle des Aufbruchs wird nach Europa schwappen. Kommentar von Florian Meyer Die Österreicherinnen und Österreicher können am Sonntag ein Establishment der systematischen Lüge abwählen. Die Aufbruchsstimmung dazu ist vorhanden, jetzt müssen die Willigen und auf Veränderung hoffenden… Continue reading Bundespräsidentenwahl: System der Lüge abwählen!