Die Ankündigung des neuen freiheitlichen Verkehrsminister Norbert Hofer, einige SPÖ-nahe Persönlichkeiten aus dem ÖBB-Aufsichtsrat zu entlassen, hat für helle Entrüstung bei den Genossen gesorgt. Immerhin galten die Bundesbahnen seit Jahrzehnten als rotes Pflaster. Leitmedien berichten heute übereinstimmend von einer „Umfärbung“. Anlass dafür ist, dass sich unter den Neuberufenen auch Personen aus dem FPÖ-Umfeld befinden. Für… Continue reading SPÖ über Verlust der ÖBB-Pfründe erbost
Schlagwort: Andreas Schieder
SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger
Bereits seit Wochen laufen die Diskussionen um die tausenden illegalen Doppelstaatsbürgerschaften von Türken in Österreich. Die SPÖ kann sich für die Betroffenen eine „Kulanzlösung“ vorstellen. Mit dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist auch die Diskussion um die türkischen Doppelstaatsbürger wieder angeheizt worden. So forderte ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka vor wenigen Tagen die Einführung von Geldstrafen für… Continue reading SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger