Deutschlandweit wurde gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Auflagen der Behörden waren um ein Vielfaches höher als in der Vorwoche. Medien verunglimpften und beschimpften die Teilnehmer. Antifa-Schlägertrupps gingen auf die Demonstranten los. Die Exekutive feierte wahre Festnahme-Orgien. Soziale Medien wie Facebook, Twitter und YouTube gingen an diesem Wochenende wieder vor erschreckenden Bildern über, noch bevor die… Continue reading Wo bleiben die Grundrechte? Festnahme-Orgien bei Corona-Demonstrationen
Schlagwort: Bürgerrechte
Deutsche Feuerwehr: Gesinnungstest für Brandbekämpfer
In Schleswig-Holstein wollte der oberste Feuerwehrmann, Landesbrandmeister Frank Homrich, mittels eines Fragebogens zur politischen Gesinnung seinen Feuerwehrleuten „auf den Zahn“ fühlen, um „rechtspopulistische Tendenzen“ in den Wehren festzustellen. Nach heftigen Protesten kassierte er den Fragebogen zwar, ein Geschmäckle bleibt dennoch zurück… Von Jan Ackermeier Der Landesbrandmeister von Schleswig-Holstein, Frank Homrich, hielt es offenbar für eine… Continue reading Deutsche Feuerwehr: Gesinnungstest für Brandbekämpfer
Datenschutz: Was darf ein wehrhafter Rechtsstaat?
Die Diskussion über den „gläsernen Menschen“ wird seit einigen Wochen leidenschaftlich geführt. Doch nicht nur der Umgang von Unternehmen mit persönlichen Daten ist ein Problem. Auch die immer weitergehenden Rechte und das ausufernde Interesse des Staates an der Privatsphäre seiner Bürger beunruhigt nicht nur Datenschützer. Bei der Verfolgung von Straftätern hat der Staat so viele… Continue reading Datenschutz: Was darf ein wehrhafter Rechtsstaat?