Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit Kanada garantiert wird. Von Alexander Markovics Ein Grüner setzt um, was die FPÖ versprochen hat Van der Bellen wird bei… Continue reading CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Schlagwort: Ceta
Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an
Während die Welt gebannt auf die Fußballmeisterschaften in Russland schaut, geht in Europa ein großer Umbruch voran. In Italien, einem Land, das bisher als einer der treuesten NATO und EU Staaten galt, bahnt sich eine Revolte gegen diese Institutionen an. Von Alexander Markovics Doch wie ist das überhaupt möglich? Analog zu vielen anderen EU-Staaten sind… Continue reading Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an
Schluss mit dem GeCETA: Freies Land statt freie Hand
Seit Mitte 2013 kursieren Begriffe wie TTIP, TPP, TiSA oder CETA in intermittierenden Abständen durch die Medienlandschaft. Gezeigt hat sich in diesen beinahe vier Jahren vor allem eines: Global dient dem Kapital. Kommentar von M. Gaismair Egoismus als „Freiheitsbegriff“ Das Konzept des Freihandels ist freilich älter. Es entspringt einer zentralen Idee des Wirtschaftsliberalismus: Der freien… Continue reading Schluss mit dem GeCETA: Freies Land statt freie Hand
CETA/TTIP-Volksbegehren: 562.552 Unterschriften gesammelt!
Obwohl das Volksbegehren gegen CETA ,TTIP und TiSA kaum mediale Beachtung fand, haben 562.552 Österreicher gegen die umstrittenen Abkommen unterschrieben. Die Initiatoren des Volksbegehrens sprachen einen Tag nach Bekanntgabe der Auszählung von einem „überwältigenden Ergebnis“. Damit rangiert das CETA/TTIP-Volksbegehren auf Platz 11 in der Geschichte der österreichischen Volksbegehren. Und das trotz des geringen Budgets von… Continue reading CETA/TTIP-Volksbegehren: 562.552 Unterschriften gesammelt!
Müller mault… über die Verlogenheit der Politiker
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es die Verlogenheit der Politiker. Nun werden Sie sagen, das ist doch nichts Neues. Stimmt. Aber ich finde es wird immer schlimmer. Und das Schlimmste daran ist, dass das Kurzzeitgedächnis der Meisten wirklich zu wünschen übriglässt. Nehmen Sie zum Beispiel TTIP und CETA. Der frisch angelobte Bundespräsident… Continue reading Müller mault… über die Verlogenheit der Politiker
Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet
Kommende Woche startet das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Die Initiatoren hoffen auf „Hunderttausend und eine Unterschrift“. Im Burgenland haben inzwischen alle Parteien bis auf die ÖVP angekündigt, das Volksbegehren zu unterstützen. Von 23. bis 30. Jänner haben die Österreicher die Möglichkeit, in allen Gemeinde- und Bezirksämtern das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und… Continue reading Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet
SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Die einst so stolze Sozialdemokratie steht vor dem Scherbenhaufen der eigenen Geschichte. Der Spagat zwischen Arbeiterpartei und industriellenfreundlicher Politik ist ebenso misslungen wie der Spagat zwischen EU-Hörigkeit und Patriotismus. von Michael Scharfmüller Die klassische Arbeiterschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert, die SPÖ hat darauf keine passenden Antworten gefunden. Sie hat zwar in… Continue reading SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg
Van der Bellen ist kein Einzelfall
Es ist kaum ein Tag vergangen an dem Van der Bellen in diesem langen Wahlkampf nicht frühere Positionen aufgegeben hat. Auch in Sachen TTIP und CETA hat der unabhängige Grüne seine Meinung bereits des Öftern gewechselt, vom prinzipiellen Befürworter („Als Ökonom bin ich natürlich ein Anhänger des Freihandels“) über eine teilweise Ablehnung bis zum Leugnen,… Continue reading Van der Bellen ist kein Einzelfall