Künftig wird DITIB bei der Programmgestaltung des hessischen Rundfunks mitreden. Trotz massiver Kritik am Verein zieht er in die Kontrollinstanz des Hessischen Rundfunks ein. CDU, SPD und Grüne haben 2016 ein neues Rundfunkgesetz für den Hessischen Rundfunkt beschlossen. Erstmals ziehen damit Muslime in das Kontrollgremium des öffentlich-rechtlichen Senders ein. Wer die Muslime vertritt, sollten drei islamische… Continue reading Türkischer Islamverband DITIB kontrolliert künftig den hessischen Rundfunkt
Schlagwort: Erdogan
Strache: „Aussetzen aller türkischen Einbürgerungen“
Bei einer Pressekonferenz am Dienstag nahm sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dem Thema Doppelstaatsbürgerschaften an. Neben der Forderung einer Überprüfung aller Einbürgerungen türkischstämmiger Personen in den letzten 15 Jahren durch eine Taskforce lässt er nun auch die ihm vorliegende Liste österreichisch-türkischer Staatsbürger von einem Anwalt prüfen. Die FPÖ unter Heinz-Christian Strache will nun härter gegen Doppelstaatsbürgerschaften… Continue reading Strache: „Aussetzen aller türkischen Einbürgerungen“
Türkischer Präsident Erdogan kehrt in AKP zurück
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kehrt am Dienstag bei einer Fraktionssitzung der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in Ankara in die Partei zurück. Nach seiner Wahl ins Präsidentenamt im August 2014 hatte er die islamisch-konservative Partei verlassen müssen, da er gemäß der Verfassung als Staatschef zu politischer Neutralität verpflichtet war. Er selbst… Continue reading Türkischer Präsident Erdogan kehrt in AKP zurück
SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger
Bereits seit Wochen laufen die Diskussionen um die tausenden illegalen Doppelstaatsbürgerschaften von Türken in Österreich. Die SPÖ kann sich für die Betroffenen eine „Kulanzlösung“ vorstellen. Mit dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist auch die Diskussion um die türkischen Doppelstaatsbürger wieder angeheizt worden. So forderte ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka vor wenigen Tagen die Einführung von Geldstrafen für… Continue reading SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger
Mehrheit der Türken in Europa steht hinter Erdogan
Am Sonntag stimmten die Türken mit etwa 51,3% der Stimmen für die Einführung eines Präsidialsystems. Auffallend ist, dass überdurchschnittlich viele in Europa lebenden Türken den Machtausbau ihres Staatspräsidenten Erdogan unterstützen. Zu Jahresbeginn 2017 lebten in Österreich offiziell 116.879 Personen mit türkischer Staatsbürgerschaft und waren damit für das türkische Verfassungsreferendum wahlberechtigt. Während in der Türkei selbst nur… Continue reading Mehrheit der Türken in Europa steht hinter Erdogan
Erdogan gewinnt Türkei-Referendum mit knapper Mehrheit
Die Türken haben sich für die Einführung eines Präsidialsystems entschieden. Präsident Erdogan spricht von einer historischen Entscheidung“. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen haben sich 51,3 Prozent der Wähler für die Einführung eines Präsidialsystems ausgesprochen. Damit erhält Präsident Recep Tayypip Erdogan seine gewünschten Kompetenzerweiterungen als Staatsoberhaupt. Erdogan sprach deshalb von einer „historischen Entscheidung“. „Mit… Continue reading Erdogan gewinnt Türkei-Referendum mit knapper Mehrheit
Präsident Erdogan droht mit der „Türkisierung“ Europas
In einer Wahlkampf-Rede zum anstehenden Verfassungsreferendum in der Türkei drohte Staatspräsident Erdogan unverhohlen mit einer „Türkisierung“ des europäischen Kontinents. Der Wahlkampf in der Türkei ist in der finalen Phase angekommen. Am morgigen Sonntag sollen die 55,3 Millionen wahlberechtigten Türken über die geplante Einführung eines Präsidialsystems abstimmen. Dieses System würde dem derzeitigen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan wesentlich mehr… Continue reading Präsident Erdogan droht mit der „Türkisierung“ Europas
Schickt die Türkei drei Millionen „Flüchtlinge“ nach Europa?
Laut dem früheren türkischen Parlamentsabgeordneten Ümit Özdag seien derzeit 3 Millionen Migranten auf dem Weg in die Türkei. Efgani Dönmez warnt vor politischer Instrumentalisierung durch die Türkei. Wie das Online-Portal der österreichischen Tageszeitung „Österreich“ gestern Abend berichtete, wären laut dem früheren türkischen Parlamentsabgeordneten Ümit Özdag derzeit 3 Millionen Migranten afghanischer Herkunft auf dem Weg in… Continue reading Schickt die Türkei drei Millionen „Flüchtlinge“ nach Europa?
Spionageskandal: Türkischer Geheimdienst bespitzelt deutsche Politiker
Die türkisch-deutschen Beziehungen sind nach der Aufregung um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland und in Europa an einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nun rücken der türkische Geheimdienst MIT und seine Aktivitäten im Ausland in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Der türkische „Nationale Nachrichtendienst“ (MIT) ist bereits seit Jahren auf deutschem Boden aktiv. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, wurden seit… Continue reading Spionageskandal: Türkischer Geheimdienst bespitzelt deutsche Politiker
Österreich: Wahl zur Verfassungsänderung in der Türkei startet
Am heutigen Montag startet hierzulande die Wahl zur geplanten Verfassungsänderung in der Türkei. Im Referendum, das in der Türkei am 16. April stattfinden wird, geht es konkret um die Einführung eines Präsidialsystems durch den türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Wie die „Presse“ unter Berufung auf die APA berichtet, sind in Österreich laut offizieller Statistik 108.561 türkische Staatsbürger wahlberechtigt.… Continue reading Österreich: Wahl zur Verfassungsänderung in der Türkei startet